LICHTENFELS/KRONACH

Fragen an die Kandidaten: Wie meistern wir den digitalen Wandel?

Fragen an die Kandidaten: Was tun gegen Bevölkerungsschwund?
Handys und Tablets sind augenscheinliche Träger der fortschreitenden Digitalisierung der Gesellschaft. Bestmögliche Übertragungsraten und Netzempfänge gehören inzwischen zu den wichtigsten Standortfaktoren für die Wirtschaft. Foto: Jens Kalaene/dpa

Am 14. Oktober wird der neue bayerische Landtag gewählt. Diese Redaktion will wissen, wie sich Direktkandidaten in unserem Stimmkreis zu zentralen Themen der Landespolitik positionieren.

Wir haben die Bewerber und die Bewerberin zu den Themen demografischer Wandel, Klimawandel, Flüchtlinge und Digitalisierung befragt. Die heutige letzte Folge beschäftigt sich mit dem Thema Digitalisierung und technischer Wandel.

Frage: Digitalisierung und Netzabdeckung sind unabdingbar für wirtschaftlichen Fortschritt und moderne Kommunikation. Wie sehen Sie in dieser Beziehung den Bereich Lichtenfels aufgestellt und wie kann man die bestehenden Defizite möglichst schnell abbauen?

Edith Memmel (Bündnisgrüne): lm Landkreis werden große Anstrengungen unternommen, um die Digitalisierung voranzutreiben. Die Stadt Bad Staffelstein hat für ihre Kernstadt ein Projekt laufen, diese völlig mit Glasfasertechnik zu versorgen. Das ist der richtige Weg für alle. Bei der Netzabdeckung, im Mobilfunk, darf das Kind nicht mit dem Bade ausgeschüttet werden. Neue Mobilfunkmasten sollten nur gemäß einem Standortkonzept entstehen, wie es in der Stadt Lichtenfels existiert. Auch in Altenkunstadt arbeitet man in dieser Richtung. Die Bürger haben zu Recht Bedenken bei zu nahen Standorten von Masten an der Bebauung.

Peter Gossrau (Piraten): Der Landkreis Lichtenfels hat durchaus Nachholbedarf, was die Digitalisierung angeht. Es kann nicht sein, dass es in einigen Regionen im Landkreis bis heute nicht einmal einen richtigen Handyempfang gibt. In der Kreisstadt selbst, in Bad Staffelstein oder auch im Mittelzentrum Burgkunstadt/Altenkunstadt/Weismain funktionieren die digitalen Autobahnen, aber wie sieht es beispielsweise in Lahm, Krassach oder Weiden aus, um nur drei Dörfer zu nennen? Wir müssen Geld in die Hand nehmen und hier investieren. Aber bedarfsgerecht, für jedes einzelne Dorf, für jede Gemeinde individuell. Aber auch hier gilt wie für alle Politikbereiche: Die Menschen vor Ort müssen die Lösungen vorgeben, denn die wissen am besten, was für sie notwendig ist.

Jürgen Baumgärtner (CSU): Die Qualität der digitalen Infrastruktur ist entscheidend dafür, ob unsere Region als Wohn- und Wirtschaftsstandort Zukunft hat. Der Breitbandausbau ist auf einem guten Weg. Er schreitet in allen Städten und Gemeinden mit Hilfe des Breitband-Förderprogramms des Freistaats voran. Des Weiteren ist die Zukunftsinitiative Mobilfunk gestartet, die entscheidend dazu beitragen wird, Mobilfunklücken in ländlichen Regionen zu schließen. Ich bin überzeugt, dass es mit der Initiative gelingen wird, die Netzabdeckung im Landkreis Lichtenfels deutlich zu verbessern. Außerdem gilt es, die digitale Bildung an unseren Schulen weiter zu fördern. Wir brauchen in den Schulen mehr Tablets und weniger Büchertaschen. Zudem müssen wir unsere Unternehmen sowie die kommunalen Verwaltungen finanziell unterstützen, wenn sie sich für die Herausforderungen der digitalen Welt rüsten.

Harald Bischoff (FDP): Ich sehe den ländlichen Raum sehr schlecht aufgestellt. Dieser Investitionsstau für eine zeitgemäßen Netzabdeckung kann nur durch eine sofortige Finanzierung von Bund und Land gemeinsam gestemmt und gemeistert werden.

Ralf Pohl (SPD) : Eine schnelle Datenübertragung wird in Zukunft immer wichtiger, für Unternehmen und Freiberufler, aber auch für Arbeitnehmer, die in Homeoffice arbeiten. Auch die Kommunen im Landkreis Lichtenfels nutzen die staatlichen Fördermöglichkeiten, um schnelles Internet flächendeckend einzuführen. Allerdings war das ursprüngliche Ausbauziel der Staatsregierung mit 30 Mbit/s zu niedrig angesetzt. Glasfaser muss bis in die Häuser verlegt werden. Hier ist zum Beispiel Bad Staffelstein auf einem sehr guten Weg. Die Kommunen müssen darauf achten, dass bei jeder größeren Straßensanierung entweder gleich Glasfaser verlegt oder ein Leerrrohrsystem eingebaut wird. Für eine schnelle Umsetzung müssen natürlich weiterhin optimale Fördermöglichkeiten eingeräumt werden.

Mathias Gerbig (Bayernpartei) : Auch im Bereich Lichtenfels gibt es Lücken im Mobilfunknetz und schnelles Internet ist nicht überall verfügbar. Entscheidend ist, dass endlich nicht mehr auf das sogenannte „Vectoring“, sondern auf Glasfaser gesetzt wird. Zudem muss der Breitbandausbau in ländlichen und städtischen Gebieten gleichermaßen vorangetrieben werden.

Michael Zwingmann (Freie Wähler): Leider ist es so, dass die Telekommunikationsfirmen nur ausbauen, wenn es entsprechende Förderprogramme gibt oder wenn sich der Ausbau wirtschaftlich rechnet. Aufgrund der Förderprogramme und den Eigenanteilen der Städte und Gemeinden konnte schon ein Großteil mit schnellem Internet erschlossen werden. Leider wurde hier wieder zu kurz gesprungen, denn es werden Gelder für eine Technologie ausgegeben, die im Zeitalter der Digitalisierung eigentlich schon wieder überholt ist. Aus meiner Sicht muss hier das Land Bayern als „Projektleiter“ für den Ausbau die Federführung übernehmen und aufgrund des Volumens entsprechende Rahmenverträge aushandeln. Genauso sehe ich das auch im Bereich Mobilfunk. Auch hier muss das Projekt zentral gesteuert werden und nicht die Ganze Arbeit und auch die Verantwortung auf die Kommunen abgewälzt werden. Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass Deutschland den digitalen Ausbau verschlafen hat und aktuell hinterher rennt.

Detlef Rauh (AfD): Schnelles Internet ist Grundvoraussetzung für moderne Betriebe, um zeitsparend große Datenmengen in alle Welt zu verschicken ist richtig. Neben anderen Angeboten wie Subvention ist für ein Unternehmen in der Region schnelles Internet, in der heutigen Zeit eine wichtige Voraussetzung für die Standort-Wahl! Der Fehler liegt derzeit daran , dass die Städte , Gemeinden, sprich Kommunen dafür in die Verantwortung genommen wurden. Leider haben sie derzeitig und auch in Zukunft keine Mittel, diese Kosten zu stemmen, deshalb brauchen diese Fördermittel vom Bund. Kleinere Gewerbebetriebe, Praxen usw. können sich mit Wlan- Routern zumindest noch längere Zeit helfen.

Thomas Müller (ödp): Bei größeren Firmen sollte es normalerweise keine Probleme mehr geben. Aber die flächendeckende Versorgung mit Glasfaserkabeln bis in jedes Haus lässt sehr zu wünschen übrig. Dafür müssten die Förderrichtlinien dringend verbessert werden und ausreichend Gelder zur Verfügung gestellt werden. So können zur Zeit Standorte, die bereits 30 MBit erreichen, nicht ausgebaut werden, da es für sie keine Förderprogramme mehr gibt. In Neubaugebieten ist das Glasfaserkabel genauso wichtig wie Stromleitung, Wasser und Abwasser. Der Anschluss sollte deshalb zwingend vorgeschrieben werden.

Fragen an die Kandidaten: Wie kann Integration gelingen?
Ralf Pohl
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