BAD STAFFELSTEIN

Bad Staffelstein plant 10,5 Millionen Euro für Bauprojekte

Die Teilsanierung der Adam-Riese-Schule ist ein Mammutprojekt. Im Haushalt 2019 sind 1,3 Millionen Euro dafür veranschlagt. Foto: Markus Drossel

Der Rekord hielt nicht einmal ein Jahr: Im April 2018 hatte der Stadtrat den bis dato höchsten Haushalt aller Zeiten verabschiedet, in der jüngsten Sitzung legte Kämmerin Annette Ramer die Messlatte noch einmal deutlich höher: Mit dem Volumen von 39,459 Millionen Euro liegt der Haushaltsplan 2019 rund vier Millionen Euro über dem vom Vorjahr. Und es soll kräftig investiert werden, jedoch einmal mehr ohne Netto-Neuverschuldung.

„Es geht konstant bergab, jedoch nur mit dem Schuldenstand.“
Annette Ramer, Kämmerin

Wie Ramer erläuterte, soll sich der Verwaltungshaushalt auf 25,69 Millionen Euro belaufen und damit rund 1,2 Millionen Euro höher sein als im Vorjahr. Beim Vermögenshaushalt gibt es einen kräftigen Schub nach oben: Aus rund elf Millionen Euro im Vorjahr werden rund 13,77 Millionen Euro in 2019. Die Kämmerin rechnet bei der Gewerbesteuer mit einem Plus von 400 000 Euro und insgesamt 3,7 Millionen Euro, die Einkommenssteuerbeteiligung ist mit 5,3 Millionen Euro kalkuliert.

Kreisumlage steigt auf 4,5 Millionen Euro

Dagegen sinken die Schlüsselzuweisungen auf 2,718 Millionen Euro (-300 000 Euro), was aber ein gutes Zeichen ist: Der Stadt geht es zunehmend besser, weshalb die Ausgleichszahlungen sinken. Die guten Prognosen spiegeln sich auch in der Kreisumlage wider: Auch wenn diese um zwei Prozent gesenkt wird, zahlt die Adam-Riese-Stadt im Endeffekt mehr – nämlich 4,5 Millionen Euro. Die „freie Spitze“, also die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt, beträgt 3 726 300 Euro.

Vor allem in Erziehung, Bildung und Sicherheit will die Stadt investieren. So sind für die schon länger laufende Teilsanierung der Adam-Riese-Schule heuer 1,3 Millionen Euro veranschlagt. Auch in Uetzing wird die Schule renoviert: Von den Gesamtkosten in Höhe von 1,5 Millionen Euro sind im Haushalt 2019 550 000 Euro verankert.

Weitere große Ausgabenposten sind der „Höfebonus“ der Breitbanderschließung (eine Million Euro), der Anbau an die Kita Uetzing (840 000 Euro), die Dorferneuerung Romansthal (800 000 Euro), die Erschließung „Am Stadtweg“ Unterzettlitz (500 000 Euro) oder auch die Fertigstellung des Feuerwehrhauses Uetzing (300 000 Euro). Die Rücklagen sollen zum 31. Dezember noch 1,68 Millionen Euro betragen, was ein Minus von 433 400 Euro bedeuten würde.

Für die Gestaltung des „Bären-Areals“ wird ein Architektenwettbewerb ausgelobt. Foto: Markus Drossel

Der Schuldenstand sinkt laut Plan auf 15 416 882 Euro und damit auf einen Stand wie seit 20 Jahren nicht mehr. Rein rechnerisch ist jeder Bürger im Stadtgebiet dann mit 1505 Euro verschuldet. Im Jahr 2017 waren es noch 1943 Euro.

Schuldenabbau wird konsequent vorangetrieben

„Es geht konstant bergab, jedoch nur mit dem Schuldenstand“, freute sich Ramer. „Der Haushalt ist ein Spagat zwischen sinnvollen Investitionen und dem Ansinnen, die Verschuldung in Grenzen zu halten“, sagte Bürgermeister Jürgen Kohmann und legte dar, dass insgesamt rund 10,5 Millionen in Baumaßnahmen fließen sollen. Letztlich nahmen die Stadträte den Haushaltsplan 2019 ohne Gegenstimme an.

Weit weniger Einigkeit herrschte beim Finanzplan 2018 bis 2022. In diesem sind Projekte wie der Neubau der evangelischen Kindertagesstätte, die Revitalisierung des „Bären-Areals“ oder auch der Umbau der Bahnhofstraße fixiert. Insgesamt gab es sechs Gegenstimmen, vornehmlich aus Reihen der Freien Wähler. Eben weil „keine Visionen für Weiterentwicklung“ eingeplant wurden, wie Freie-Wähler-Fraktionssprecher Winfried Ernst monierte.

Die zweite Schulbaustelle im Stadtgebiet findet sich im Döritzengrund: die Uetzinger Schule. Foto: Markus Drossel

Außerdem seien Maßnahmen geschoben worden, die den Schuldenstand in den kommenden Jahren wieder gewaltig ansteigen lassen dürften. Werner Freitag (SBUN) nutzte die Gelegenheit, um sich einmal mehr gegen die Nord-Ost-Spange auszusprechen. Die allerdings hatte Walter Mackert (CSU) als unabdingbar angeführt.


 

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