Karlsruhe (dpa)

Karlsruhe veröffentlicht Eilentscheidung zu Brandners Abwahl

Im November 2019 setzt der Bundestags-Rechtsausschuss seinen Vorsitzenden ab. Die Mehrheit meint: Der AfD-Politiker Stephan Brandner ist untragbar geworden. Das hat es in 70 Jahren Parlamentsgeschichte noch nie gegeben. Was sagt Karlsruhe dazu?

Minneapolis (dpa)

Nationalgarde nach Tod eines Afroamerikaners mobilisiert

Der Tod des Afroamerikaners George Floyd in den USA hat zu schweren Ausschreitungen geführt, nun holt der Gouverneur des Bundesstaats Minnesota die Nationalgarde zur Hilfe.

Washington (dpa)

Trumps Feldzug gegen Twitter und Co.

Donald Trump ist einer der intensivsten Nutzer von Twitter. Nun geht er auf offene Konfrontation mit dem Online-Dienst und anderen sozialen Medien. Wie passt das zusammen? In der Welt des US-Präsidenten geht so einiges.

Washington (dpa)

USA: Zahl der Corona-Toten steigt auf mehr als 100.000

Im April hatte US-Präsident Trump hatte noch gehofft, dass die Zahl der Corona-Toten in den Vereinigten Staaten unter 100.000 bleiben könnte. Diese Hoffnung stellt sich nun als trügerisch heraus.

Washington (dpa)

Twitter unterzieht Trump erstmals Faktencheck: durchgefallen

Donald Trump wird ein freimütiger Umgang mit der Wahrheit nachgesagt. Nun wird er in seinem Lieblingsmedium Twitter zum ersten Mal mit einem Faktencheck konfrontiert. Der US-Präsident empört sich - natürlich auf Twitter.

Berlin (dpa)

Russland weist Vorwurf der Beteiligung an Hacker-Fall zurück

«Ungeheuerlich» hat die Kanzlerin das genannt, was die Ermittler über den Hackerangriff auf den Bundestag 2015 herausgefunden haben. Ein russischer Geheimdienst soll dafür verantwortlich sein. Jetzt antwortet die russische Botschaft auf die Vorwürfe.

Karlsruhe (dpa)

BGH: VW muss getäuschten Diesel-Käufern Schadenersatz zahlen

Volkswagen muss für seine Abgas-Trickserei geradestehen und klagenden Autofahrern den Schaden ersetzen. Im Dieselskandal gibt der Bundesgerichtshof damit die Marschroute für viele Tausend noch ausstehende Urteile vor.

Berlin (dpa)

Altmaier will neue Firmen-Hilfen, Schulze mehr Klimaschutz

Die Bundesregierung will bald ein Konjunkturprogramm vorlegen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die Umweltministerin betont die Bedeutung des Klimaschutzes. Der Wirtschaftsminister will schnell wirksame Hilfen für ausgewählte Branchen.

Berlin (dpa)

Mittelstand warnt vor Übernahmen durch chinesische Firmen

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie machen vielen Unternehmen schwer zu schaffen. Nun wächst die Sorge, dass China die Situation für die billige Übernahme europäischer Firmen nutzt.

Berlin (dpa)

Ringen um Staatshilfen für Lufthansa kurz vor dem Ziel

Es geht um viel Steuergeld. Die Bundesregierung will die Lufthansa mit Milliardenhilfen stützen. Die Airline ist in der Corona-Krise schwer unter Druck geraten. Nach langen Verhandlungen wird bald ein Ergebnis erwartet.

Berlin (dpa)

Entscheidung über Lufthansa-Rettungspaket steht kurz bevor

Seit Wochen wird verhandelt, nun sei in «Kürze» mit einer Entscheidung zu rechnen, sagt Kanzlerin Merkel. Es geht um milliardenschwere Staatshilfen für die in der Corona-Krise angeschlagene Lufthansa.

Essen (dpa)

«Kleiner, aber stärker» - Thyssenkrupp will schrumpfen

Die neue Konzernchefin schlägt beim kriselnden Thyssenkrupp-Konzern einen Schrumpfkurs ein. Für Bereiche mit 20.000 Mitarbeitern gebe es keine nachhaltigen Zukunftsperspektiven innerhalb des Unternehmens.

Berlin (dpa)

Schlachthöfe: Corona-Kabinett verschiebt Beratungen

Schon wieder 92 Infektionen in einem Fleischbetrieb: Die Branche mit vielen Subunternehmern und Arbeiter-Sammelunterkünften ist von Corona-Ausbrüchen besonders betroffen.

Berlin (dpa)

Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste für sich

Immer mehr Corona-Beschränkungen werden zurückgenommen, dennoch demonstrierten erneut Tausende auf den Straßen gegen Auflagen. Politiker und Sicherheitsbehörden sind besorgt darüber, wer da so mitläuft.

Wolfsburg/Berlin (dpa)

Autoland ausgebrannt? - Schlüsselbranche im Doppel-Umbruch

Als gäbe es nicht schon genug zu tun: Die Autoindustrie steckt im größten Wandel seit Jahrzehnten, obendrein nun der Corona-Neustart.

Kühlungsborn (dpa)

Restaurants in Mecklenburg-Vorpommern öffnen für Gäste

Eine ganze Branche scharrt bundesweit mit den Füßen. Die Gastwirte wollen ihre Restaurants aufmachen und Gäste empfangen. In Mecklenburg-Vorpommern ist es an diesem Wochenende so weit.

Wiesbaden (dpa)

Exporteinbruch von historischem Ausmaß

Geschlossene Grenzen, Handels- und Reisebeschränkungen und sinkende Nachfrage bremsen den deutschen Export. Nach Einschätzung der Wirtschaft ist der beispiellose Rückgang im März erst der Auftakt.

Karlsruhe/Frankfurt (dpa)

Verfassungsrichter setzen EZB bei Anleihenkäufen Grenzen

Mit Billionen kämpfen Europas Währungshüter gegen Konjunkturflaute und niedrige Inflation. Jetzt zieht das Bundesverfassungsgericht Grenzen und geht damit auch auf Konfrontationskurs zu Europas oberstem Gericht.

Düsseldorf (dpa)

Loveparade-Prozess eingestellt

21 Tote, 650 Verletzte: Vor knapp zehn Jahren endete die Loveparade in Duisburg in einer Katastrophe. Nun wurde das Strafverfahren eingestellt - der Mammutprozess endet ohne Urteil.

Magdeburg (dpa)

Sachsen-Anhalt lockert Kontaktbeschränkungen

Das von der Pandemie wenig betroffene Sachsen-Anhalt prescht voran und ist einer der Lockerungsvorreiter in der Corona-Krise.

Berlin (dpa)

DGB warnt zum 1. Mai vor Jobabbau

Mehr als 10 Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit, und die schlimmsten wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise kommen womöglich erst noch. Zum Tag der Arbeit sind die Themen der Gewerkschaften brennend wie nie.

Washington (dpa)

Trump: Hinweise auf Corona-Ursprung in Labor in China

US-Präsident Trump befeuert die These, dass das Coronavirus aus einem chinesischen Labor stammen könnte - und dass China die Pandemie womöglich nicht stoppen wollte.

Berlin (dpa)

Corona-Regeln: Was ist neu? Was kommt? Was gilt weiterhin?

Bei der letzten Schaltkonferenz vor zwei Wochen wurden zum ersten Mal Lockerungen beschlossen. Dieses Mal gibt es kleinere Erleichterungen - zum Beispiel für Eltern und ihre Kinder.

Berlin (dpa)

Betätigungsverbot für Hisbollah in Deutschland

Im Libanon ist die Hisbollah eine Partei mit viel Macht, einer vom Iran hochgerüsteten Miliz und einer Wohltätigkeitsorganisation. Ihre Wurzeln liegen im Kampf gegen Israel.

Berlin (dpa)

Bundesregierung verlängert weltweite Reisewarnung

Den Osterurlaub hat das Coronavirus bereits auf dem Gewissen, jetzt müssen auch die Pfingstferien dran glauben - zumindest was Reisen ins Ausland angeht. Vom Sommerurlaub am Mittelmeer darf allerdings weiter geträumt werden.

Berlin (dpa)

Neues Corona-Paket: Mehr Tests und Hilfen für Arbeitnehmer

Die Bundesregierung legt mit Anti-Corona-Unterstützung nach: Es kommen weitere Gesetze, die Folgen der Krise für Millionen Bürger abfedern sollen. Es geht auch um ein klareres Lagebild der Pandemie.

Brüssel (dpa)

Brüssel geht gegen Polen vor

Ist der polnische Rechtsstaat in Gefahr? Die EU-Kommission hat darauf eine deutliche Antwort - und leitet wegen des «Maulkorbgesetzes» ein Strafverfahren ein. Lenkt Warschau diesmal ein?

Berlin (dpa)

Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel

Zunächst versucht Berlin, bei der Maskenpflicht in der Corona-Krise differenziert vorzugehen. Am Ende aber gibt der Senat diese Strategie auf.

Berlin (dpa)

5600 Trecker in Berlin: Bauern-Protest gegen Agrarpolitik

Sie sind mit Wut im Bauch nach Berlin gekommen: Tausende Landwirte verstopfen mit ihren Traktoren die Hauptstadt. Die Landwirte sehen sich von Umweltauflagen schikaniert und wollen mehr Wertschätzung.

Offenbach (dpa)

Knüppelheiß: Neue Hitzerekorde halten Deutschland in Atem

So heiß war es in Deutschland noch nie - und die Temperaturen steigen weiter. Die Meteorologen melden deswegen immer neue Höchstwerte. Wer sich abkühlen möchte, könnte zum Beispiel nach Athen reisen.