EBENSFELD

Gemeinderat Ebensfeld in Sorge wegen Steuerausfällen

Gemeinderat Ebensfeld in Sorge wegen Steuerausfällen
Die Dientzenhoferstraße in Ebensfeld wird keine Spielstraße. Foto: ME

Es ist eine außergewöhnliche Sitzung, vielleicht die erste unter vielen, die noch folgen werden: Auf den Spielfeldern der Turnhalle sitzen die Gemeinderäte weit voneinander entfernt vor separierten Tischen. Etliche Räte tragen einen Mund-Nasen-Schutz, den sie in der Halle abnehmen. Die letzten Abendsonnenstrahlen fallen durch die Fenster herein und beleuchten den ungewöhnlichen Sitzungssaal. Auf der Tribüne haben 17 Bürger Platz genommen, um die Sitzung zu verfolgen. Zuvor, als das Gremium noch im Rathaus tagte, waren es meist weniger.

„Wenn es hart auf hart kommt, müssen wir erstmals einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen.“
Bernhard Storath, Bürgermeister

Einstimmig beschlossen wurde der Haushalt. Bürgermeister Bernhard Storath (CSU) ging stichpunktartig auf Details des Haushalts ein, der im Verwaltungsausschuss vorberaten worden war.

An diesem „ungewohnten Ort mit ungewohnter Stimmung“ schilderte der Bürgermeister, dass das Aufstellen des Haushalts wegen der Corona-Pandemie eine besondere Herausforderung gewesen sei. Niemand könne zurzeit sagen, wie sich Corona auf die Einnahmen der Gemeinde auswirken werde – und wahrscheinlich würden Ausgaben hinzu kommen, die nicht vorhersehbar sind. „Wenn es hart auf hart kommt, müssen wir erstmals einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen“, sagte Storath. „Wo wird die Reise hingehen – das war schon ohne Corona immer schwierig – aber jetzt ist es umso schwieriger“, kommentierte der Bürgermeister.

Der Verwaltungshaushalt unfasst 11,12 Millionen Euro ab, Vermögenshaushalt 9,98 Millionen Euro. Die Einnahmen aus Grund- und Gewerbesteuer sowie die Ausgaben aus der Gewerbesteuerumlage sind jeweils mit Null veranschlagt.

Feuerwehrgemeinschaftshaus, Haus der Bäuerin und Glasfaserkabel

Unter den Investitionen – insgesamt 9,51 Millionen Euro – sind die größten Projekte der Baubeginn des Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshauses Döringstadt (1,9 Millionen Euro), das Ausweisen der Baugebiete in Döringstadt, Kleukheim und Prächting, die Sanierung des „Haus der Bäuerin“ in Birkach (900 000 Euro von insgesamt 1,2 Millionen Euro) sowie die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen (600 000 Euro) und der Bau weiterer Glasfaserleitungen (475 000 Euro).

Gemeinderat Ebensfeld in Sorge wegen Steuerausfällen
In der Ebensfelder Turnhalle trafen sich die Gemeinderäte zur ersten Sitzung in Corona-Zeiten. Die Bürger nahmen aus Sic... Foto: ME

Der Schuldenstand der Gemeinde werde voraussichtlich von 5,16 Millionen Euro (Ende 2019) auf 5,53 Millionen steigen, sagte Storath. Die Pro-Kopf-Verschuldung steige von 789 Euro (2019) auf wahrscheinlich 988 Euro (2020). Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden lag 2017 bei 695 Euro. Die Hebesätze bleiben unverändert bei 340 Prozent für die Grundsteuern A und B sowie bei 350 Prozent für die Gewerbesteuer. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf drei Millionen Euro angehoben.

Kunzelmann: Beschlossene Investitionen nochmals erörtern

Ein Damoklesschwert sieht Bernhardt Gehringer (CSU/JB) wegen der Corona-Pandemie über dem Haushalt schweben: Was aus den Gewerbe- und Einkommenssteuereinnahmen werde, sei ungewiss. Schlimmstenfalls, wenn sich die Einnahmen gravierend veränderten, sei ein Nachtragshaushalt erforderlich.

Heinrich Kunzelmann (FW) stellte fest, dass sich die Situation in den vergangenen sechs Wochen gewaltig verändert habe. Viele Investitionen seien zwar schon zuvor beschlossen worden, müssten aber unter diesen Aspekten noch einmal einzeln erörtert werden. Otto Weidner (B90/Grüne): „Bereits vor Corona wies der Kämmerer auf die Risiken hin, die der Gemeinde bevorstehen könnten. Ich befürchte, dass wir erstmals einen Nachtragshaushalt machen müssen.“ Kurt Hammer (SPD) nannte ähnliche Befürchtungen. (me)

Aus dem Gemeinderat: Dientzenhoferstraße keine Spielstraße

Einige Anwohner der Dientzenhoferstraße im Baugebiet Am Eidig hatten beantragt, hier eine Spielstraße auszuweisen, weil Autofahrer die Abkürzung aus Richtung Bad Staffelstein in Richtung Prächting nutzten. Um einen solchen verkehrsberuhigten Bereich zu schaffen, sind viele Vorschriften zu beachten. Eine Verkehrsschau mit der Polizei und mehrere Geschwindigkeitsmessungen fanden statt. Dabei kam heraus, dass 85 Prozent der Fahrzeuge die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometern einhielten und nur zwei davon knapp über 50 Kilometer fuhren. Im Messungszeitraum seien insgesamt 770 Fahrzeuge erfasst worden, wobei die maximale Belastung bei sechs Fahrzeugen in einer Stunde lag. Wie schon der Bauausschuss, lehnte auch der Gemeinderatden Antrag ab.

Die neue Erschließungsstraße im Baugebiet „Geyersberg“ in Döringstadt erhält nach einstimmigem Beschluss des Gemeinderats den Namen Kirchleite.

Der Fränkische Theatersommer mit seinem Intendanten Jan Burdinski möchte den Gutshof Kutzenberg, den er vom Bezirk Oberfranken geschenkt bekommen hat, umbauen. Mehrere Besprechungen mit Vertretern des Landratsamts, der Gemeinde Ebensfeld, der Oberfrankenstiftung und des Landesamts für Denkmalpflege fanden dazu statt. Dabei hat sich herausgestellt, dass der wichtigste Fördergeber die Städtebauförderung sein wird. Voraussetzung für die Städtebauförderung ist jedoch, dass der Markt Ebensfeld beim gesamten Projekt aktiv mitwirkt und Antragsteller für Fördermittel ist. Der Theatersommer erarbeitet gerade ein Konzept für den Gutshof, wobei mehrere Varianten ins Auge gefasst werden. Neben der Theaterbühne sind Nutzungen durch Schulen, Vereine, die Regens-Wagner-Stiftung und das Heilpädagogische Zentrum Lichtenfels im Gespräch. Um eine Entscheidung seitens der Städtebauförderung zu erhalten, muss der Markt Ebensfeld eine Voruntersuchung in die Wege leiten. Von den Kosten (bis zu 40 000 Euro) mussdie Gemeinde zehn Prozent tragen. Mit 15:3 Stimmen votierten die Räte dafür, trotz angespannter Finanzlage den Eigenanteil von rund 4000 Euro aufzubringen.

Einstimmig bestätigten die Räte die bei der Dienstversammlung neu gewählten Kommandanten der Feuerwehr Prächting: Karl-Heinrich Nüßlein und Markus Fadler. (me)

 

Schlagworte