LICHTENFELS/COBURG

Regiomed: Ehemalige Geschäftsführung angezeigt

Die Regiomed Zentralküche in Lichtenfels ist anscheinend nicht nur an einem ungünstigen Standort und viel zu groß gebaut worden, ihr Betrieb ist auch nicht rentabel. Foto: Stefan lommatzsch

Der Krankenhausverband Coburg hat Anzeige gegen die ehemalige Geschäftsführung des Klinikverbunds Regiomed gestellt. Dies berichten übereinstimmend verschiedene Medien. Demnach werde bereits seit Februar gegen einen ehemaligen Geschäftsführer ermittelt, der Aufträge ohne Ausschreibung vergeben haben soll. Der Krankenhauszweckverband Coburg habe nun auch Strafanzeige gegen die ehemalige Gesamt-Geschäftsführung des Klinikverbunds Regiomed und Unbekannt gestellt. Dies sei nach einem einstimmigen Beschluss des Verbands in Coburg geschehen.

Zentralküche, Alte Post und Gesundheitscampus im Fokus

In einem gemeinsamen Statement – das unserer Redaktion vorliegt – von Coburgs Landrat Sebastian Straubel (CSU), Coburgs Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) und Regiomed-Hauptgeschäftsführer Alexander Schmidtke heißt es, die unrechtmäßig erteilten Aufträge beträfen vor allem die Bereiche Zentralküche in Lichtenfels, den geplanten Seniorencampus „Alte Post“ sowie den Gesundheitscampus in Coburg. Wegen des laufenden Verfahrens könne man zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Auskünfte geben.

Bereits im Februar hatte der Aufsichtsrat bekannt gegeben, dass gegen einen ehemaligen Geschäftsführer intern ermittelt werde. Der Vorwurf: Er soll offenbar Aufträge für Projekte ohne Ausschreibung vergeben haben. Die Gegenleistungen seien in einigen Fällen fragwürdig gewesen, was zu finanziellen Verlusten geführt habe. Wie hoch der Schaden ist, konnte man damals noch nicht beziffern. Der Vorwurf des Zweckverbandes im aktuellen Zusammenhang beziehe sich auf Paragraf 266 des Strafgesetzbuches und lautet „Untreue“. Es soll also auch geprüft werden, ob die ehemaligen Geschäftsführer Schadensersatzpflichtig sind.

Viel zu groß und viel zu teuer

Ein Teil der Anzeige bezieht sich auch auf die Konzeption der Regiomed-Zentralküche in Lichtenfels, die in diesem Jahr eröffnet wurde. Diese sei viel zu groß dimensioniert worden. Laut Medienberichten gab es bereits bereits aus den Jahren 2015/16 Gutachten zur Konzeption der Zentralküche in Lichtenfels.

Darin sei vorgeschlagen worden, die Zentralküche wesentlich kleiner auszulegen, Baukosten von zehn bis elf Millionen wurden genannt. Außerdem sei darauf hingewiesen worden, dass ein Verköstigungssatz pro Tag und Person von im Schnitt zwölf Euro angestrebt werden müsse, um die Zentralküche rentabel betreiben zu können. Brisant: Die ehemalige Regiomed-Geschäftsführung ist bei der Planung der Zentralküche davon ausgegangen, dass auch das Bezirksklinikum Kutzenberg sowie die Sozialstiftung Bamberg ihre Essen aus der Zentralküche beziehen sollten.

Seitens der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken wurde dieser Redaktion auf Nachfrage mitgeteilt, dass frühzeitig informiert wurde, dass das Klinikum Kutzenberg nicht für eine Versorgung aus der Zentralküche in Frage käme. Unter anderem seien die Ansprüche an die Portionsgröße der Speisen und auch deren Menüabfolge nicht mit den Anforderungen in Kutzenberg vereinbar gewesen.

Fiasko mit Ansage: Drei Millionen Defizit im Jahr

Diese Empfehlungen scheinen die damaligen fünf Geschäftsführer, aber auch die Aufsichtsgremien ignoriert zu haben. Konsequenzen gab es jedenfalls keine, die Zentralküche wurde schließlich, wie von der ehemaligen Regiomed-Geschäftsführung angestrebt, für rund 20 Millionen Euro gebaut. Aktuell schlägt außerdem die Verköstigung einer Person am Tag mit 16,50 Euro zu Buche, wie Regiomed-Pressesprecher David Schmitt bestätigt. Dies liege drei bis vier Euro über dem Durchschnitt.

Im Kreistag Hildburghausen hat Geschäftsführer Michael Musick dazu kürzlich Auskunft gegeben. Demnach würden seit 1. Juli 2020 alle 18 Regiomed-Standorte von der Zentralküche versorgt, die Auslastung beträgt 45 Prozent.

Bei 700 000 Verköstigungstagen im Regiomed-Verbund bedeute dies ein jährliches Defizit von drei Millionen Euro, bei den Investitionskosten belaufe es sich auf zehn Millionen Euro. Dafür sollen nun die ehemaligen Geschäftsführer haftbar gemacht werden.

Wird die Zentralküche nun sogar verkauft?

Ziel der aktuellen Regiomed-Geschäftsführung ist es laut Aussagen von Michael Musick nun, freie Kapazitäten der Zentralküche an Dritte zu vergeben und die Küche in eine neue Gesellschaft auszugliedern oder gegebenenfalls sogar zu verkaufen.

Aktuell sei das Ziel, dass Regiomed in der neuen Gesellschaft 51 Prozent der Anteile hält, der Rest ginge dann an Dritte, die für die weitere Auslastung der Küche sorgen.

Standpunkt: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht

Von Stefan Lommatzsch

 Jedem Landkreisfürsten sein Zuckerl, dann wird beim Rest schon nicht so genau hingeschaut. Nach dieser Maxime scheint die ehemalige Regiomed-Geschäftsführung gehandelt zu haben, und sie musste dabei anscheinend nicht gegen große Widerstände der Aufsichtsgremien ankämpfen. Dies scheint sich nicht nur hinsichtlich der „überraschenden“ Defizite  des Klinikverbunds im Jahr 2018 zu bestätigen. 
So hat es seit Planungsbeginn der Regiomed-Zentralküche in Lichtenfels  anscheinend nicht nur zum dezentralen Standort innerhalb des Verbunds mahnende Stimmen gegeben. Auch zwei externe Gutachten kommen zu dem Schluss, dass die Planungen nicht nur völlig überdimensioniert sind, sondern auch, dass die Zentralküche nicht rentabel betrieben werden kann. Und zwar auch dann, wenn wie ursprünglich geplant, das Klinikum Kutzenberg als auch die Sozialstiftung Bamberg von der Zentralküche aus mit versorgt würden. Aus dem Lichtenfelser Landratsamt ist lediglich zu hören, dass es zwar Gutachten gegeben habe, dem damaligen Aufsichtsratsvorsitzendem von Regiomed, Landrat Christian Meißner, sei aber nicht bekannt, dass in diesen genannte Kritikpunkte aufgeworfen wurden.
Dies wirft Fragen auf: Da nehmen zwei von der Geschäftsführung eingeplante Partner, die maßgeblich zur Auslastung der Zentralküche beigetragen hätten, schon im Vorfeld von dem Projekt Abstand. Selbst wenn der Inhalt der Gutachten den Aufsichtsgremien – was allein schon ein Skandal wäre – nicht bekannt gewesen sein sollte, so hätte es zumindest selbstverständlich sein sollen, nachzufragen, worauf die Absage fußt. 
War der Inhalt der Gutachten den Aufsichtsgremien – wie aus gut informierten Kreisen zu hören ist – jedoch bekannt, dann haben sie wissentlich Steuergelder in den Sand gesetzt, um ihr eigenes Prestige zu mehren.

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