LICHTENFELS

Lichtenfels: Stadt investiert viel Geld in Infrastruktur

Die Stadt investiert auch in diesem Jahr sehr viel Geld in Gewerbe- und Baugebiete, Kindertagesstätten und Schulen sowie Straßen, Brücken und Kanäle. Rund 15,5 Millionen Euro aus dem 16,8 Millionen Euro umfassenden Vermögenshaushalt fließen in die Infrastruktur. Das beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am Montagabend, indem das Gremium den Gesamthaushalt für 2019 einstimmig verabschiedet hat.

Das Zahlenwerk hat ein Volumen von gut 58 Millionen Euro und liegt damit knapp unter dem Rekordhaushalt für 2018, der um 700 000 Euro höher berechnet wurde. Das Budget setzt sich zusammen aus dem Verwaltungshaushalt mit 41,26 Millionen Euro (2018: 38,3 Millionen Euro) und dem bereits genannten Vermögenshaushalt mit 16,8 Millionen Euro (2018: 19,5 Millionen Euro).

Stadtkämmerer Johann Pantel, der zum 16. und letzten Mal einen Etat für die Korbstadt zusammengestellt hat und Ende April in den Ruhestand geht, stellte den Räten detailliert das Zahlenwerk vor. Zuvor blickte er auf die Haushalte 2017 und 2018 zurück, deren gute Ergebnisse zu Rücklagen von fünf Millionen Euro geführt und damit die Basis für eine „günstige Ausgangsposition“ für dieses Jahr gelegt hätten.

Besonders freute er sich, dass der städtische Etat ohne Kredite auskomme. Trotzdem steigt die Schuldenlast der Bürger, denn die Stadtwerke müssen Darlehen in Höhe von 1,2 Millionen Euro aufnehmen, um die Wasser- und Gasversorgung zu verbessern. Pantel nannte hier eine Enthärtungsanlage für Buch und den Hochbehälter Oberlangheim.

Steigende Einkommenssteuer

Die wichtigsten Einnahmen des 41,26-Millionen Euro schweren Verwaltungshaushaltes sind die Grundsteuern A und B mit wie im Vorjahr 2,25 Millionen Euro, die Gewerbesteuer mit neun Millionen Euro (2018: sieben Millionen Euro), die Einkommenssteuerbeteiligung mit 9,6 Millionen Euro (2018: 9,2 Millionen Euro) und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer in Höhe von 2,12 Millionen Euro. Mit Schlüsselzuweisungen rechnet die Stadt laut dem Kämmerer in Höhe von fünf Millionen Euro.

Die Steuereinnahmen zeugen von einer wachsenden Wirtschaftskraft der Stadt. So stieg laut Pantel die Steuerkraftzahl von 841 Euro je Einwohner in 2018 auf 913 Euro für dieses Jahr. Damit liegt man zwar unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte, die 1228 Euro generieren würden, doch der Trend zeigt nach oben. Das zeigt auch die binnen eines Jahres von 61 Prozent auf nunmehr 74 Prozent gestiegene Realsteuerkraftzahl der Korbstadt.

Auf der Ausgabenseite stehen als dickster Brocken die Personalkosten in Höhe von 11,34 Millionen Euro, im letzten Jahr waren es noch 616 000 Euro weniger. Als Grund für den Anstieg nannte Pantel eine Tariferhöhung von gut 3,1 Prozent sowie vorübergehende Doppelbesetzungen bis zum Ausscheiden mehrerer Mitarbeiter zwischen 2020 und 2022. Insgesamt habe sich das städtische Personal von 171 Personen im Jahr 2017 auf nunmehr 188 erhöht.

234 Beschäftigte

Mit den Stadtwerken komme die Stadt auf 214 Beschäftigte sowie 20 Auszubildende. Der Kämmerer mahnte an, neue Einstellungen auf die notwendigen Kernverwaltungsbereiche zu beschränken; freiwillige Ausgaben im Freizeit-, Kultur-, öffentlichkeits- und Veranstaltungssektor sollten nicht ausgeweitet werden.

Nicht nur die Personalkosten belasten den Verwaltungshaushalt, auch die Umlagen. So wuchs die Kreisumlage von 9,24 Millionen Euro in 2018 auf jetzt 9,67 Millionen Euro. Pantel: „Da die Gesamtumlagekraft aller Städte und Gemeinden des Landkreises um neun Prozent beziehungsweise rund 2,6 Millionen Euro gestiegen ist, sollte eine Senkung des Kreisumlagehebesatzes möglich sein.“ Dagegen blieb die Gewerbesteuerumlage – von der Stadt an den Freistaat beziehungsweise den Bund abzuführen – mit 1,12 Millionen Euro (2018: 1,14 Millionen Euro) praktisch gleich.

Große Projekte in Planung

Für den Unterhalt und die Bewirtschaftung von Gebäuden, Grundstücken oder Fahrzeugen gibt die Stadt in diesem Jahr 7,47 Millionen Euro aus (2018: 6,97 Millionen Euro), Steuern und kalkulatorische Kosten schlagen mit 2,9 Millionen Euro zu Buche (2018: 2,8 Millionen Euro), und Zuweisungen und Zuschüsse betragen 6,3 Millionen Euro (2018: 5,9 Millionen Euro). Schließlich werden laut Pantel 2,17 Millionen Euro an den Vermögenshaushalt überführt, vor einem Jahr waren es noch 1,38 Millionen Euro.

Dessen bereits erwähntes Volumen von 16,8 Millionen Euro setzt sich aus genannter Zuführung zusammen sowie 4,9 Millionen Euro aus den Rücklagen, drei Millionen Euro Erlösen aus Veräußerungen, 4,07 Millionen Euro Zuweisungen für Investitionen und 2,6 Millionen Euro aus Beiträgen. Finanziert werden damit laut Kämmerer unter anderem die Fertigstellungen der BRK- und Körbla-Kita für 1,7 Millionen Euro, der Tausch der Fenster in der Herzog-Otto-Mittelschule für 1,2 Millionen Euro, Grundstückskäufe für Ausgleichsflächen für 1,5 Millionen Euro, abschließende Arbeiten im Gewerbegebiet An der Zeil II (zwei Millionen Euro) und im Baugebiet Reundorf (0,6 Millionen Euro) und Zuschüsse für die Innenstadtsanierung von 0,7 Millionen Euro.

Weitere dicke Brocken sind 1,4 Millionen Euro für den Kanalbau sowie jeweils eine halbe Million Euro für die Brückensanierung und die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED. Ferner tilgt die Stadt Kredite in Höhe von 0,93 Millionen Euro und führt 0,34 Millionen Euro in den Verwaltungshaushalt über.

Schulden über dem Durchschnitt

Bleibt noch der Schuldenstand der Stadt inklusive der Stadtwerke. Der beläuft sich laut Pantel für 2019 auf 23,54 Millionen Euro (2018: 22,7 Millionen Euro). Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1168 Euro (Vorjahr: 1140 Euro); vergleichbare Städte haben im Landesdurchschnitt 925 Euro pro Einwohner. Ohne die Miesen der Stadtwerke hat die Stadt laut Pantel Ende 2019 voraussichtlich 13,39 Millionen Euro Schulden (2014: 12,45 Millionen Euro; 2016: 16,7 Millionen Euro). Die Schulden der Stadtwerke liegen Ende dieses Jahres bei zehn Millionen Euro (2014: 4,8 Millionen Euro).

Wie schätzt der scheidende Stadtkämmerer dieses Zahlenwerk nun ein? Zum einen positiv durch gestiegene und nicht vorhersehbare Steuereinnahmen. Zum anderen mussten verschiedene Projekte zurückgestellt werden. Pantel: „In den kommenden Jahren besteht hoher Finanzbedarf für dringende Straßen-, Brücken- und Kanalbaumaßnahmen, den Breitbandausbau sowie eine weitere Erhöhung des Angebotes von Kinderbetreuungseinrichtungen und die Schaffung einer gebundenen Ganztagesschule für den Grundschulbereich.

„Da die Gesamtumlagekraft aller Städte und Gemeinden des Landkreises um neun Prozent beziehungsweise rund 2,6 Millionen Euro gestiegen ist, sollte eine Senkung des Kreisumlagehebesatzes möglich sein.“
Johann Pantel, Stadtkämmerer

Für die Erneuerung der Klärschlammtrocknungsanlage, die Sanierung des Campingplatzgebäudes und die Erneuerung der Obdachlosenwohnungen wurden 2019 nur Planungs- beziehungsweise Teilbaukosten eingestellt. Erhebliche Mittel werden in den kommenden Jahren auch für die Revitalisierung der städtischen Anwesen Marktplatz 10, Coburger Straße 20 und Judengasse 4 bis 8 benötigt.“

Er erwartet aber bei weiter steigenden Steuereinnahmen in den nächsten Jahren Überschüsse des Verwaltungshaushaltes in Höhe von 4,1 Millionen Euro (2020) bis 5,6 Millionen Euro (2022). Sein Appell an den Stadtrat: „Die Erfüllung der Pflichtaufgaben vor freiwilligen Aufgaben sollte vor allem auch im Hinblick auf eine sich abschwächende Konjunktur und schwierige Weltwirtschaftslage oberste Priorität einer soliden Finanzpolitik haben.“

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