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Pandemie-Folgen: Hilfe für Menschen mit Beeinträchtigungen

Sachsen-Anhalt: Lockerungen für Pflegeheime geplant
In Zeiten von Corona gibt es zusätzliche Förderungen für Pflegefälle, die von Angehörigen und ambulanten Pflegediensten versorgt werden. Foto: Jonas Güttler/dpa

Während der Corona-Pandemie haben pflegebedürftige, körperlich und geistige behinderte Menschen sowie ihre Angehörigen derzeit mit gravierenden Versorgungslücken zu kämpfen. Ambulante Pflegedienste sind nicht wie gewohnt verfügbar, Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege haben wegen des Coronavirus auf unbestimmte Zeit geschlossen, osteuropäische Pflegekräfte sind zurückgekehrt in ihre Heimat.

Um die enorme Belastung für Pflegebedürftige, die über einen Pflegegrad verfügen und zu Hause von ihren Angehörigen versorgt werden, besser abzufedern, sind seit dem 23. Mai mehr Entlastungen in Kraft. Befristet bis zum 30. September können Betroffene nun folgende Erleichterungen – wie etwa den Zugang zum Pflegeunterstützungsgeld – rasch in Anspruch nehmen:

Erleichterung bei der Auszeit für Pflege und Organisation: In einem akuten Pflegefall haben Beschäftigte normalerweise das Recht auf eine Auszeit von ein bis zehn Arbeitstagen, um die Pflege zu Hause zu organisieren. Arbeitgeber sind innerhalb dieses Zeitraums verpflichtet, betroffene Mitarbeiter von der Arbeit freizustellen. Während der Corona-Krise wird der Anspruch auf Freistellung von bislang zehn auf bis zu 20 Arbeitstage verlängert. Bereits genutzte Arbeitstage werden jedoch abgezogen. Hierbei kann die Arbeitsverhinderung auch aufgeteilt werden. Zum Ausgleich des wegfallenden Einkommens erhalten pflegende Angehörige bislang ein Pflegeunterstützungsgeld ebenfalls für zehn Tage als Lohnersatzleistung, das sie bei der zuständigen Pflegekasse beantragen können. Diese Leistung wird bis Ende September jetzt auch für bis zu 20 Tage gezahlt. Auch hier werden bereits genutzte Tage abgezogen.

Erneuter Antrag ist möglich

Angehörige, die aufgrund von Engpässen nun komplett die Pflege eines Bedürftigen übernehmen müssen, können bei entsprechenden Nachweisen durch den behandelnden Arzt oder die Pflegeeinrichtung das Pflegeunterstützungsgeld auch beantragen, wenn sie die Leistung schon mal in Anspruch genommen haben. Reichen die 20 Tage nicht aus, können sich Beschäftigte auch darüber hinaus anteilig freistellen lassen.

Pflegezeit verbessert: Ist die Pflegesituation geklärt, können Beschäftigte normalerweise wählen, ob sie bis zu sechs Monate ganz oder teilweise oder bis zu 24 Monate teilweise aus dem Arbeitsleben aussteigen, um für die häusliche Pflege und Betreuung eines nahen Angehörigen da zu sein. Für diese sogenannte Familienpflegezeit gilt aktuell bis Ende September, dass nicht ausgeschöpfte Restzeiten aus diesen Zeitkontingenten für die Pflege genutzt werden können. Teilzeitbeschäftigte dürfen zur Überbrückung einen Monat lang die vorgegebene Mindestarbeitszeit von 15 Stunden pro Woche auch unterschreiten. Wer die Erleichterungen dieser sogenannten Familienpflegezeit nutzen möchte, muss dies dem Arbeitgeber zehn Tage statt bisher acht Wochen vorher ankündigen – und zwar in einer lesbaren Form, zum Beispiel per E-Mail.

Mehr Kurzzeitpflege: Wer einen Pflegebedürftigen nicht zu Hause pflegen kann und ihn stattdessen in einer stationären Kurzzeitpflege unterbringen muss, findet solche Adhoc-Pflegeplätze jetzt auch in Rehabilitationseinrichtungen und in Krankenhäusern. Die Kosten für die Obhut in solchen Einrichtungen werden bis zum 30. September von 1612 Euro auf 2418 Euro erhöht und werden auf Antrag von der Pflegekasse gezahlt.

Extras beim Entlastungsbetrag: Pflegebedürftige können den Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro generell nur für genau beschriebene Aufwendungen verwenden – etwa für Leistungen der Tages- oder Nachtpflege, der Kurzzeitpflege, für ambulante Pflegedienste und für Anbieter, die nach dem jeweiligen Landesrecht anerkannt sind. Für Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1 gibt es nun eine Erleichterung. Sie können nun auch Leistungen für andere Hilfen ausgeben.

Plus für alle Pflegebedürftigen: Die bisherige Ansparmöglichkeit von nicht in Anspruch genommenen Entlastungsleistungen wird einmalig um drei Monate verlängert. Das bedeutet, noch nicht in Anspruch genommene Leistungen aus dem Jahr 2019 können bis Ende September 2020 genutzt werden.

Weitere Informationen gibt es bei Verbrauchererzentralen, Ämtern und Sozialverbänden.

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