Meinung: Ein sehr seltsames Demokratieverständnis

Meinung

Von Stefan Lommatzsch

Zwei Beispiele der Geringschätzung demokratischer Institutionen beziehungsweise von Mandatsträgern in der Sitzung des Kreisausschusses waren bemerkenswert. Neben dem infantilen Gebaren der AfD-Kreisräte, sich nicht an die Abstandsregeln im Landratsamt halten zu wollen, waren dies die Worte des stellvertretenden Landrats Helmut Fischer zum Thema „Vollzugsdefizit seitens des Landratsamts“.

Einer Stadt- und Kreisrätin, die es wagt, Kritik an der Landkreisbehörde zu äußern, quasi Majestätsbeleidigung zu unterstellen, lässt einen eigentlich nur sprachlos zurück. Und vielleicht sollte auch dies genau der Hintergrund der Worte Fischers an die Kreisrätin der Grünen sein. Hinsetzen, ruhig sein und abnicken – nein, sehr geehrter Herr Fischer, so funktioniert Demokratie eben nicht! Vielmehr lebt eine Demokratie von Menschen, die Rückgrat und eine Meinung haben und begründet auf Missstände hinweisen.

Im Gegensatz zur Stadt Lichtenfels, die bei 30 (!) Kontrollen keinerlei Verstöße des Bootsverleihers am Ortswiesensee festgestellt hat, räumt das Lichtenfelser Landratsamt sogar ein, dass selbige dokumentiert wurden. Hier wird aber offenbar nicht nur ein Auge zugedrückt, wenn Bußgelder nur als letztes Mittel zur Wahl im Raum stehen. Wie bei den seit Jahrzehnten im Landkreis illegal abgelagerten Autowracks wird auch hier mit großen Ermessensspielräumen argumentiert, anstatt durchzugreifen. Davon mögen der Geldbeutel des Bootsverleihers und der Tourismus am Ortswiesensee profitieren. Die Anwohner und der Naturschutz aber leider nicht.

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