Das Frühstücksbrötchen zur morgendlichen Zeitungslektüre dürfte an diesem Tag wohl manchem Stadtrat nicht geschmeckt haben. Ausgerechnet am Freitag, den 13. (November), stand im Obermain-Tagblatt unter der Überschrift „CS Trans will in Michelau bauen“ ein Artikel, der auch Bürgermeister Jürgen Kohmann kalt erwischte. Und der bei der jüngsten Sitzung des Stadtrats in der Adam-Riese-Halle nicht unkommentiert bleiben konnte.

CS Trans stand eigentlich gar nicht auf dieser Tagesordnung, wohl aber in den Jahren zuvor schon so einige Male. Das Logistikunternehmen aus Grundfeld hatte mit seinen Neubauplänen für Grundfeld das Gremium schon viele Stunden Beratungs- und Arbeitszeit gekostet. Nun aber kam die Nachricht, dass die Firmenleitung mit einer Kommune weiter nordöstlich verhandelt.

„Dass sich CS Trans nach Michelau verabschieden will, kommt doch ein wenig überraschend“, fasste Winfried Ernst, der Vorsitzende der Fraktion der Freien Wähler, seine Meinung unter „Sonstiges“ in wohl gewählte, diplomatische Worte. „Sind denn jetzt all die Beratungen, das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid umsonst gewesen?“ Ernst forderte Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU) zur Stellungnahme auf. „Auch ich habe es aus der Presse erfahren“, antwortete der Rathaus-Chef. Nach der Stadtratssitzung im Juni, in der zuletzt über CS Trans beraten wurde, habe sich wie besprochen der Arbeitskreis aus Stadtverwaltung, Planern, Firmenleitung und Unter Naturschutzbehörde getroffen, um über Ausgleichsflächen, Lärmschutz und etwaige Photovoltaikanlagen zu sprechen. „Wir haben danach sogar noch weitere Sitzungstermine festgelegt für weitere Planungen, um schnellstmöglich einen Entwurf zu bekommen. Dieser aber wurde nie eingereicht.“

Auf Ernsts Nachfrage, ob CS Trans seine Bauvoranfrage zurückgenommen habe, antwortete er: „Nein, es ist nichts zurückgezogen worden.“ Betretenes oder fassungsloses Schweigen unter den Stadträten. „Ja, sind wir trotzdem noch irgendwie im Spiel?“, hakte wiederum Ernst nach. „Ich weiß es nicht“, lautete die nüchterne Antwort von Bürgermeister Jürgen Kohmann. Weitere Wortmeldungen gab es nicht.

Zuvor hatte es in der Stadtratssitzung schon freudige Nachrichten gegeben. Im erster regulären Punkt der Tagesordnung sollte es um die Jahresmeldung 2021 für das Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt gehen, in dem die Stadt Bad Staffelstein unter anderem 150 000 Euro Zuschuss für die Weiterbeschäftigung des Quartiersmanagers Michael Böhm beantragen wollte.

Kohmann: Förderbescheid für Quartiersmanager ist schon da

„Brandaktuell kann ich berichten, dass heute bereits der Förderbescheid zugegangen ist. Wir haben die Bewilligung für den Quartiersmanager bis Mai 2022“, informierte Bürgermeister Jürgen Kohmann. Die 150 000 Euro – Personalkosten, Gelder für Infrastruktur und Sachmittelaufwendungen – konnten also von der Liste genommen werden.

Damit blieb aber immer noch eine Vorschlagsliste von 2,77 Millionen Euro. So sind für das Bärengelände (Wettbewerb sowie Revitalisierung und Sanierung) knapp 1,1 Millionen Euro im Jahr 2021 veranschlagt, für die Sanierung und Erweiterung der Kulturstätte Alte Darre am Stadtturm 260 000 Euro, für die Bauabschnitte IV und V der Bahnhofstraße eine Million Euro, die Umgestaltung des Anwesens Bahnhofstraße 2 (früher Hypobank) 200 000 Euro, für das kommunale Fassadenprogramm 45 000 Euro und die Beschilderung Innenstadt 150 000 Euro. Der Fördersatz beträgt in der Regel 60 Prozent, im Rahmen der Förderinitiative „innen statt außen“ sogar mindestens 80 und maximal 90 Prozent. Unter diese fallen das Bären-Areal, die Alte Darre und das Projekt Bahnhofstraße 2. Kein Wunder also, dass es aus dem Stadtratsplenum keine Gegenstimmen gab, all diese Fördervorschläge ei der Regierung von Oberfranken einzureichen.

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uch zur Umgestaltung Bahnhofstraße hatte Bürgermeister Kohmann Neues zu berichten. Die Ausschreibung für den Bauabschnitt IV, also ab der Einmündung Goethestraße beginnend, sei draußen und werde alsbald im Staatsanzeiger veröffentlicht. Baubeginn sei für März 2021 vorgesehen. Winfried Ernst (FW) wollte wissen, warum man nicht auch die Stadtmauer mit aufnehmen lassen wolle. Kohmann erläuterte, dass man de Regierung dann ein Sanierungskonzept für die gesamte Stadtmauer im Stadtgebiet vorlegen müsse und zeitgleich eine Schadenskartierung. Da aber momentan nur zwei Stellen der Stadtmauer dringend angegangen werden müssten – die kleine Mauer unweit der Sparkasse beziehungsweise an der dortigen Parkanlage sowie die Stadtbefestigung am Lauterdamm hinter der „Casa Vecchia“ – sei man am Überlegen, dies in Eigeninitiative zu machen. Außerdem habe man bei der Städtebauförderung jederzeit die Möglichkeit, nachzumelden.

Bis zum Jahresende müssen die Stadträte noch viel erledigen

Zwei Stadtratssitzungen wird es in diesem Jahr noch geben, beide im Dezember, innerhalb von drei Tagen. Diese seien, so Kohmann, auch dringend notwendig, denn der Aufgabenkatalog sei groß. Neben dem Thema Wasser wird es auch um die Sanierung der Adam-Riese-Schule gehen müssen.

Meinung:  Nicht die feine Art des Umgangs