„In der Kürze liegt die Würze“ sagt in einem Spruch der Volksmund. Diesen hatten sich wohl die Marktgraitzer Gemeinderäte um Bürgermeister Jochen Partheymüller in der Novembersitzung zum Vorbild genommen, denn nach gerade einmal 15 Minuten war alles vorbei. Dennoch dürfte eine Nachricht aus dem Gemeinderat von vielen Bürgern und den Räten sehr wohlwollend auf genommen worden sein.

Noch in der Julisitzung hatte die Volksseele regelrecht gekocht. So war es damals zum wiederholten Male zu Übergriffen von Hunden mit Biss-Attacken im Gemeindebereich gekommen. Und die Bürger machten vor und während dieser Sitzung ihrem Unmut Luft. So war sagte ein Nachbar: „Man traut sich nicht mehr in Garten die Hunde bellen einem aggressiv an. Die Kinder haben Angst. Eltern haben um ihre Kinder Angst.“ Es war bereits der fünfte schwere Hundebiss in kurzer Zeit in Marktgraitz. Bürgermeister Jochen Partheymüller versprach Abhilfe zu schaffen.

Nun gab er bekannt, dass ein Zwangsgeld von 600 Euro wegen eines Verstoßes gegen die Anlein- und Maulkorbpflicht gegen den Hundebesitzer verhängt wurde, da seine beiden Hunde alleine ohne Leine und Maulkorb unterwegs waren. Weiterhin wurde ihm die Haltung der beiden Hunde untersagt und ihm aufgegeben, die Hunde an ein Tierheim oder an eine sonstige geeignete Stelle abzugeben. Der Besitzer hat die Hunde nun fristgerecht an das Tierheim Lichtenfels abgegeben und dies durch eine Aushändigungsbestätigung nachgewiesen. Gegen beide Bescheide hat er dennoch Klage beim Verwaltungsgericht Bayreuth erhoben.

Gleichzeitig hat er bei Gericht beantragt, die sofortige Vollziehung auszusetzen, so dass er seine Hunde wieder holen kann, auch wenn über die Klagen noch nicht rechtskräftig entschieden war. In allen drei Verfahren fand am 25. Oktober, eine mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth statt. Das Gericht hat entschieden, dass aufgrund der gravierenden Vorfälle die Haltungsuntersagung für beide Hunde angeordnet werden konnte, ohne vorher noch mildere Mittel wie ausbruchsichere Unterbringung anzuordnen. Die Klage wurde abgewiesen. Der Hundehalter erhält die Hunde nicht zurück.

Eine Berufungsmöglichkeit gibt es noch

Den Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung hat er inzwischen zurückgenommen. Gegen die Abweisung der Klage könnte er noch die Zulassung der Berufung beim Verwaltungsgerichtshof in München beantragen. Hierfür hat er einen Monat Zeit nach Zustellung des schriftlichen Urteils. Die Klage wegen Fälligstellung des Zwangsgeldes wurde ruhend gestellt. Grund war, dass zum einen Bedenken bestanden, ob das Zwangsgeld gegen Verstoßes gegen die Leinenpflicht und gegen den Maulkorbzwang auch dann fällig wird, wenn die Hunde unbeabsichtigt entwichen sind. Zum anderen hat das Zwangsgeld seine Funktion, den Hundehalter zu einem entsprechenden Verhalten zu zwingen, verloren, da die Hunde sowieso nicht mehr gehalten werden dürfen. Das Verfahren kann dann wieder aufgegriffen werden, wenn das Berufungsgericht ein anders Urteil fällen und der Klage des Besitzers hinsichtlich der Hundehaltung Recht geben würde.

Die Vorbereitungen für den Weihnachtsmarkt laufen bestens

Etwas freudiger war da schon der zweite Tagesordnungspunkt Marktgraitzer Weihnachtsmarkt am 27. November, ab 13.30 Uhr auf dem Marktplatz. Dieser hat nun von der Planung weitere Konturen angenommen. Da auch der Nikolaus wieder drei Jahre älter geworden ist, war im Gemeindeblatt „Ausscheller“ um die Unterstützung von Engeln angefragt worden. Unterstützen werden den Nikolaus an diesem Tag die zwölfjährige Sophia Deng und die achtjährige Emilia Deng die sich darauf in einer richtigen Bewerbung angeboten hatten. Auch konnte der Bürgermeister dazu bekannt geben, dass die neue Freifläche am Marktplatz in das Geschehen mit einbezogen wird. Auch sei man mit den bisherigen Anmeldungen von Anbietern und Ausstellern mit Verkaufsständen sehr zufrieden und es sind nicht mehr viele Plätze offen. Für Interessenten wird in diesem Jahr keine Standgebühr erhoben. Mit dabei sein wird auch die Blaskapelle Marktgraitz. Zufrieden zeigte sich das Gemeindeoberhaupt mit der offiziellen Eröffnung der „Allee des Lebens“ welche von allen Teilnehmern, Familien und auch auswärtigen Gästen sehr positiv aufgenommen worden sei. Auf Anfrage von Gemeinderatsmitglied Georg Bülling erklärte Bürgermeister Jochen Partheymüller dass es in diesem Jahr keine Bürgerversammlung mehr geben werde. Die nächste soll im März 2023 stattfinden.