LICHTENFELS

„Jeder hat alles gegeben“

Anette Kramme (50) ist seit 1998 Abgeordnete der SPD im Bundestag. Seit 2013 ist sie parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Foto: Tim Birkner

Schney (red) Anette Kramme, Bundestagsabgeordnete der SPD, war bei den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag dabei. Als parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit und Soziales verhandelte sie in diesem Bereich mit. Vor der Abstimmung der Basis besuchte sie die SPD-Mitglieder in Schloss Schney. In einem Interview stand sie dieser Redaktion Rede und Antwort.

Frage: Wie haben Sie die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag erlebt? Anette Kramme:

Wir haben uns von den unkritischen zu den kritischen Themen vorgearbeitet. Ich war ja schon öfter bei solchen Verhandlungen dabei. Wichtig ist, dass es für jeden ein Geben und ein Nehmen wird. Am Ende muss man dementsprechend auch das Gesamtwerk betrachten – und sich nicht einzelne Rosinen herauspicken. 70 Prozent der Inhalte sind sozialdemokratisch geprägt. Das finde ich ein gutes Ergebnis.

Die Verhandlungen waren zum Ende hin zäh, gingen bis tief in die Nacht. Wie war das für Sie persönlich? Kramme:

Am letzten Morgen hatten alle Verhandlungspartner 26 bis 28 Stunden keinen Schlaf. Alle haben versucht, sich irgendwie fit zu halten. Peter Altmaier lief auf Socken durch den Konferenzraum. Ich sage Ihnen, alle waren am Limit – und jeder hat alles gegeben.

Wie wollen Sie eine große Koalition Ihren Mitgliedern vermitteln, wo doch Martin Schulz noch am Wahlabend gesagt hat, dass nur die Opposition in Frage kommt? Kramme:

Wir haben bei der Wahl 20 Prozent unserer Wähler verloren. Da war klar, dass die SPD erstmal keinen Regierungsauftrag hat. Wir konnten ja nicht ahnen, dass Jamaika scheitert. Deutschland braucht eine stabile Regierung. Diesem Auftrag müssen wir uns nun stellen.

Ihre Chefin im Ministerium, Andrea Nahles, hat nach der Wahl auch ordentlich mit ausgeteilt. Die Regierenden bekämen jetzt „eins auf die Fresse“. Wer kommt da als Parteivorsitzende auf die SPD zu? Kramme:

Ich teile diese Wortwahl nicht unbedingt, auch wenn ich Andrea Nahles als Freundin bezeichne. Sie ist ein Mensch, der tief in die Themen eindringt und teamorientiert arbeitet. Das ist nicht bei allen politischen Führungspersonen so. Ich nenne Ihnen ein Beispiel: Bei der Diskussion um einen Gesetzesentwurf, lädt sie nicht nur ihre Abteilungsleiter ein, sondern alle bis runter zu den einzelnen Referenten. Dann wird hart in der Sache gerungen. Natürlich muss sie dann entscheiden, wie es gemacht wird, aber alle waren dabei. Ich beobachte, dass ihre Führungsrolle uneingeschränkt akzeptiert wird.

Die Gegner einer großen Koalition möchten, dass sich die SPD erst erneuert, bevor sie Regierungsverantwortung übernimmt. Wie soll ich das denn den Wählern erklären? Kramme:

Wir brauchen erst einmal vier Jahre, um uns zu sortieren? Eine Erneuerung und eine Regierungsverantwortung schließen sich doch nicht aus. Sie ergänzen sich. Die SPD muss sich organisatorisch und inhaltlich neu aufstellen. Wir sind die Beteiligungspartei. Daher finde ich den Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag gut und richtig. Wir haben in dem Koalitionsvertrag auf Zukunftsthemen gesetzt. Natürlich möchten wir die auch umsetzen, zum Beispiel die Grundsicherung von Kindern. Ich weiß, dass viele Mitglieder – gerade jüngere – gleich alles auf einmal erreichen wollen. Meine Erfahrung sagt, dass wir uns die konkreten Dinge Schritt für Schritt erkämpfen müssen. Wir müssen in Etappen denken. Der Koalitionsvertrag ist eine solche Etappe.

Und die Etappe Martin Schulz ist nach einem Jahr schon wieder vorbei? Kramme:

Was da passiert ist, darf sich so nicht wiederholen. Wir brauchen für die SPD ein ruhigeres Fahrwasser. Dazu gehört für mich Andrea Nahles als Parteivorsitzende. Ich kann mir gut vorstellen, dass sie 10 bis 15 Jahre die SPD führt. Und dazu gehört auch Olaf Scholz, einer der klügsten Köpfe, den die Partei hat. Er sollte Finanzminister werden. Das täte Deutschland gut.