
„Vor zehn Jahren wurden Vorranggebiete für Windkraftanlagen geschaffen“, machte Bürgermeister Bernd Rebhan die sehr begrenzte Einflussmöglichkeit der Marktgemeinde auf Bauvorhaben in diesem Bereich deutlich. „Diese Planung hat übergeordnete Bedeutung.“ Welche Möglichkeiten der Einflussnahme hat Marktgemeinde bei Windparkplänen? Fred Schmidt wollte bei der Küpser Bürgerversammlung Auskünfte hinsichtlich der Einflussmöglichkeiten auf den geplanten Windpark Ebneth-Reuth-Küps.
Die Gemeinde wird gehört, erklärte der Rathauschef. Wenn es ein Windvorranggebiet gibt und die Eigentümer mitmachen, existiere praktisch Baurecht. Der Freistaat hatte mit der 10H-Regelung den Bau von Windrädern stark eingeschränkt. Nun habe Bayern den Flächenanteil für Windenergie erhöhen müssen. Der Bundesgesetzgeber habe dem bayerischen Gesetzgeber keine andere Wahl gelassen. Erste Maßnahme sei, dass ab dem 1. Juni nächsten Jahres in diesen Windvorrangbereichen 10H Geschichte ist.
Bauleitverfahren mit Bürgerbeteiligung angestrebt
Das Unternehmen iTerra, das den Windpark betreiben möchte, möchte dennoch jetzt ein Bauleitverfahren mit Bürgerbeteiligung und Anhörung der Träger öffentlicher Belange. Der Küpser Marktgemeinderat habe sehr begrenzte Möglichkeiten der Einflussnahme. Tendenz im Gremium sei deshalb: Wenn die Windräder schon kommen und die Möglichkeit besteht, die Interessen der Anlieger einzubringen, dann ist man für diese. Die Stadt Burgkunstadt hat für ihren Bereich beschlossen, dass ein Bauleitverfahren für die fünf Windräder auf ihrem Gemeindegebiet eingeleitet werden soll. Dies soll in der nächsten Küpser Marktgemeinderatssitzung diskutiert werden.
Immerhin werde Burkersdorf wegen des kleinen, als reines Wohngebiet geltenden Neubaugebiets 1000 Meter Abstand bekommen. „Wir können die Windräder nicht verhindern, aber wir können Einfluss nehmen“, betonte Bürgermeister Bernd Rebhan.
Gibt es ein Schallgutachten, und können die Bürger Einblick nehmen?
Wolfgang Neumann wurde in Burgkunstadt gesagt, es gebe ein Schallgutachten. Sollen Schallmessungen vorgenommen worden sein, wünsche er, über die Gemeinde ins Gutachten hineinschauen zu können. „Wir kümmern uns darum“, versprach Bürgermeister Bernd Rebhan. Er betonte, der Aufruf zur Sensibilisierung stoße auf offene Ohren. Die Rahmenbedingungen hätten sich aber geändert. Letztlich werde das Land immer mehr zum Energielieferanten der Städte werden. „Wir sind in einem Prozess, der uns wohl noch einiges abverlangen wird.“ Wichtig sei, dass jeder die Möglichkeit hat, Informationen zu bekommen.
Vor der Diskussionsrunde hatte der Bürgermeister Vorhaben und Veränderungen in der Gesamtgemeinde erklärt. Im Küpser Rathaus finde derzeit ein Umbruch statt. Die Hälfte der Rathausverwaltung sei in den vergangenen Jahren in Ruhestand gegangen. „Wir haben jetzt im Rathaus eine richtig junge Truppe“, fasste er zusammen und dankte allen.
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