LICHTENFELS

Landkreis Lichtenfels investiert in Bildung

Landkreis Lichtenfels investiert in Bildung

Schulen, Straßenbau, Volkshochschule, Jugendhilfe: Hinter all diesen Worten stecken die Bedürfnisse von Menschen, die im Landkreis Lichtenfels gefördert werden. Für das Jahr 2021 herrscht nun zumindest finanzielle Sicherheit, denn die aktuelle Haushaltssatzung wurde vom Kreistag des Landkreises Lichtenfels, der sich Corona-bedingt in einem Sitzungssaal auf Kloster Banz traf, einstimmig erlassen. Den Mitgliedern hatte der Landkreis Lichtenfels einen Corona-Schnelltest zur Verfügung gestellt, den sie am Morgen vor der Sitzung zuhause anwenden konnten.

Der Kreishaushalt 2021 hat ein Gesamtvolumen von 90.925.200 EUR. Dabei nehmen zum einen die Personalkosten für das Corona-Test- und Impfzentrum mit rund 1,75 Millionen Euro großen Raum ein, werden jedoch teilweise durch den Freistaat Bayern erstattet. Zum anderen fallen der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, die Sanierung vieler Schulen sowie der Betriebskostenzuschuss der Obermain Therme Bad Staffelstein finanziell ins Gewicht.

Aufgrund dessen sowie aufgrund der stark gefallenen Umlagekraft wurde eine Anhebung der Kreisumlage um 0,5 Prozentpunkte vorgeschlagen. Bedenken hierzu wurden von den Gemeinden des Landkreises im Vorfeld wenige geäußert: Ihre finanzielle Mindestausstattung wird dadurch nicht unterschritten. Im Namen der Freien Wähler kritisierte Winfried Ernst gar, dass die Kreisumlage nicht gleich um ein Prozent angehoben werde, „um für die nächsten Jahre das ein oder andere vorwegzunehmen“.

Finanzplan 2020 bis 2024 einstimmig beschlossen

Freuen dürfen sich dagegen Schulen wie etwas das Gymnasium Burgkunstadt, das bald wie viele weitere Bildungsstätten des Landkreises eine Generalsanierung einzelner Bereiche erfährt. Die Mittel des Landkreises aus dem Haushaltsplan 2021 belaufen sich dabei auf rund 1,7 Millionen Euro. Ebenso profitieren der Straßenbau, insbesondere die Ortsumgehung bei Modschiedel und Wunkendorf, sowie die Verwaltungsgebäude des Landratsamts von den Investitionen. Diese haben ein Gesamtvolumen von rund 56,1 Millionen Euro bis 2024, die Eigenmittel des Landkreises betragen davon rund 34 Millionen. Der Finanzplan 2020 bis 2024 wurde einstimmig beschlossen.

Einzelne Kritik gab es beispielsweise noch von Theo Taubmann (AfD), der im Rahmen der finanziellen Beteiligung des Landkreises am Forschungs- und Anwendungszentrum für digitale Zukunftstechnologien (FADZ) mit jährlich 150 000 Euro ab 2022 zu bedenken gab, dass beim Umbau der Kirschbaummühle wohl noch hohe Kosten für Klimaschutzmaßnahmen hinzukämen. Diese könnten sich auf rund drei Millionen Euro belaufen, seien aber im Haushalt noch nicht berücksichtigt.

Zweckverband und Förderung für das FADZ

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Neuer Kreisrat als Nachfolger des 2020 verstorbenen Kreisrats Dirk Rosenbauer wird Uwe Held (CSU). Er wurde von Landrat ... Foto: Corinna Tübel

Einigkeit herrschte im Kreistag auch über die Gründung eines Zweckverbands für das FADZ, der zusammen mit der Stadt Lichtenfels die gemeinsame Forschungs- und Transferstelle regionaler Unternehmen und der Hochschule Coburg mit einem jährlichen Betrag von 150 000 Euro fördern wird.

Neben dem Landrat als gesetzlichen Vertreter des Landkreises wurden in den Verbandsrat entsandt: Prof. Dr. Günter Dippold (CSU), Robert Hümmer (CSU), Frank Nowotny (SPD/SB) und Winfried Ernst (FW). Zudem überträgt die Stadt Lichtenfels dem Zweckverband das Eigentum an der Kirschbaummühle samt Aufbauten und Inventar. „Das ist ein wunderbares Signal und eine gute Stunde für Stadt und Landkreis Lichtenfels“, so Landrat Christian Meißner.

Regiomed: Geringere stationäre Auslastung

Dagegen bereiteten so manche Aspekte aus dem Sachstandsbericht der Regiomed-Kliniken GmbH den Kreisräten Kopfzerbrechen. Hauptgeschäftsführer Alexander Schmidtke, Robert Wieland, Geschäftsführer bayerische Einrichtungen, sowie Michael Musick, Geschäftsführer Medizinische Informationstechnologie, Digitalisierung und Telemedizin, gaben einen wertvollen Einblick in organisatorische und wirtschaftliche Herausforderungen des Klinikverbunds unter der Corona-Krise, der auf Ausgleichszahlungen angewiesen sei.

Für eine noch höhere Anzahl an Covid-19-Patienten auch mit Intensivversorgung zeigt sich der Klinikverbund mit einem Stufenplan gut gerüstet. Mitten in der Sanierung, die sich laut Schmidtke „auf dem richtigen Kurs befinde“, verursache die Pandemie und die damit einhergehende verringerte stationäre Belegung im „Pandemiebetrieb“ jedoch finanzielle Löcher in der Planung. Auch die Medizinischen Versorgungszentren des Klinikverbunds, die besonders in ländlich geprägten Regionen großen Stellenwert besitzen, seien durch die Corona-Krise nicht ausgelastet.

Personalkostenquote am Klinikum Lichtenfels ist zu hoch

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Die neuen Ehrenmedaillen-Inhaber des Landkreises trugen sich in das Goldene Buch desselben ein, hier Kreisrat und Stellv... Foto: Corinna Tübel

„Vom Ziel, dass der Konzern seine Belastungen selbst tragen und Rücklagen bilden kann, sind wir noch ein Stück entfernt.“ Auch einen schnellen „Normalbetrieb“ nach dem Ende der Pandemie halten die Geschäftsführer für unwahrscheinlich. Ihr Anspruch: „Qualitativ hochwertig und gleichzeitig wirtschaftlich zu arbeiten ist kein Widerspruch!“

Einer der „Schlüssel“ soll die Personalkostenquote sein: Bei realistischen Erlösen sollte diese bei rund 63 Prozent liegen. Für das Klinikum Lichtenfels betrage diese jedoch 68,1 Prozent und müsse demnach gesenkt werden. „Aber nicht in Bereichen, die unmittelbar mit der Patientenversorgung zusammenhängen“, erklärt Wieland und verweist dabei auf Bereiche wie Sekretariate oder Schreibdienste, die zur Optimierung von Abläufen umstrukturiert werden müssten.

Monika Hohlmeier (CSU) erbat dennoch eine detaillierte Aufstellung der Personalkostenquote. Es gebe eben wenig wirtschaftliche Bereiche, die von stark wirtschaftlichen Bereichen mitgetragen werden müssten. Auch Sabine Wich, die im pflegerischen Bereich tätig ist, brachte ihre Bedenken gegenüber einer Einsparung von Ärzten vor.

Regiomed-Geschäftsführer müssen sich Kritik anhören

Winfried Ernst (FW) ging es zudem um die fehlende Übernahmen von Krankenpflegeschülern in Festanstellungen, wie er von Betroffenen gehört habe. Dies sei gegen die Zielrichtung des Klinikverbunds, so Wieland. Er werde diesem Thema nachgehen. Zugleich stellten viele Kreisräte ihre Funktion als Vertreter der Bevölkerung unter Beweis: So wurden etwa oft unzureichende Deutsch-Kenntnisse mancher Regiomed-Ärzte kritisiert oder die Nichtannahme externer Patienten zum Röntgen.

Die Zentralküche für das Regiomed-Klinikum, die im Frühjahr 2020 in Betrieb genommen wurde, habe zudem nach einer Absage die Suche nach einem neuen externen Partner gestartet. Bis Ende Juni sollen das rechtliche Gesamtverfahren so weit abgeschlossen sein, dass anschließend eine entsprechende Gesellschaft gegründet werden kann. In dieser möchte der Regiomed-Verbund jedoch mit mindestens 51 Prozent beteiligt sein. Das Personal soll in die neue Gesellschaft übernommen werden.

Ehrung für herausragende Verdienste für fünf Kreisräte

Der Kreistag nahm in seiner Sitzung an diesem Tag noch die Nachbesetzung des Amtes des im Dezember verstorbenen Kreisrats Dirk Rosenbauer vor, dessen die Mitglieder gemeinsam gedachten. Neuer Kreisrat wird Uwe Held (CSU). Die weiteren Ämter des Verstorbenen in den weiteren Ausschüssen wurden ebenfalls nachbesetzt.

In Corona-bedingt reduzierter, doch nicht weniger wertschätzender Form verlieh Landrat Christian Meißner fünf Ehrenmedaillen an langjährige politische Amtsinhaber mit hervorragenden Verdiensten für den Landkreis. Es sind dies: Kreisrat und Stellvertreter des Landrats Helmut Fischer, Kreisrat a.D. Günter Knorr, Kreisrat Walter Mackert, Kreisrat Heinz Petterich und Kreisrat a.D. Georg Vonbrunn. Die Ehrung der abwesenden Herren Robert Gack und Hans Brahman wird zu einem späteren Zeitpunkt vorgenommen.

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Für herausragende Dienste zeichnete Landrat Christian Meißner (2. Reihe, li.) folgende Kreisräte mit der Ehrenmedaille d... Foto: Corinna Tübel
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Neuer Kreisrat als Nachfolger des 2020 verstorbenen Kreisrats Dirk Rosenbauer wird Uwe Held (CSU). Er wurde von Landrat ... Foto: Corinna Tübel
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