Leserforum: Geheimniskrämerei fördert Politikverdrossenheit

Zum Mainblick „Demokratie leben?“ (OT vom 25. Juni 2022) erreichte die Redaktion folgende Lesermeinung:
Ein Abonnent schreibt einen Leserbrief an das Obermain-Tagblatt.
Ein Abonnent schreibt einen Leserbrief an das Obermain-Tagblatt. Foto: Uwe Anspach (dpa)

Lichtenfels scheint so langsam etwas wunderlich zu werden. Vor zirca drei Jahren wurden mit einer gut gemachten „Kick-off" Veranstaltung die Bürger eingeladen zur Beteiligung an der Mitwirkung unserer regionalen Belange. So manches Projekt lief langsam an. Bei anderen scheint Corona inzwischen den Todesstoß ausgelöst zu haben.

In vereinzelten Stadtratssitzungen hörte ich Äußerungen: „Was wollen die denn?“ Also die gewählten Vertreter signalisieren damit, dass wir Bürger scheinbar doch nur „Stimmvieh" sind. Nicht nur Roman Herzog hatte aufgrund parteipolitischer Kungeleien auf eine Politikverdrossenheit hingewiesen. Vor ihm tat dies bereits der von mir sehr geschätzte Bundespräsident von Weizäcker.

Wenn es jetzt losgeht und Begehungen am Friedhof unter „geheime Sitzungen" fallen, dann kann ich mir die Frage nicht verkneifen, ob sich hier schrittweise DDR-Verhältnisse etablieren? Erst in einer geheimen Fraktionssitzung ein ehrenamtlicher Sicherheitsdienst für eine Stadt, in der mal einige Kiffer erwischt werden, schlecht gesicherte Fahrräder (einfach mal am Bahnhof gucken, wie viele Räder teilweise schlampig abgeschlossen sind) geklaut werden ... und was sonst? Natürlich gibt es Ärgernisse, aber dafür ist ein Sicherheitsdienst dann auch nicht zuständig.

Wie weit soll es mit diesen geheimen Sitzungen noch gehen? Ich empfinde mich hierbei in die Rolle des Untertanen gedrängt.

Natürlich gibt es berechtigte Gründe für geheime Sitzungen. Aber was hier im vergangenen Jahr als geheim katalogisiert wurde, ist schon sehr ausbaufähig. Vor wem oder vor was haben die Fraktionen Angst?

Geheime Sitzungen aus banalen Gründen sind auch ein eklatanter Widerspruch zur „Vision 2030“. Was ist aus deren Projekten geworden? Scheinbar auch ein Geheimnis. Dies nur auf Corona zu kaprizieren, reicht mir nicht aus. Ist dieses Projekt immer noch gewünscht, oder war dies nur ein städtischer Luftballon um die Bürger pseudodemokratisch bei Laune zu halten?

Und abschließend: Sind unsere Vertreter in den Fraktionen wirklich so unfehlbar klug, dass mündige Bürger ausgeschlossen werden? Spätestens nach den undurchsichtigen Vorgängen mit der Nordgauer-Stiftung habe ich meine erheblichen Zweifel. Insbesondere wenn die Verantwortlichen ihren gesetzlichen Verpflichtungen hieraus jahrelang scheinbar nicht nachgekommen sind. In der Presse wurde hierzu wiederholt berichtet.

Lothar Hornung

Lichtenfels

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