LICHTENFELS

Polizei bremst Lichtenfelser Corona-Demonstranten ein

Kundgebung unter Auflagen: Polizeichef Erich Günther informierte die rund 150 Teilnehmer über die Spielregeln. Foto: Gerhard Herrmann

Nachdem sich die Kundgebung gegen die Coronabestimmungen und eine Impfpflicht in der vergangenen Woche zu einem Marsch durch die Lichtenfelser Innenstadt ausgeweitet hatte, hat die Polizei die Konsequenzen gezogen. Mit einer beschränkenden Anordnung verfügte Polizeichef Erich Günther als Einsatzleiter, dass die Kundgebung nur auf dem Marktplatz stattfinden durfte. Ruhig verhielten sich dank der Polizeipräsenz die rund 150 Teilnehmer. Friedlich verliefen auch die Kundgebungen vor den Rathäusern in Bad Staffelstein, wo die Polizei rund 60 Personen zählte, in Michelau mit 35 und in Burgkunstadt mit gerade mal fünf.

Bis zu 3000 Euro Bußgeld bei Verstößen gegen Versammlungsrecht

„Mensch, jetzt stehen wir nur wieder hier rum“, kommentierte eine junge Frau die Anordnung der Polizei. Sie war mit einigen anderen Damen gekommen, die sich rote Herzen angesteckt hatten – als Zeichen, dass sie als Mitarbeiterinnen im Gesundheitswesen gegen die Impfpflicht protestieren.

Über die Folgen von Verstößen gegen die Anordnungen zur Kundgebung informierten Polizeichef Erich Günther und seine Koll... Foto: Gerhard Herrmann

Mit einer Ansprache per Megaphon informierte Einsatzleiter Erich Günther die Demonstranten darüber, dass die Kundgebung als „ortsfeste Versammlung“ festgelegt wurde und daher nur auf dem Marktplatz stattfinden dürfe. Er wies auf die Einhaltung der Abstandspflicht von 1,5 Metern für Personen, die nicht einem Haushalt angehören, hin und auf das Verbot, Hunde oder Waffen mitzubringen. Einen kleinen Mischling tolerierten die Polizeibeamten großzügig. Gleichzeitig warnte er, dass Verstöße gegen diese Auflagen als Ordnungswidrigkeiten geahndet und mit Geldbußen bis zu 3000 Euro belegt werden können.

„Bei Versammlungen, bei denen kein Versammlungsleiter als Ansprechpartner angemeldet ist, kann die Polizei zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung beschränkende Anordnungen erlassen“, erklärte Erich Günther auf Nachfrage. Dies sei erforderlich geworden, da sich die Teilnehmer in der vergangenen Woche unvermittelt in Bewegung gesetzt hatten und durch die Innenstadt gezogen waren. Zwar sei es gelungen, die Demonstranten vom Zug durch die Unterführung in der Coburger Straße abzuhalten, doch der Weg über die Hochbrücke des Dr.-Hauptmann-Rings sei bei einer so großen Menschenmenge wegen des Verkehrs riskant. Hinzu komme das Gedränge an Engstellen, das eine Einhaltung der Abstandspflicht erschwere.

„Bei nicht angemeldeten Versammlungen kann die Polizei zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung beschränkende Anordnungen erlassen.“
Erich Günther, Leiter der Polizeiinspektion Lichtenfels
Rund 150 Personen demonstrierten am Montagabend in Lichtenfels gegen die Coronabestimmungen. Auf polizeiliche Anordnung ... Foto: Gerhard Herrmann

Ob derartige Beschränkungen auch bei künftigen Versammlungen erfolgen, werde die Polizei in Abstimmung mit dem Landratsamt je nach aktueller Situation entscheiden.

Mit Konsequenzen wegen Verstößen gegen das Versammlungsrecht müssen nicht nur die Vorsitzenden des Vereins „Miteinander Füreinander“, Jens Backert und Bernd Grau, wegen ihrer Aufrufen zu nicht angemeldeten Kundgebungen rechnen. Nach dem Marsch durch die Innenstadt vorige Woche hat die Polizei die Personalien von fünf Personen, die an der Spitze marschierten, ans Landratsamt gemeldet. Geprüft, ob sie eine Ordnungswidrigkeit begangen haben.

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