BAYREUTH

Im Bayreuth entstehen 24 zusätzliche Förderstättenplätze

Die Lebenswerk gGmbH betreibt in Bayreuth eine Werkstatt für Menschen mit Behinderung. Dort sollen nun zusätzliche Förderstättenplätze entstehen. Foto: SymbolThomas Obermeier

Bei seiner jüngsten Sitzung hat sich der Bezirkstag sich mit dem Antrag der Lebenswerk gGmbH Bayreuth auf Bedarfsanerkennung für 24 zusätzliche Förderstättenplätze beschäftigt. Bisher war der sogenannte Förderbereich mit zwölf Plätzen im Gebäude der Werkstatt für Menschen mit Behinderung in der Ritter-von-Eitzenberger-Straße in Bayreuth untergebracht, das im August durch einen Brand zerstört wurde.

Der Träger beabsichtigt laut Pressemitteilung des Bezirks einen Neubau der Werkstatt. Im Rahmen des Neubaus soll auch eine eigene Förderstätte für insgesamt 36 Menschen mit Behinderung errichtet werden. Die Kapazität der Förderstätte soll um 24 Plätze erweitert werden.

„Förderstätten bieten erwachsenen Menschen mit schwerer und mehrfacher Behinderung einen weiteren Lebensraum an. Aufgrund ihrer Beeinträchtigung können sie nicht, noch nicht oder nicht mehr die Werkstatt besuchen“, so Bezirkstagspräsident Henry Schramm. „Wir unterstützen diese wichtige Einrichtung, da so auch Menschen mit schwerer oder mehrfacher Behinderung am Leben in der Gemeinschaft teilhaben können. Dass der Bezirksausschuss den Bedarf für die 24 zusätzlichen Förderstättenplätze einstimmig anerkannt hat, ist ein bedeutendes und sehr erfreuliches Zeichen.“

Die Höhe des Kostenzuschusses für den Bau wird noch festgelegt

Durch den geplanten Neubau der Förderstätte mit erweiterter Kapazität werden sich auch die Ausgaben des Bezirks in diesem Bereich erhöhen. Neben einem einmaligen Investitionskostenzuschuss, dessen Höhe noch im Detail festzulegen ist, dürfte sich das Pflegesatzvolumen um jährlich etwa 480 000 Euro erhöhen.

Ein zum Jahresbeginn in Kraft getretene Bundesgesetz soll deutschlandweit etwa 20 000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte in den Pflegeheimen schaffen. Durch die neuen Stellen sollen die Bewohner von Pflegeheimen von zusätzlichen Unterstützungsleistungen durch Pflegehilfskraftpersonal profitieren. Bezahlt werden soll dies durch sogenannte Vergütungszuschläge, die alleine die Pflegekassen zu tragen haben, so dass pflegebedürftige Menschen nicht zusätzlich belastet werden.

Allerdings haben nur Pflegeversicherte Anspruch auf diese zusätzlichen Leistungen. Für Pflegebedürftige, die nicht pflegeversichert sind und zugleich auf Leistungen der Hilfe zur Pflege durch den Bezirk angewiesen sind, sieht das Bundesgesetz keinen entsprechenden Vergütungszuschlag vor, so dass sie – nach den gesetzlichen Regelungen – auch keine zusätzlichen Unterstützungsleistungen erhalten würden.

„Wollen keine Leistungsberechtigten erster und zweiter Klasse“

Aus sozialpolitischen Gründen haben sich die Bezirke in der Landespflegesatzkommission einhellig dafür ausgesprochen, entsprechende Vergütungszuschläge – im Rahmen freiwilliger Leistungen – auch an nicht versicherte Menschen zu gewähren. „Wir wollen keine Leistungsberechtigten erster und zweiter Klasse“, betonte Schramm laut Pressemitteilung. „Damit auch in Zukunft allen Leistungsempfängern der vollstationären Hilfe zur Pflege die gleichen Leistungen gewährt werden, übernehmen wir freiwillig die Mehrkosten für die nicht pflegeversicherten Menschen. Die damit verbundenen Ausgaben werden sich auf etwa 70 000 Euro im Jahr belaufen.“

Pflegestützpunkte bieten eine kostenlose Beratung zu allen Themen rund um die Pflege an. In Oberfranken soll neben dem Pflegestützpunkt in Coburg nun auch in Forchheim ein entsprechendes Angebot entstehen. Der Landkreis Forchheim will hierzu 1,5 Vollzeitkräfte anstellen. Der Bezirksausschuss stimmte einer Beteiligung am kommunalen Finanzierungsanteil zu. Letztlich wird sich der Bezirk so mit einem Sechstel oder etwa 25 500 Euro pro Jahr an den Kosten des neuen Pflegestützpunkts in Forchheim beteiligen.

Maschinen- und Mehrzweckhalle für Landwirtschaftliche Lehranstalten

Der Bezirksausschuss stimmte ferner dem Neubau einer Maschinen- und Mehrzweckhalle auf dem Gelände der Landwirtschaftlichen Lehranstalten in Bayreuth zu. Die Halle wird anstelle eines Stallgebäudes errichtet, das Anfang des letzten Jahrhunderts gebaut wurde und den heutigen Anforderungen nicht mehr entspricht. Der Hallenneubau soll insgesamt etwa 440 000 Euro kosten.

Im Rahmen der Sitzung befürwortete der Bezirksausschuss eine Mitgliedschaft des Bezirks Oberfranken bei der Akademie für Neue Medien in Kulmbach. Die in Oberfranken einmalige Akademie bietet Aus- und Weiterbildung von Journalisten, Seminare für Führungskräfte, Mitarbeiter und Freischaffende sowie deutschlandweite Inhouse-Schulungen und Online-Seminare an. (red)

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