Klimaschutz, Unabhängigkeit, Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit oder Wertschöpfung, es gibt viele Gründe der Energiewende im Landkreis Lichtenfels auf die Sprünge zu helfen. Aus diesem Grund beschäftigten sich alle elf Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Landkreises Lichtenfels unter Moderation des Landkreises Lichtenfels jüngst mit der Gründung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens, das die Energiewende in Händen der Bürgerinnen und Bürger und im Gemeinwohlinteresse organisieren und beschleunigen soll – „das Regionalwerk Obermain“.

Der Beschluss der Bayerischen Staatsregierung, die 10h-Abstandsregel im Bereich der Windkraft fallen zu lassen, ist nur ein Grund warum die Bürgermeister sich für ein Regionalwerk interessieren. Auch der Ausbau von PV-Freiflächenanlagen wird aufgrund des Beschlusses der Bundesregierung stark zunehmen und gleichzeitig führen die steigenden Strompreise vielerorts zu Problemen, in den Kommunen, bei den Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmen. Aus diesem Grund und um die Wertschöpfung aus der Energieversorgung für die Allgemeinheit zu sichern, lud die Klimaschutzmanagerin des Landkreises, Anika Leimeister, zum Kickoff Workshop mit Andreas Engl, Firma regionalwerke GmbH & Co. KG und Christine Wenzl, Kanzlei Becker Büttner Held, ein.

Im Auftrag der Verwaltung für ländliche Entwicklung – Bereich zentrale Aufgaben, haben beide ein Konzept entwickelt, wie sich Kommunen innerhalb eines Landkreises organisieren und ein gemeinsames „Stadtwerk für den Landkreis“ gründen können.

Der Schlüssel für das Gelingen der Energiewende

Laut Engl stellt ein Regionalwerk den Schlüssel für das Gelingen der Energiewende vor Ort dar, denn es hat den Fokus auf die Region, so dass entsprechende Gewinne aus der Energieerzeugung auch wieder vor Ort investiert werden. Gleichzeitig könne der erzeugte Strom auch vor Ort vermarktet und der Preis dafür selbst bestimmt werden. Nicht nur in der Stromerzeugung, auch in der Wärme, Mobilität oder anderen Bereichen der Daseinsvorsorge kann ein Regionalwerk die Region im Sinne der Bürger entwickeln. „Mittlerweile betreuen wir 29 Landkreise in ganz Bayern, die sich für dieses Konzept interessieren. Unser Ziel ist, dass anschließend auch über die Landkreisgrenzen hinaus eine Zusammenarbeit erfolgt, damit die Marktmacht exponentiell steigt und wir die Klimaschutzziele einhalten, aber auch damit die ländlichen Regionen davon profitieren“, stellt Engl fest.

Rechtsanwältin Wenzl veranschaulichte ein mögliches rechtliches Konstrukt für das Regionalwerk. Möglich wäre in einem ersten Schritt ein gemeinsames Kommunalunternehmen in der Rechtsform einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) zu gründen. Die Kommunen könnten dort auch kommunalhoheitliche Aufgaben, wie die Straßenbeleuchtung, bündeln und effizienter gestalten. Gleichzeitig wird innerhalb der AöR auch der Ausbau der Energiewende vorbereitet und über die Gemeindegrenzen hinweg abgestimmt. Das Ziel ist die Entwicklung konkreter Projektrechte in der AöR, beispielsweise für Wärmenetze, Wind- oder Solarparks. Sobald diese dann vorliegen, werden sie in eine Tochtergesellschaft überführt, die speziell zum Zweck einer Betriebsführung gegründet werden. Für die Betreibergesellschaft wird als Rechtsform eine GmbH & Co. KG vorgeschlagen, um Projekte sauber zu trennen und weil die KG unter anderem selbst nicht körperschaftssteuerpflichtig ist. Das hat den Vorteil, dass mögliche Gewinne unversteuert innerhalb der AöR für die Gemeinden und die Gestaltung des gesamten Landkreises zur Verfügung stehen.

Das fehlende Glied zum Gelingen

Laut Engl stellen regional und flächendeckend verteilte Bürgerunternehmen das fehlende Glied im Gelingen der Energiewende dar. „Wir haben das Wissen, wie wir unser Handeln umstellen können und wir haben die erneuerbaren Technologien. Aber wir haben niemanden, der mit Know-How und Personal vor Ort die Energiewende realisiert, dabei die enorme Wertschöpfung für die Allgemeinheit sichert und Bürgerinteressen vertritt.“ Aus diesem Grund und weil die Bürgermeister unabhängig von fremden Investoren sein möchten, beschlossen alle elf Städte, Märkte und Gemeinden und der Landkreis Lichtenfels bereits in ihren Gremien entsprechende Mittel für die Aufstellung einer Geschäftsplanung zur Gründung eines möglichen gemeinsamen Kommunalunternehmens „Regionalwerk Obermain“ bereitzustellen.

Weitere Workshops sind geplant

In den kommenden Wochen finden nun weitere Workshops mit den Kommunen, der regionalwerke GmbH und BBH statt, um die Zielstruktur des Regionalwerk zu definieren, einen Zeitplan zu erstellen sowie konkrete Projekte für das Regionalwerk zu eruieren. Hierbei soll vorallem die Wirtschaftlichkeit des Regionalwerk mit Hilfe eines Businessplans geprüft werden. Auf Basis dieser Geschäftsplanung können die jeweiligen Stadt-, Markt- und Gemeinderäte der elf Kommunen im Landkreis Lichtenfels dann über eine mögliche Gründung beraten. (red)