Beim Vortrag der Mitgliederversammlung von Oberfranken Offensiv stand die Demokratie im Mittelpunkt. Und die Frage, wie man sie erhalten kann.

„Demokratie ist die schlechteste Regierungsform - mit Ausnahme von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“ Mit diesem Zitat von Winston Churchill begann Martin Becher, Geschäftsführer Bayerisches Bündnis für Toleranz, Demokratie und Menschenwürde seinen Vortrag zum Themenbereich „Demokratie fördern, Vielfalt gestalten, Extremismus und Antisemitismus vorbeugen.“

Demut

„Demokratie ist nie perfekt“, erläuterte er. Doch anhand von fünf Punkten könne man diese weiter voranbringen. Da wäre zunächst Demut. Die Menschen müssten erkennen, dass sie nur ein Teil der Lösung sein können, wenn sie sich bewusst machen, dass sie auch Teil des Problems sind. „Man muss die eigenen Intoleranzen erkennen, die eigenen Vorurteile. Nur dann können wir diese ändern.“ Und dazu gehöre eben auch Demut.

Becher erinnerte daran, dass Gerhard Schröder am 4. Oktober 2000, nach dem Brandanschlag auf die Synagoge in Düsseldorf, zum „Aufstand der Anständigen“ aufgerufen hatte. „Ich gehe aber weiter, ich fordere einen Aufstand der Zuständigen“, fügte er hinzu. Man müsse die unterschiedlichen Kräfte zusammenbringen. „Jeder Zuständige sollte anständig und jeder Anständige auch zuständig sein.“

Als dritten Punkt legte er eine Aussage vor. „Demokratie ist nicht einfach zu vermitteln.“ In einer Diktatur, so seine Ausführungen, wäre dies anders. Da würde dem Bürger klar gesagt, was er zu tun habe. In einer Demokratie funktioniere das nicht. Hier gebe es diverse Institutionen, die die demokratischen Prozesse regeln.

„Wie weit darf man gehen, um demokratische Prozesse umzuändern?“ Als Beispiel nannte er hier auch die „Letzte Generation“. Sei dies ein demokratischer Prozess, wenn man unter Umgehung von Gesetzen eine Veränderung herbeiführen wolle? Und sollte man bei der Beobachtung der rechtspopulistischen Parteien Regeln außer Kraft setzen?

„Seien Sie aufmerksam!“

Bei Punkt 4 wurde der Referent dann deutlicher. „Seien Sie aufmerksam“, redete er den Zuhörerinnen und Zuhörern ins Gewissen. Denn gerade heute, bei all den Sozialen Medien, sei es ein Leichtes, Menschen auf seine Seite zu ziehen. Unreflektiert würden Nachrichten weiterverbreitet, Behauptungen als wahr angenommen. Als ein Beispiel nannte er Donald Trump, der auf seinen Kanälen ungehindert seine Version der Wahrheit verbreite.

Als Letztes fragte Becher, ob es einen „demokratischen Klimawandel“ gebe. Dies verneinte er vehement. „Lassen Sie sich nicht von den Aussagen der Rechtspopulisten ins Bockshorn jagen, die diesen Wandel gerne hätten. Verbreiten Sie nicht ohne nachzuforschen einfach Dinge, die aus dem rechten Umfeld stammen. Damit übernehmen Sie deren Arbeit, helfen denen, ihre populistischen Ansichten zu streuen.“

Nichts Neues, aber...

Es gebe einen Wandel, aber der finde auf einer anderen Ebene statt. Kleine Gruppen träten ins Licht, die vorher nie beachtet worden seien. „Ich muss sagen, ich gehöre auch zu der Gruppe der sogenannten alten weißen Männer“, sagte er lachend. „Einige schlagen wild um sich, wenn es um Veränderungen geht. Es gab früher schon Sexismus, es gab früher schon Rassismus. Das ist keine Erfindung des 21. Jahrhunderts. Nur gab es früher niemanden, der mit dem Finger darauf zeigte, niemanden, der es anprangerte. Das ist heute anders. Und das ist gut so“, schloss er seinen Vortrag.

Einig war man sich, es bedürfe eines offenen und toleranten Oberfrankens, wenn man sowohl wirtschaftlich als auch kulturell weiter mit an der Spitze bleiben wolle.