EBENSFELD

Kellbachtrasse: Regierung weist BN-Vorwürfe zurück

In der Nähe der Hankirche bei Prächting soll die Ortsumgehung gebaut werden. Foto: Markus Drossel

Zu Presseberichten betreffend die Ortsumgehung Ebensfeld teilt die Regierung von Oberfranken in Abstimmung mit dem Bezirk Oberfranken Folgendes mit: Die beteiligten Behörden haben sich mit dem Vorbringen des Bundes Naturschutz eingehend befasst. Die Argumente wurden sowohl im der Ortsumgehung Ebensfeld zugrunde liegenden Planfeststellungsbeschluss vom 8. Januar 2008 als auch in mehreren Schreiben an den Bund Naturschutz ausführlich gewürdigt und die Sach- und Rechtslage erläutert.

Die zu erwartende Lärmbelastung wurde anhand der prognostizierten Gesamtverkehrsmenge im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens vertieft geprüft. Insbesondere ist auch die Lärmsituation an den bestehenden Gebäuden des Klinikums untersucht worden. Lärmvorsorgemaßnahmen an der Straße waren daraus nicht abzuleiten.

„Die vorläufigen Erkenntnisse legen nahe...“

Für einen Immissionsort, der dem nun geplanten Neubau des Bezirksklinikums am nächsten liegt, wurden Immissionswerte errechnet, die deutlich unterhalb der Schwelle liegen, die die 16. Bundes-Immissionsschutzverordnung für Straßenbauvorhaben für Krankenhäuser vorgibt. Die konkrete Bewertung der schalltechnischen Situation des projektierten Neubaus obliegt nun dem vom Bezirk Oberfranken beauftragten Planer. Die vorläufigen Erkenntnisse legen nahe, dass auch die für den Neubau anzulegenden Lärmwerte der Technischen Anleitung Lärm eingehalten werden können.

Gesamtübersicht am Tag des Spatenstichs verschickt

Zudem hat der Bezirk Oberfranken bereits einen digitalen Gesamtübersichtsplan für den Standort Kutzenberg erarbeitet und am 6. Oktober versandt. Selbstverständlich werden im Rahmen der weiteren konkreten Bauplanungen die zukünftige Lage der Straße und etwaige Auswirkungen berücksichtigt. Damit wird den schützenswerten Belangen der Patienten und Heimbewohnern hinreichend Rechnung getragen werden.

Die gegen den Planfeststellungsbeschluss erhobene Klage des Bundes Naturschutz blieb vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth und dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof erfolglos. Damit ist der Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig. Auch der Markt Ebensfeld hat sich zuletzt am 3. Mai 2021 erneut mit einem Gemeinderatsbeschluss für die Baumaßnahme ausgesprochen. Des Weiteren hat der Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr des Bayerischen Landtags im Frühjahr 2021 insgesamt fünf Petitionen gegen den Bau der Verlegung abgelehnt und für erledigt erklärt. (red)

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