BAD STAFFELSTEIN

Mobilfunk: Bad Staffelstein erhält Förderung für den Ausbau

Mobilfunk: Bad Staffelstein erhält Förderung für den Ausbau
Neue Sendemasten - wie dieser im Oktober 2020 errichtete bei Pferdsfeld - sorgen für eine bessere Mobilfunkversorgung und stopfen Funklöcher. Foto: Monika Schütz

Die Pressemitteilung von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger am 27. April kam etwas überraschend. 14 Kommunen aus Oberfranken haben demnach einen Förderbescheid (siehe Info-Box) erhalten, unter ihnen auch Bad Staffelstein.

„Der Vorbescheid nennt eine maximale Zuschusssumme von bis zu 500 000 Euro“, erläutert der Geschäftsleitende Beamte der Stadt, Wolfgang Hörath. Er ist zuständig für alle Fragen rund um Mobilfunkausbau und -versorgung. Die Stadt sei seit ihrer Interessensbekundung im Dezember 2018 mit dem Thema befasst und im Förderverfahren, so Hörath weiter, „das Ziel ist natürlich die Beseitigung der Versorgungslücken“.

Wo sind die „förderfähigen Versorgungslücken“?

Und es besteht in der Tat Handlungsbedarf. Während die Kernstadt bereits gut aufgestellt ist, gibt es „auf dem Land“ noch einiges zu erledigen: Man kann es als „Defizit im Mobilfunkbereich“ beschreiben, weißer Fleck auf der Landkarte, Funkloch oder Niemandsland. Oder auch als „förderfähige Versorgungslücken“. Die sind, so Wolfgang Hörath, laut Vorgabe des Wirtschaftsministeriums: „Teile des Banzgaus und Teile des Lautergrundes“.

Mobilfunk: Bad Staffelstein erhält Förderung für den Ausbau
Der Sendemast am Dornig oberhalb von Stublang. Foto: Markus Drossel

Doch sollen jetzt etwa überall neue Masten gebaut werden? Das hängt von unterschiedlichen Faktoren ab, antwortet Hörath. Wenn keine Bestandsgebäude in Frage kämen, müssten Standorte für Masten in Abstimmung mit den Netzbetreibern und natürlich unter Einbeziehung der Bevölkerung gesucht werden. Dass die Maßnahmen dem Image der Kurstadt schaden könnten oder gar abschrecken, glaubt Hörath nicht. „Die Beseitigung der Unterversorgung, gerade auch in Notsituationen, steht im Vordergrund“, fügt er an.

„Mobilfunk-Förderprogramm“

Die Pressemeldung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie zum Thema „Mobilfunk-Förderprogramm“ beinhaltet die Fördersumme, die betroffenen Gemeinden und den Verwendungszweck: „Mit der Fördersumme sollen Masten, Fundamente und Leerrohre gebaut werden.

Städte und Kommunen können die Förderung in zwei Varianten beantragen: Die Bauauftragsvariante sieht vor, dass die Gemeinde die Bauherrin ist. Sie kümmert sich von der Ausschreibung des Baus bis hin zur Vermietung an die Netzbetreiber. Bei der Baukonzessionsvariante übergibt die Gemeinde die Planung, den Bau und das Betreiben des Mobilfunkmastes an einen Konzessionär als Bauherr. Der Fördersatz beträgt grundsätzlich 80 Prozent der förderfähigen Kosten – in manchen Regionen sogar 90 Prozent. Der Höchstbetrag liegt bei 500 000 Euro. Im Durchschnitt trägt die Gemeinde einen Eigenanteil von zehn bis 20 Prozent, der beispielsweise mit Mieteinnahmen ausgeglichen werden kann.“

 

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