LICHTENFELS

Wie stark ist die Mobilfunkstrahlung in Lichtenfels?

Derzeit stehen im Lichtenfelser Stadtgebiet wie hier auf dem alten Striwa-Gebäude 18 Mobilfunkmasten. Bis zum Sommer soll nun durch ein Gutachten eine Karte erstellt werden, auf der die Strahlungsbelastung durch die Sender ersichtlich wird. Das beschloss der Bauausschuss am Monta... Foto: Steffen Huber

Der Lichtenfelser Bauausschuss hat am Dienstag in der Stadthalle in nichtöffentlicher Sitzung ein Gutachten vergeben, bei dem die Emissionen der 18 Mobilfunkmasten im Stadtgebiet gemessen und auf einer Karte dargestellt werden sollen. Die Erstellung des Gutachtens hatte das Gremium bereits am 20. Oktober beschlossen.

Im Prinzip gibt es dieses Gutachten bereits seit 2010, es trägt den Namen „Integrierte kommunale Mobilfunkplanung“ und wird jetzt fortgeschrieben. Neben der Berücksichtigung des neuen Mobilfunkstandards 5G werden folgende Punkte unter die Lupe genommen:

• Flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk der neuesten Generation für das gesamte Stadtgebiet unter Berücksichtigung von größtmöglicher Strahlenreduzierung.

• Berücksichtigung aller Reflexionen durch Bebauung und Topografie.

• Darstellung der Strahlungsverhältnisse beziehungsweise Stärken in einer 3D-Grafik.

• Übersicht ob und wo die Werte von zehn Mikrowatt je Quadratmeter („Salzburger Werte“) eingehalten werden.

Damit habe sich die Stadt eine flächendeckende Versorgung mit der neuesten Mobilfunkgeneration bei einer gleichzeitig größtmöglichen Strahlenreduzierung als Ziel gesetzt, heißt es in der Sitzungsvorlage. Die Ergebnisse des Gutachtens werden in vier bis fünf Monaten erwartet.

Stadt hat kaum Möglichkeiten, Ausbau von 5G zu stoppen

Den Antrag von Stadträtin Heike Kunzelmann (AfD), den Ausbau und die Genehmigung des Mobilfunknetzes auf 5G in Lichtenfels auszusetzen, bis ein Gutachten vorliegt, welches die Unbedenklichkeit für die Bürger von Lichtenfels bestätigt, nehm der Bauausschuss zur Kenntnis. „Die Möglichkeiten der Stadt, den Ausbau des 5G-Netzes zu stoppen beziehungsweise zurückzustellen, sind, wenn überhaupt, nur bedingt möglich“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Für die Erweiterung der bestehenden Masten auf 5G seien weder ein Bauantrag noch eine Zustimmung der Stadt notwendig.

Baugesetz privilegiert die Telekommunikation

Die Stadt könne zwar den Bau von Mobilfunkmasten aus städtebaulichen oder planungsrechtlichen Gründen versagen, allerdings sehe das Baugesetzbuch eine Privilegierung für Telekommunikation im Außenbereich vor. Deswegen könne das Landratsamt ein rechtswidriges Verbot zum Bau eines Mobilfunkmastes überstimmen und trotzdem die Baugenehmigung erteilen.

Weiter heißt es in der Sitzungsvorlage zum Antrag der AfD-Stadträtin, die übrigens nicht dem Bauausschuss angehört, dass ein allgemeines Gutachten der Stadt Lichtenfels, ob 5G für die Bürger unbedenklich ist, nicht geplant sei. Hierzu liefen bereits verschiedene andere Untersuchungen.

Kunzelmann hatte in ihrem Antrag ihre Verwunderung geäußert, dass Lichtenfels als einer der ersten Landkreise in Deutschland diese Technologie einführen soll. Sie nannte darin ferner Bedenken einer besorgten Bürgerin, dass auf Masten im Stadtgebiet bereits im vergangenen Oktober und November 5G gestartet worden sei.

AfD-Stadträtin verweist auf Studie aus dem Jahr 2005

Die AfD-Stadträtin verwies in ihrem Antrag auch auf die sogenannte Naila-Studie, in welcher im Jahr 2005 ein Zusammenhang zwischen Krebs und Mobilfunk hergestellt wurde. Diese Studie wurde jedoch vom Bundesamt für Strahlenschutz aufgrund zahlreicher Schwächen „bezüglich der Frage nach einem möglichen Krebsrisiko durch die hochfrequenten Felder des Mobilfunks“ als „kaum aussagekräftig“ bewertet.

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