Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden: NB) gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch die MPO Medien GmbH (im Folgenden: MPO) im Rahmen der Online-Portale obermain.de, obermain-tagblatt.de (im Folgenden: Portale) angeboten werden.

2. Änderung/Ergänzung
Für anmeldefreie Portale gelten diese NB in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Im Übrigen gilt: Die MPO ist berechtigt, diese NB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an die bereits angemeldeten Nutzer oder beim Einloggen. Widerspricht ein Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem er per E-Mail oder beim Einloggen über eine Änderung oder Ergänzung informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzten NB wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist die MPO berechtigt, die Möglichkeit der Nutzung zu dem Zeitpunkt zu beenden, an dem die geänderten oder ergänzten NB in Kraft treten sollen, frühestens jedoch zwei Wochen nach Ablauf der Widerspruchsfrist.

3. Informationen und Daten der Nutzer
a. E-Mail-Adressen und Benutzernamen
E-Mail-Adressen oder selbst gewählte Benutzernamen dürfen nicht dazu geeignet sein, schutzwürdige Gefühle und Rechte anderer Nutzer zu verletzen oder gegen einschlägige Gesetze zu verstoßen. Dies gilt z. B. für die Verwendung von Begriffen aus dem Bereich der Pornographie sowie von gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Begriffen. Weitere Beispiele sind Namen von Organisationen oder Personen, die mit Terrorismus, politischem Extremismus oder religiösem Fanatismus in Verbindung gebracht werden können. Außerdem sind die Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) zu wahren.

b. Keine Werbung durch Nutzer
Es ist Nutzern nicht erlaubt, anderen Nutzern der Angebote der MPO Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links, z. B. in Foren oder im Rahmen der Kommentarfunktion.

c. Anmeldeinformationen
Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Anmeldung in der zentralen Nutzer-Registrierung der MPO wahre und vollständige Angaben zu machen und diese bei Veränderung zu aktualisieren. Er verpflichtet sich, hierbei Rechte Dritter nicht zu verletzen. Eine Verletzung von Rechten Dritter ist u. a. dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter, z. B. Name oder E-Mail-Adresse, ohne deren Einwilligung verwendet werden. Der Nutzer haftet gegenüber der MPO, wenn diese aufgrund der Verwendung solcher Informationen von Dritten in Anspruch genommen wird.
In dem Registrierungsvorgang werden persönliche Daten des Nutzers abgefragt. Der Nutzer kann dann einen Benutzernamen und ein Passwort auswählen. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich und ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für deren Geheimhaltung selbst verantwortlich. Der Nutzer haftet für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passworts oder seines Accounts getätigt werden.

d. Versand von Daten
Der Nutzer darf bei der Benutzung der Portale nicht Daten versenden oder auf Datenträgern der MPO speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Anzahl geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes der MPO zu gefährden oder Rechte Dritter zu verletzen (z. B. Viren, Spam-E-Mails usw.).

e. Folgen von Verstößen
Bei einem schuldhaften Verstoß gegen die vorgenannten Bestimmungen der Buchst. a. bis d. haftet der Nutzer der MPO auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Nutzer stellt die MPO im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus kann die MPO dem Nutzer den Zugang zu allen Portalen sperren und seine Daten löschen.

4. Änderung oder Einstellung des Angebots
Die MPO behält sich vor, Teile ihrer Angebote oder ihre Angebote als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Dies gilt auch für die durch den Nutzer auf den Systemen der MPO eingestellten Inhalte.

5. Haftung
a. Allgemeines
Bei der Verletzung von Kardinalpflichten, d. h. solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist, haftet die MPO unbeschränkt für verschuldete Schäden. Ebenso haftet sie bei Schäden wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen besteht eine Haftung der MPO nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der MPO.

b. Datenverlust
Der Nutzer ist zur Sicherung seines Systems verpflichtet, Daten in angemessenen Intervallen zu sichern. Im Falle eines von der MPO zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den Aufwand gehaftet, der bei Erfüllung dieser Obliegenheit üblicherweise für die Wiederherstellung entsteht.

6. Zusätzliche Bestimmungen für besondere Inhalte und Dienste
Für bestimmte Inhalte und Dienste gelten daneben die nachfolgend aufgeführten zusätzlichen Bestimmungen.
a. Einstellen und Nutzung von Inhalten („user generated content“)
Mit dem Hochladen von Fotos, Videos oder Texten usw., v. a. in jene Angebote der MPO, in denen der wesentliche Teil der Inhalte von den Nutzern der Portale selbst erstellt wird („user generated content“), räumt der Nutzer der MPO unentgeltlich das Recht ein, die Inhalte zeitlich unbegrenzt zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen, zum Download anzubieten und in Online- und Printmedien zur Bewerbung des Angebots zu nutzen. Innerhalb des Angebots können hochgeladene Inhalte auch redaktionell hervorgehoben und bewertet werden. Alle Inhalte dürfen von anderen Nutzern betrachtet und auf dem eigenen Rechner zu privaten Zwecken herunter geladen und gespeichert werden. Eine darüber hinausgehende, insbesondere kommerzielle Verwertung der Inhalte ist nur mit Zustimmung des Urhebers und ggf. der abgebildeten Person zulässig. Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, die nötigen Rechte für das Hochladen von Inhalten und ihre Nutzung im Angebot der MPO zu erwerben. In der Regel besitzt der Nutzer die erforderlichen Rechte nur, wenn er die Inhalte selbst angefertigt hat oder diesbezüglich die Rechte Dritter eingeholt hat und wenn er außerdem die Zustimmung etwaig abgebildeter Personen besitzt. Auch an abgebildeten Gegenständen (z. B. Kunstwerken) können Rechte Dritter bestehen, so dass eine Einwilligung des Urhebers erforderlich ist. Die Klärung von möglichen Ausnahmen bei diesen Einwilligungserfordernissen ist Sache des Nutzers.

b. Teilnahme an Gewinnspielen
Je nach Eigenart des Gewinnspiels können neben diesen allgemeinen Bedingungen weitere Bedingungen anwendbar sein. Die besonderen Teilnahmebedingungen des jeweiligen Gewinnspiels sind zu beachten; sie gehen im Konfliktfall diesen allgemeinen Bedingungen vor.
Eine Verletzung der allgemeinen oder besonderen Gewinnspielbedingungen, die Beeinflussung der Chancengleichheit durch technische Manipulation, die Übermittlung falscher Angaben zur Person oder ein vergleichbar schwerer Verstoß kann nach freiem Ermessen der MPO zum – ggf. nachträglichen – Ausschluss von der Teilnahme führen.
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Alle Preise wurden der MPO unentgeltlich zur Verfügung gestellt und können nicht bar ausgezahlt werden. Mitarbeiter der MPO und mit ihr i. S. v. § 15 AktG verbundener Unternehmen sind von der Teilnahme an Gewinnspielen ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Mitarbeiter der Firmen, die Preise zur Verfügung gestellt haben.

c. Nutzung der Kommentarfunktion
Die Kommentarfunktion bietet Nutzern der Portale die Möglichkeit, veröffentlichte Artikel oder die Themen veröffentlichter Artikel mit eigenen Bemerkungen zu ergänzen, zu kommentieren und zu diskutieren oder auch zu kritisieren. Ausgangspunkt soll hierbei immer das Thema des jeweiligen Artikels sein.
Die Kommentarfunktion steht ausschließlich registrierten Nutzern zur Verfügung. Jeder Nutzer darf nur unter einer Anmeldung am Forum teilnehmen. Bei der Anmeldung müssen wahrheitsgemäße Angaben zu Name, Wohnort und E-Mail-Adresse des Nutzers gemacht werden. Nicht wahrheitsgemäße Angaben führen zum sofortigen Ausschluss des Nutzers von der Möglichkeit, Artikel zu kommentieren.

aa. Inhalte der Kommentare
Es soll eine niveauvolle, sachliche und faire Diskussion gewährleistet werden. Die Kommentare sollen stets eng mit dem Thema des Artikels zu tun haben und diesen inhaltlich bereichern.
Nicht veröffentlicht werden z.B.:

beleidigende und verleumderische sowie ruf- und geschäftsschädigende Beiträge
Aufrufe zu Gewalt
rassistische Äußerungen
pornographische Äußerungen
die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird
sonstige gegen die guten Sitten verstoßende und andere rechtsverletzende Äußerungen
die Störung des Diskussionsfriedens, z. B. durch Schaffen von Feindseligkeiten
das Austragen persönlicher Streitigkeiten zwischen zwei oder mehreren Nutzern
Verletzungen des Urheberrechts, z. B. durch Einstellen urheberrechtlich geschützter Werke ohne Zustimmung des Urhebers
die Veröffentlichung privater Daten wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer
die Nutzung des Forums zu kommerziellen Zwecken
Spamming, d. h. das massenhafte, die Diskussionsplattform blockierende Einstellen von Beiträgen
Kommentare, die nichts mehr mit dem eigentlichen Thema des jeweiligen Beitrags zu tun haben

In den Kommentaren dürfen Links gesetzt werden, um auf andere Websites zu verweisen. Es darf allerdings nicht auf Seiten verwiesen werden, die gegen bestehende Gesetze verstoßen, insbesondere rassistischer, gewaltverherrlichender, beleidigender, ruf- und/oder geschäftsschädigender, pornographischer oder gegen die guten Sitten verstoßender Art sind oder die andere Nutzer oder die MPO schädigen können, z. B. durch Viren.
Auch im Internet gelten die Regeln der deutschen Rechtschreibung. Korrekte Interpunktion und Absätze erleichtern das Lesen eines Kommentars.

bb. Haftung der Nutzer
Die MPO übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form eingestellter Beiträge. Der Nutzer ist für die inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit seiner Beiträge sowie für sich hieraus ergebende Konsequenzen allein verantwortlich. Dies gilt auch für Links zu externen Websites. Die MPO übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Nachweislich falsche Behauptungen, Aufrufe zu Gewalt oder persönliche Beleidigungen können Straftatbestände verwirklichen und strafrechtlich verfolgt werden.
Der Nutzer verpflichtet sich, die MPO von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die auf Grund der Beiträge und deren Inhalt geltend gemacht werden, freizustellen. Der Nutzer haftet für die Folgen und Nachteile, die der MPO durch schuldhafte Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen entstehen.

cc. Rechte der MPO
Der Nutzer räumt der MPO das Recht ein, die im Rahmen der Kommentarfunktion eingestellten Texte unentgeltlich und zeitlich unbegrenzt zu vervielfältigen, zu veröffentlichen und zu verbreiten.
Die MPO ist berechtigt, Nutzer jederzeit auszuschließen, wenn deren Verhalten den Grundsätzen dieser Nutzungsbedingungen zuwiderläuft oder anderweitige berechtigte Interessen der MPO beeinträchtigt werden. Die MPO ist in solchen Fällen auch berechtigt, einzelne Inhalte zu entfernen. Die MPO behält sich vor, Kommentare zu kürzen oder zu bearbeiten. Die MPO ist berechtigt, Nutzern bei wiederholten Verstößen gegen die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen oder bei schwerwiegenden Verstößen die Registrierung zu entziehen.
Besteht bei einem Kommentar der Verdacht der Verwirklichung eines strafrechtlich relevanten Tatbestands, ist die MPO berechtigt, die Nutzerdaten im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen an die Strafverfolgungsbehörden weiter zu geben.

d. Nutzung kostenpflichtiger Dienste
Für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste gelten die AGB für die Bestellung von Periodika und kostenpflichtigen digitalen Inhalten.

7. Datenschutzbestimmungen
Mit seiner Registrierung stimmt der Nutzer den nachfolgenden Datenschutzbedingungen ausnahmslos zu. Andernfalls muss er auf eine Anmeldung verzichten.
Die MPO setzt sich für den Schutz der Privatsphäre des Nutzers ein und hält entsprechende Sicherheitstechnologien und Verfahren für die Datensicherheit auf dem aktuellen Stand. Diese Datenschutzgarantie wird auf alle Websites der MPO angewendet und regelt die Speicherung und Nutzung von Daten. Durch die Verwendung der Websites der MPO stimmt der Nutzer den hier beschriebenen Verfahrensweisen zu.

a. Sammlung und Nutzung persönlicher Daten
Die vom Nutzer selbst angegebenen Daten (z. B. E-Mail-Adresse, Name, Adresse, Telefonnummer) und statistische Daten über die Nutzung der einzelnen Websites werden von der MPO für die bedarfsgerechte Gestaltung der Website und für die Information über Produkte und Dienstleistungen genutzt.
Zu beachten ist, dass persönlich identifizierbare Daten, die der Nutzer direkt in MPO-Chats, MPO-Foren oder anderen öffentlichen Kommunikationsprogrammen weitergibt, möglicherweise von anderen Personen gesammelt und verwendet werden. Die MPO empfiehlt das Lesen der Datenschutzbestimmungen von Websites, die über Links von den Portalen der MPO erreicht werden können, so dass der Nutzer versteht, wie diese Websites die Daten des Nutzers sammeln, verwenden und weitergeben. Die MPO ist für Inhalte und Datenschutzgarantien von Websites außerhalb der Online-Angebote der MPO nicht verantwortlich.

b. Verwendung angegebener Daten
Die MPO erstellt mithilfe externer Dienstleister statistische Auswertungen, die Aufschluss darüber geben, an welchen Bereichen die Nutzer besonders interessiert sind.
Sofern der Nutzer einer Kontaktaufnahme zustimmt, wird die MPO den Nutzer aktiv über Produkte oder Dienste der MPO informieren. Eine Kontaktaufnahme kann auch im Auftrag von externen Geschäftspartnern geschehen, um dem Nutzer spezielle Angebote, die ihn möglicherweise interessieren, zu unterbreiten.
Die MPO verwendet für die vorgenannten Zwecke keine sensitiven persönlichen Merkmale, wie z. B. Religion, Rasse oder politische Gesinnung. Die MPO gibt die Personendaten ihrer Nutzer (z. B. E-Mail-Adresse, Name, Adresse, Telefonnummer) nicht ohne deren Zustimmung an Dritte weiter. Die MPO verkauft oder vermietet die Personendaten ihrer Nutzer nicht an Dritte.
Sofern eine über vorgenannte Erläuterungen hinaus gehende Datenerhebung, -verarbeitung oder -nutzung erfolgen soll, wird dazu eine separate Erläuterung mit der Bitte um Einwilligung auf der konkreten Website erscheinen.

c. Verwendung von Cookies
Viele Websites der MPO verwenden Cookies, um dem Nutzer die Nutzung zu vereinfachen und um zusätzliche Funktionen anbieten zu können. Ein Cookie ist eine Textdatei, die von einem Webserver auf die Festplatte des Nutzers kopiert wird. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf den Computer des Nutzers bringen. Ein Hauptzweck von Cookies ist es, den Nutzer beim Navigieren durch den Web-Auftritt zu unterstützen und Eingaben zu vereinfachen. Der Zweck eines Cookies ist es, einem Webserver mitzuteilen, dass der Nutzer zu einer bestimmten Seite zurückkehrt, die er schon einmal besucht hat. Ggf. können bereits gespeicherte Einstellungen abgerufen werden, so dass der Nutzer die von ihm angepassten Websites der MPO einfacher nutzen kann.
Der Nutzer kann Cookies annehmen oder ablehnen. Die Mehrzahl der Webbrowser nimmt Cookies automatisch an. Der Nutzer kann seine Browsereinstellungen für Cookies auch nach seinen Bedürfnissen anpassen. Wenn er Cookies ablehnt, kann er jedoch möglicherweise nicht alle interaktiven Möglichkeiten der Dienste oder Websites der MPO vollständig nutzen.

d. Kontrolle der persönlichen Daten
Der Nutzer kann eine Zustimmung zur Kontaktaufnahme durch die MPO oder die Lieferung von Newslettern der MPO jederzeit über sein Benutzerprofil ändern. Er kann sich hierzu bei der jeweiligen Website der MPO anmelden und dann auf „Benutzerprofil ändern“ bzw. „Benutzerdaten“ klicken. Auf der folgenden Seite kann er seine Benutzerdaten ändern und Zusatzdienste wie z. B. Newsletter einstellen.

e. Sicherheit der persönlichen Daten
Die MPO schützt die persönlichen Daten des Nutzers im Rahmen des technisch machbaren vor unerlaubtem Zugriff, Verwendung und Weitergabe. Zu diesem Zweck hält sie entsprechende Sicherheitstechnologien und Verfahren für die Datensicherheit ihrer Nutzer auf dem aktuellen Stand.

f. Verhaltensbezogene Werbung (Targeting)
Die Nutzung der MPO-Portale ist zu großen Teilen kostenlos. Um das Angebot mitzufinanzieren, wird Werbung in Form von z. B. Werbebannern angezeigt. Die Auswahl der Werbemittel erfolgt über einen Vermarkter, der über die Nutzung eines Ad-Servers unterschiedliche Werbemittel für die Besucher der Internetseiten einblendet. Dabei werden Cookies verwendet.
Viele Vermarkter setzen zur Vermeidung von Streueffekten und für Zwecke einer effektiven Werbung sog. Targeting-Methoden ein. Auf diesen Internetseite kann z. B. auch das sog. Behavioral Targeting zum Einsatz kommen. Dabei wird auf Basis von statistischen Berechnungen, die nicht auf personenbezogenen Daten basieren, eine Annahme zu den vermeintlichen Interessen der Nutzer zu Themengebieten vorgenommen und als Grundlage für die angezeigte Werbung genutzt.
Nutzer können mehr Informationen zur Nutzung von Cookies für Werbezwecke unter der Adresse http://www.meine-cookies.org nachlesen und insbesondere auch erfahren, wie sie sog. Opt-Out-Cookies bei den verschiedenen Anbietern setzen können, um nicht weiter verhaltensbezogene Werbung zu erhalten.
Um Werbung für die Nutzer anhand ihrer Nutzungsinteressen zu optimieren, hat die MPO es folgenden Unternehmen gestattet, Nutzungsdaten zu erheben:
Zuständig für die Datenerhebung ist:
OMS Vermarktungs GmbH & Co. KG
Zollhof 4
40221 Düsseldorf
http://www.oms.eu/cms/nutzungsbasierte-online-werbung

8. Schlussbestimmungen
Gerichtsstand ist Würzburg, soweit dies gemäß der Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland hinaus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.
Sollten Bestimmungen dieser NB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.

Ansprechpartner

Datenschutzbeauftrager: Dipl.-Kfm. Friedrich Kessler
Kontaktperson der MPO Medien GmbH zum Datenschutzbeauftragten:
Edgar Reininger.

datenschutz(at)mainpost.de
MPO Medien GmbH
Berner Straße 2
97084 Würzburg

Stand: 02. April 2013