LICHTENFELS

Bürgerbegehren für ein klimaneutrales Lichtenfels startet

Bürgerbegehren für ein klimaneutrales Lichtenfels startet
Die Organisatoren des Bürgerbegehrens wollen in Lichtenfels ein gutes Klima schaffen (v. li.): Winfried Tiedge, Christian Lorenz, Steffen Biskupski, Diana Biskupski, Anja Turtschan, Monika Groh und Elsa Matjak. Foto: red

Mehr Hitzewellen, mehr Überschwemmungen, Artensterben – die erst kürzlich veröffentlichte Prognose des Weltklimarats zur Erderwärmung sieht nicht rosig aus. Ein Verfehlen des 1,5-Grad-Ziels des Pariser Klimaabkommens hätte nach Einschätzung der Experten verheerende Folgen. Von „irreversiblen Auswirkungen auf Menschen und ökologische Systeme“ ist im Entwurf des Berichts die Rede. Dass spätestens jetzt der Zeitpunkt gekommen ist, um zu handeln, steht für eine Gruppe Lichtenfelser Bürger außer Frage. Mit Unterstützung der deutschen Klimaschutzorganisation GermanZero organisieren sie deshalb ein Bürgerbegehren für ein klimaneutrales Lichtenfels.

„Klimaschutz beginnt da, wo Menschen leben, also bei uns zuhause und in unserer Stadt“, erläutert Diana Biskupski, eine der Initiatorinnen des Vorhabens. „Aber wir benötigen einen Plan, der uns mit überprüfbaren Zwischenschritten zum Ziel führt: Die Klimaneutralität im Jahr 2030.“ Mit einem Bürgerbegehren wollen sie die Grundlage für einen solchen Klimaaktionsplan schaffen und die Stadtentwicklung auffordern, sich aktiv und verbindlich für eine nachhaltige Stadtentwicklung einzusetzen.

„Klimaschutz beginnt da, wo Menschen leben, also bei uns zuhause und in unserer Stadt.“
Diana Biskupski, eine der Initiatoren
Bürgerbegehren für ein klimaneutrales Lichtenfels startet
Schon bald sollen die roten Klimaentscheid-Fahrräder inklusive Briefkästen in Lichtenfels und seinen Ortsteilen unterweg... Foto: red

Auch wenn es auf Bundesebene keine Volksentscheide wie in der Schweiz gibt, haben Bürger in Deutschland dennoch Möglichkeiten, auf politische Prozesse Einfluss zu nehmen, insbesondere auf kommunaler Ebene. So kann mittels Bürgerbegehren ein Antrag an die Gemeindevertretung gestellt werden, einen Bürgerentscheid zu organisieren. Im Rahmen eines solchen Entscheids stimmen die Bürger über eine politische Sachfrage – in diesem Fall die Klimaneutralität der Stadt Lichtenfels – ab. Das Ergebnis eines solchen Entscheids wiederum besitzt die Verbindlichkeit eines Gemeinde- oder Stadtratsbeschlusses.

Um diese Art der direkten Demokratie auch in Lichtenfels Realität werden zu lassen, heißt es erst einmal, genügend Unterschriften zu sammeln, so dass im nächsten Schritt der Bürgerentscheid erfolgen kann. Das sogenannte Quorum liegt in diesem Fall bei acht Prozent der Einwohner, was bedeutet, dass mindestens 1302 Personen das Bürgerbegehren unterzeichnen müssen. Dazu berechtigt ist jeder, der über 18 Jahre alt ist und seinen Hauptwohnsitz seit mehr als zwei Monaten in der Stadt Lichtenfels hat.

Klimaentscheid-Fahrräder sammeln die Unterschriftslisten ein

Um möglichst viele Lichtenfelser zum Unterzeichnen zu bewegen, haben sich die Organisatoren des Bürgerbegehrens etwas Besonderes ausgedacht: Es wurden Kampagnen-Fahrräder konstruiert, die nicht nur auffällig gestaltet sind, sondern auch einen Briefkasten mit sich führen. „Auf diese Weise gelingt es uns, die Unterschriftenlisten direkt vor Ort einzusammeln und auch diejenigen zu erreichen, die nicht so oft in die Stadt kommen“, erklärt Steffen Biskupski, der sich ebenso wie seine Frau für ein klimaneutrales Lichtenfels stark macht. Wer wissen möchte, in welchen Ortsteilen die Initiatoren zu welchen Zeiten mit den roten Klimaentscheid-Rädern unterwegs sind, finde alle Informationen auf der Website.

Darüber hinaus werden bereits ab Freitag, 2. Juli, Unterschriftenlisten in Geschäften, Metzgereien und Apotheken in Lichtenfels ausliegen, darunter Café Hilde, Apfelbaum Naturkost, Spitalapotheke, Martin-Luther-Kirche, Schuh Hofmann, Vitale Apotheke sowie Metzgerei Müller in Buch am Forst. Dort können auch Unterschriftenlisten, die im privaten Umfeld ausgedruckt und ausgefüllt werden, abgegeben werden. Am Samstag, 3. Juli wollen die Organisatoren zudem mit einem Infostand am Marktplatz Aufmerksamkeit für das Thema wecken und damit den Startschuss für das Bürgerbegehren geben.

Die Klimawende „von unten“ herbeiführen

Konkret spricht sich jeder, der seine Unterschrift auf die Liste setzt, dafür aus, dass die Stadt Lichtenfels innerhalb eines Jahres einen Klimaaktionsplan erstellen soll, der Lichtenfels zu einer Klimaneutralität bis 2030 führt. In einem solchen Klimaaktionsplan sollen alle notwendigen Maßnahmen einschließlich der damit verbundenen jährlichen Kosten und dem Personalbedarf für die Planung und Umsetzung aufgeführt werden.

Gute Ansätze sind laut Diana Biskupski bereits in der Vision 2030 der Stadt enthalten, aber diese müsstzen noch näher zusammengebracht, vernetzt und auf den Klimaschutz ausgerichtet werden. „Ob Infrastruktur, Verkehr, Gebäude oder Energieversorgung – im Klimaaktionsplan soll es nicht nur um die städtischen Einrichtungen, sondern um alle Bürger und Haushalte der Stadt Lichtenfels gehen“, betont sie.

Bürgerbegehren für ein klimaneutrales Lichtenfels startet
Klare Botschaft: Der Countdown läuft. Über die Briefkästen an den Kampagnen-Fahrrädern werden auf praktischem Wege die U... Foto: red

Auch für Anja Turtschan, die sich von Anfang an beteiligt hat, ist Klimaschutz die existenziell dringlichste Aufgabe der Menschheit: „Wenn wir nicht möglichst schnell geeignete Maßnahmen gegen den Klimawandel unternehmen und somit den globalen Temperaturanstieg deutlich begrenzen, erreichen wir bald unumkehrbare Kipppunkte, die die Zukunft unserer Kinder gefährden. Deshalb möchte ich mich für eine lebenswerte Zukunft aller, für eine intakte Umwelt und Klimagerechtigkeit einsetzen.“ Mit dem Bürgerbegehen, so ist sich das neunköpfige Team der Klimaentscheid-Initiative einig, haben die Lichtenfelser eine optimale Gelegenheit, die Klimawende sozusagen „von unten“ herbeizuführen.

Wege zur Klimaneutralität

GermanZero ist eine deutsche Klimaschutzorganisation, die sich dafür einsetzt, dass Deutschland bis 2035 klimaneutral wird. So soll die völkerrechtliche Verpflichtung aus dem Pariser Weltklimaabkommen von 2015 eingehalten werden, das eine Begrenzung der Erderhitzung auf 1,5 Grad festlegt. Weitere Infos gibt es unter www.germanzero.de

Der Klimaentscheid Lichtenfels ist eine von über 40 Initiativen, die sich mit GermanZero auf den Weg in eine klimagerechte Zukunft gemacht haben. Gemeinsam mit Experten hat GermanZero einen Plan aufgestellt, wie Deutschland bis spätestens 2035 klimaneutral werden kann. Dieser ist auf der Homepage www.klimaentscheid-lichtenfels.de einsehbar. Auf dieser Grundlage soll ein auf die Gegebenheiten in Lichtenfels bezogener Klimaplan erstellt werden.

 

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