LICHTENFELS

1000 Stimmen für Bürgerentscheid zum Klimaschutz

Am Montag übergaben Steffen Biskupski (3. v. li.), Winfried Tiedge (re.) und die weiteren Mitglieder des Bürgerbegehrens Klimaentscheid Lichtenfels über 1000 Unterschriften für einen „effektiven und zielgerichteten Klimaschutz in der Korbstadt“ an Ersten Bürgermeister Andreas Hüg... Foto: Steffen Huber

Am Montag vor der Sitzung des Stadtrats haben die Mitglieder des Bürgerbegehrens Klimaentscheid Lichtenfels Listen mit mehr als 1000 Unterschriften an Ersten Bürgermeister Andreas Hügerich übergeben. Die Unterzeichnenden fordern einen Bürgerentscheid zu folgendem Anliegen: „Ich bin dafür, dass die Stadt Lichtenfels innerhalb eines Jahres einen Klimaaktionsplan erstellt, der Lichtenfels zu einer Klimaneutralität bis 2030 führt.“ Die Lichtenfelser Bürgervertretung wird nun in ihrer kommenden Sitzung am 14. Februar über das weitere Vorgehen entscheiden.

Aktuell prüfen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Stadtverwaltung die Unterschriften. Voraussetzung für deren Gültigkeit ist, dass der oder die Unterzeichnende zum Zeitpunkt der Unterschrift 18 Jahre alt ist und seinen Hauptwohnsitz länger als zwei Monate in Lichtenfels hat. „Insgesamt wurden 181 Unterschriftenlisten eingereicht“, sagt Andreas Schönwald, der Leiter der Hauptverwaltung.

80 Prozent der erforderlichen Unterschriften sind vorhanden

Laut Aussage der Aktivisten des Bürgerbegehrens haben bislang 1000 Lichtenfelserinnen und Lichtenfelser ihren Aufruf unterzeichnet. Das sind aber laut der Homepage des Bürgerbegehrens erst 80 Prozent der für einen Bürgerentscheid erforderlichen Stimmen. Laut der Stadtverwaltung sind über 1300 Unterschriften notwendig. Andreas Schönwald: „Wer das Anliegen unterstützt, kann noch bis zum 14. Februar seine Unterschrift für den Bürgerentscheid im Rathaus nachreichen.“

Winfried Tiedge (3. v. re.) trägt Erstem Bürgermeister Andreas Hügerich (li.) und Mitgliedern des Stadtrats die Forderun... Foto: Steffen Huber

Kommen die Stimmen zusammen, hat die Bürgervertretung am 14. Februar zwei Möglichkeiten. „Entweder legt der Stadtrat einen Termin für den Bürgerentscheid fest. Dieser muss binnen drei Monaten stattfinden, also bis spätestens 14. Mai. Oder die Städträtinnen und Stadträte beschließen einen Abhilfeentscheid, das heißt, sie nehmen die Fragestellung des Bürgerentscheids an und beschließen den geforderten Klimaktionsplan“, so Andreas Schönwald. Kommen die erforderlichen über gut 1300 Unterschriften nicht zusammen, müsse der Stadtrat das Anliegen ablehnen.

Für möglichen Bürgerentscheid sind etwa 3200 Ja-Stimmen notwendig

Sollte der Bürgerentscheid beschlossen werden – dieser müsste an einem Sonntag stattfinden –, müsse mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Lichtenfelserinnen und Lichtenfelser mit „Ja“ abstimmen, bei etwa 16 000 Wahlberechtigten sind das zirka 3200 Personen.

Steffen Biskupski vom Bürgerbegehren Klimaentscheid Lichtenfels sagte bei der Übergabe, dass hinter den Unterschriften meist Familien mit Kindern und Enkeln stehen, die auf der Suche nach einer gemeinsamen lokalen Strategie sind, um die drohende Klimakatastrophe abzuschwächen. „Dabei fordern wir einzig die konsequente Umsetzung bestehender Verpflichtungen“, sagte er und verwies auf das Pariser Klimaabkommen von 2015.

Biskupski bemängelte ein abgestimmtes Vorgehen vor Ort, weshalb er und seine Mitstreitenden einen mit „Profis erstellten Klimaaktionsplan“ fordern, der einen „Veränderungspfad“ festlege. Ziel müsse eine klimagerechte Korbstadt sein. Der Klimaaktionsplan solle die Grundlage bilden, um mit einer breiten Bürgerbeteiligung konkrete Maßnahmen für den Klimaschutz zu formulieren. Winfried Tiedge mahnte an, die Vision 2030 wiederzubeleben und Schwung in den Prozess zu bringen.

Bürgerbeteiligung bald wieder in Gang bringen

Rathauschef Hügerich dankte den Aktivisten des Bürgerbegehrens für deren Einsatz und sagte zu, die Bürgerbeteiligung möglichst schnell wieder auf den Stand vor der Pandemie zu bringen. „Wir werden uns zusammensetzen, sobald Corona dies wieder möglich macht“, so der Bürgermeister weiter und betonte, dass der Stadtrat die Vision 2030 trotz der Einschränkungen der vergangenen beiden Jahre weiter lebe.

Mehr Informationen zum Bürgerbegehren Klimaentscheid Lichtenfels finden Sie unter www.klimaentscheid-lichtenfels.de.

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