MICHELAU

Michelauer Gemeinderat verabschiedet Haushalt

Das Zauberwort ist ein Ungetüm. Gewerbesteuermindereinnahmenausgleich heißt es, und so sperrig es ist, es bringt die Augen von Kämmerer Gerd Bergmann zum Leuchten. Der Freistaat greift mit dieser pauschalen Zuweisung den Gemeinden unter die Arme: Sie soll ausgleichen, was den Kommunen durch die Corona-Pandemie an Gewerbesteuer fehlt. In Michelau bedeutet das rund 1,7 Millionen Euro zusätzlich.

Und so kann Gerd Bergmann in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch zu seinem 20. Haushalt sagen, dass er gar nicht so schlecht ist wie eigentlich befürchtet. Der Jahresabschluss 2020 sei durch die zusätzliche Finanzspritze aus München so gut gewesen, wie er es sich im vergangenen Jahr nicht hätte träumen lassen. „Das sollte aber nicht zu Leichtsinn verführen!“, mahnte er. Die Devise sollte lauten: „Begonnenes abschließen, dann Kassensturz machen, dann nach Kräften Neues gestalten.“

„Begonnenes abschließen, dann Kassensturz machen, dann nach Kräften Neues gestalten.“
Gerd Bergmann, Kämmerer

Denn eines ist auch klar: Besser wird's nicht. Ende dieses Jahres wird der historisch niedrige Schuldenstand von momentan noch 2,6 Millionen Euro (pro Kopf 410,76 Euro) auf rund 3,8 Millionen Euro angewachsen sein. Die Pro-Kopf-Verschuldung nähert sich dann mit 600 Euro dem Landesdurchschnitt von 671 Euro an.

Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von 11,9 Millionen Euro, gut 600 000 Euro mehr als 2020. Das liegt an gestiegenen Einnahmen: Bergmann veranschlagt 500 000 Euro mehr bei der Gewerbesteuer, so dass er insgesamt 2,5 Millionen Euro ansetzen kann. Zudem gibt es heuer aufgrund der geringeren Steuerkraft im Jahr 2019 bei den Schlüsselzuweisungen 200 000 Euro zusätzlich. Dem stehen Kostensteigerungen beim Unterhalt der Wasserversorgung, beim Energieverbrauch und den Personalkosten gegenüber. Nichtsdestotrotz ist eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 481 700 Euro möglich.

Die Hebesätze bei den Realsteuern werden nicht angehoben. Sie betragen bei den Grundsteuern A und B jeweils 315 von Hundert und bei der Gewerbesteuer 380 von Hundert.

Der Vermögenshaushalt umfasst 12 Millionen Euro, 3,2 Millionen mehr als 2020. Das begründet der Kämmerer mit den Ausgaben für die drei Großprojekte. Für die laufende Sanierung der Johann-Puppert-Schule sind heuer 6 175 000 Euro eingeplant, für die Neubauten der Horte in Michelau und Schwürbitz zusammen 4,254 Millionen Euro.

Die drei Großprojekte können zu 90 Prozent finanziert werden

Diese können aber zu 90 Prozent finanziert werden – durch die Zuführung aus dem Vermögenshaushalt und die unerwartet hohe Rücklage aus dem vergangenen Jahr: Dank des Gewerbesteuermindereinnahmenausgleichs und der Tatsache, dass bei den Ausgaben 600 000 Euro eingespart werden konnten, wurden 2020 dem Vermögenshaushalt statt 167 400 Euro insgesamt 2 504 554,67 Euro zugeführt.

Da zusätzlich die geplanten Investitionen bei Weitem nicht vollständig ausgeführt wurden, entstand dort ein Soll-Überschuss in Höhe von 4,1 Millionen Euro. Und so summierte sich die allgemeine Rücklage auf 4,17 Millionen Euro, die nun komplett für die Großprojekte entnommen wird. Für die Finanzierung weiterer geplanter Projekte wird ein Kredit in Höhe von 1,3 Millionen Euro aufgenommen, wodurch sich, wie oben angesprochen, der Schuldenstand entsprechend erhöhen wird.

Kämmerer Bergmann blickt zuversichtlich in die Zukunft

Kämmerer Gerd Bergmann blickt aber zuversichtlich in die Zukunft. Er rechnet mit rund einer Million Euro Zuführungsbeiträgen aus dem Verwaltungshaushalt in den kommenden Jahren, 2022 sogar mit 1,7 Millionen. Damit könne wohl die Sanierung beziehungsweise der Neubau der Mainbrücke Schwürbitz geschultert werden.

Für weitere Projekte, wie den Neubau des Feuerwehrhauses in Michelau oder die Sanierung der Turnhalle in Schwürbitz, müssten dann aber Kredite aufgenommen werden. Bergmann abschließend: „Durch eine positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen und eine umsichtige Ausgabenpolitik könnte die Gestaltungsfähigkeit der Gemeinde erhalten bleiben.“

Dank und Lob von den drei Fraktionsvorsitzenden

Nur eine Formsache war es anschließend für die Gemeinderäte, dem ausgiebig vorbesprochenen Haushalt zuzustimmen. Alle drei Fraktionsvorsitzenden dankten dem Kämmerer für seine Arbeit. CSU-/JU-Fraktionssprecherin Judith May führte das überraschend gute Zahlenwerk zum einen darauf zurück, dass Gemeinderat und Verwaltung gut gewirtschaftet haben, zum anderen freute sie sich, dass der Freistaat die Kommunen so unterstützt.

Sie betonte die Wichtigkeit der Gewerbesteuer für Michelau und dankte den Unternehmern, dass sie das Instrument der Kurzarbeit genutzt haben, statt Mitarbeiter zu entlassen oder gar zu schließen. Die Gemeinde habe mit dem verfassten Brandbrief Flagge gezeigt. Sie hofft nun, dass auch die Michelauer die heimischen Unternehmen unterstützen statt im Internet einzukaufen. In den kommenden Jahren seien neben dem Abschluss der Großprojekte weitere millionenschwere Investitionen geplant. „Wir werden deshalb voraussichtlich unseren Gürtel enger schnallen müssen“, blickte May voraus.

SPD-/JSB-Fraktionssprecher Andreas Robisch dankte ihr für ihre „starken Worte“ und schloss sich dem an. FW-Fraktionsvorsitzender Lutz Weisser betonte, dass alle im Haushalt aufgeführten Ausgaben notwendig seien. Alles in allem sei es ein solider Haushalt. Er mahnte, sich an Bergmanns Devise zu halten und erst Begonnenes zu beenden: „Dann sehen wir, was wir Neues gestalten können.“

Aus dem Gemeinderat

• Der Gemeinderat genehmigte einstimmig, dass künftig Hybridsitzungen abgehalten werden können, sollte das Gremium wegen einer Corona-Infektion sonst nicht beschlussfähig sein. Gemeinderäte, die sich in Quarantäne befinden, können dann per Videokonferenz teilnehmen. Bei Bedarf stellt die Gemeinde die Infrastruktur. Der Datenschutz wird beachtet.

• Simone Naumanns (parteilos) Antrag auf eine Bedarfsampel auf Höhe der Werkstätten Sankt Joseph in Neuensee wird ans Landratsamt weitergeleitet, da es sich um eine Kreisstraße handelt. Jürgen Spitzenberger (SPD) erinnerte daran, dass er schon lange auf eine Verkehrsschau für diese Straße wartet. Laut Bürgermeister Jochen Weber soll diese in der letzten Aprilwoche stattfinden. Da die enge Kurve in der Michelauer Ortsdurchfahrt entschärft werden soll, war kürzlich das Vermessungsfahrzeug des Landkreises vor Ort.

• In Oberreuth wird ein Gehweg gebaut. Ein Anlieger hat nachgefragt, ob man diesen nicht zugunsten der Straße schmaler machen könnte. Dies unterstützte Sabine Wich (JSB) mit einem Antrag. Schließlich seien hier viele Landwirte mit großen Traktoren unterwegs, was im Begegnungsverkehr zu Problemen führe. Weber zufolge hat die Straße 5,10 Meter Breite, der Gehsteig 1,15 Meter.  Verschmälere man den Gehsteig auf einen Meter, werde die Straße 1,25 Meter breit, was die Situation nicht verbessere.

• In der nichtöffentlichen Märzsitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Die kommunalen Liegenschaften erhalten künftig 100 Prozent Ökostrom.

Den Auftrag für die Asphaltsanierung der Ortsdurchfahrt in Oberreuth erhält die Firma Straßen- und Asphaltbau Rennsteig GmbH, Zella-Mehlis für 14 800 Euro.

Die evangelische Gemeinde Michelau erhält einen zehnprozentigen Zuschuss für die Sanierung der Turmspitze der Johanneskirche (Gesamtkosten etwa 151 000 Euro).

Den Auftrag für Mäharbeiten im Gemeindegebiet erhält heuer die Firma Herr, Rödental, für 34 500 Euro.

Bei der Firma Compu-House, Weismain, werden 18 iPads für Lehrer der Johann-Puppert-Schule und fünf iPads für Lehrer der Schwürbitzer Schule geordert (14 600 Euro). (tam)

Schlagworte