Mainblick: Demokratie leben?

Mainblick: Demokratie leben?

Mehr Demokratie wagen“, „Demokratie leben“ – all das sind schöne Aussagen, die Sozialdemokraten immer wieder verwenden, wenn sie in Ansprachen für ihre Werte, ihre Anliegen werben.

Doch wie sieht es in der schnöden Lichtenfelser Realität aus? Nun, da unternimmt ein städtisches Gremium am vergangenen Mittwoch im Rahmen eines nichtöffentlichen Hauptausschusses eine Ortsbesichtigung des Friedhofs. Es geht anscheinend um die dortigen Räumlichkeiten und um den Plan, dessen Wege zu pflastern. Letzteres soll vermutlich geschehen – doch das ist nur Spekulation, weil ja die Öffentlichkeit nicht auf die Pflasterei hingewiesen worden ist –, um älteren Besuchern des Friedhofs, die auf Gehhilfen wie Rollatoren angewiesen sind, den Weg zu erleichtern.

Lobenswert. Doch was hindert das Gremium daran, im Vorfeld die Öffentlichkeit über den Friedhofsgang zu informieren? Regelmäßige Friedhofsbesucher vielleicht sogar dazu einzuladen? Sich von Senioren, die nicht mehr gut zu Fuß sind, vielleicht auf schwierige Stellen hinweisen zu lassen? Oder sich vielleicht auch anzuhören, dass das Pflastern doch gar nicht nötig sei, weil sich der Rollator auch so gut bewegen lasse?

Fakt ist, die Stadträte des Hauptausschusses brauchen für ihre Begehung die Öffentlichkeit nicht. Das sagt die städtische Satzung, das sagt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof. Also wozu sich vielleicht kritischen Meinungen von außerhalb des Gremiums stellen. Sie, also die Stadträt‘, wissen ja sowieso am besten, was gut für die Leut‘ ist.

Übrigens lädt Erster Bürgermeister Andreas Hügerich (SPD) seine Stadträte zu solchen nichtöffentlichen Rundgängen ein. Hügerich nennt als sein politisches Vorbild Willy Brandt. Sie wissen schon, das ist der Mann, der mit „Mehr Demokratie wagen“ erster SPD-Bundeskanzler dieses Landes wurde. Hügerichs Kreisvorsitzender Sebastian Müller – und im Lichtenfelser Rathaus zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit – hat zudem kürzlich in Schney in Hügerichs Beisein vor Genossen das Projekt „Demokratie leben“ gelobt. Damit soll das Vertrauen von jungen Leuten in die Demokratie gestärkt werden.

Statt solcher Phrasen würde vielleicht eine Diskussion mit verschiedenen Meinungen im Stadtrat oder Hauptausschuss zu drängenden Themen die Demokratie stärken. Denn sie gibt es, aber leider nur hinter verschlossenen Türen. Und Sie und ich würden uns wundern, über was da alles gestritten wird ...

Wie sagte einst der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts und spätere Bundespräsident Roman Herzog? „Wer politische Gegensätze durch Kungelei im Hinterzimmer lösen will, schadet dem Vertrauen in unsere Demokratie.“

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