WEISMAIN

Weismain hat bald 20 Millionen Euro Schulden

Es wird in Weismain weiterhin gespart werden müssen, dennoch zeigten sich alle Stadtratsmitglieder zufrieden mit dem Haushaltsentwurf 2020, den Kämmerin Carmen Bezold bei der jüngsten Stadtratssitzung im Kolpingshaus vorgelegt hatte.

Bei der Sitzung wechselten sich positive und negative Informationen ab. Am Ende sahen die Bürgervertreter dennoch optimistisch in die Zukunft. Mit einher mit dem zu verabschiedenden Etat ging die Frage, wie es mit den Baumaßnahem am Hutzelbrunnen weitergeht.

Hutzelbrunnen sollte Zubringer für Umgehung sein

Nach einem Ortstermin mit den Anwohnern wurde der Antrag zur „Aufhebung der Beschlüsse über den breiten Ausbau des Hutzelbrunnen“ gestellt. In der Stadtratssitzung vom 26. Juni 2018 wurde der Grundsatzbeschluss über einen Breitenausbau des gesamten Hutzelbrunnen gefasst. Grund war, dass die Straße Hutzelbrunnen auch als Zubringer zur Umgehungsstraße dienen sollte.

Eine Aussicht zur Förderung in Höhe von 80 Prozent wurde in Aussicht gestellt. Mit darin enthalten war darin eine Anliegerbrücke. Die Kostenschätzung für nun 2020 belaufen sich auf einen Eigenanteil der Stadt von geschätzten 2,537 Millionen Euro.

Nun wäre eine Kostenschätzung für eine sogenannte Bachwandsanierung möglich, die für die Stadt 608 000 Euro zu Buche schlagen würde. In beiden Fällen belaufen sich die Zuschüsse auf zirka 80 Prozent.

Erster Bürgermeister Michael Zapf (GUB) erklärte, dass von den meisten Anwohnern nicht gewünscht würde, unbedingt eine Straße zu bauen, auf welcher sich zwei Laster begegnen können. Die genannten Zahlen seien noch kein Ergebnis einer Vergabe. Bei der Anliegerbrücker sei nicht die Stadt zuständig, sondern die Anlieger selbst.

Weismain hat bald 20 Millionen Euro Schulden
Am Weismainer Rathaus wird zeitnah mit der Sanierung begonnen. Foto: Roland Dietz

Michael Bienlein (CSU) bat das Thema zurückzustellen, um zunächst genau zu berechnen, was auf den Bürger zukommt. Janine Brunecker (GUB) und Bernd Detsch (BB) erklärten, dass die Bürger beim Ortstermin für eine billigere Lösung waren. Rudi Dück (CSU) machte darauf aufmerksam, dass es wichtig sei, die Gehsteige breit genug in der Planung zu belassen. Der Antrag von Michael Bienlein wurde abgelehnt, lediglich Bienlein selbst und Alfons Deuber (CSU) vortierten für eine Zurückstellung. Der Antrag auf Aufhebung wurde daraufhin einstimmig befürwortet.

Der Erlass einer Hebesatzung wurde einstimmig beschlossen. Die Mehrkosten für die Betroffenen seien im ganz niedrigen finanziellen Bereich angesiedelt. Durch diese Erhöhung der Hebesätze ergeben sich für die Stadt Weismain Mehreinnahmen für die Grundsteuer A in Höhe von rund 3300 Euro sowie für die Grundsteuer B in Höhe von 9800 Euro.

Kämmerin Carmen Bezold legte im Anschluss den ausgearbeiteten Haushaltsplan für 2020 vor. Insgesamt stellte sie fest, dass die Einnahmen wieder zurückgegangen und die Ausgaben wieder gestiegen seien. Sie gab folgendes bekannt: Nach Einarbeitung der Änderungen schließt der Verwaltungshaushalt 2020 in Einnahmen und Ausgaben mit 11,946 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 7,926 Millionen Euro. Das Gesamtvolumen belaufe sich also auf 19,872 Millionen Euro. Bei den Einnahmen sinken die Schlüsselzuweisungen im Verhältnis zum Vorjahr um 160 000 Euro. Bei einer Erhöhung der Kreisumlage von 325 000 Euro fehle also hier schon im Vergleich eine halbe Million Euro.

Die höchsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind Einkommens-, Real- und Umsatzsteuern in Höhe von 5,465 Millionen Euro. Die höchsten Ausgabenposten seien Personalkosten mit 2,735 Millionen Euro und Bewirtschaftungskosten mit 2,145 Millionen Euro.

Die Einnahmen im Vermögenshaushalt ist am höchsten bei der Aufnahme von Kommunaldarlehen mit 3,494 Millionen Euro, die höchsten Ausgaben schlagen bei Baumaßnahmen einschließlich Planungskosten mit 5,589 Millionen Euro zu Buche. Die teuersten geplanten Einzelmaßnahmen seien die Sanierung der Grundschulturnhalle (1,850 Millionen Euro), die Erschließung des Gewerbegebiets Feldteile (1,126 Millionen Euro), die Sanierungsmaßnahmen Hutzelbrunnen (804 200 Euro), die Kanalbaumaßnahmen bei „Rzwas 2018“ (535 700 Euro), der Ersatzanbau des Feuerwehrgerätehauses Weismain (460 000 Euro), die Sanierung und Erweiterung des Rathaus (181 500 Euro), die Erneuerung und Sanierung der Giechkröttendorferstraße (178 300 Euro), die Erschließungsmaßnahmen „Sandleite“ (161 000 Euro), Wasserleitungsbaumaßnahme „Rzwas 2018“ (120 000 Euro), die digitale Ausstattung der Grundschule (115 700 Euro), die Horterweiterung der Grundschule (45 000 Euro) und die Feldsicherung für Atemschutz (33 000 Euro).

Neue Kredite in Höhe von 3,5 Millionen Euro notwendig

Dies habe zur Folge, dass eine Kreditaufnahme von zirka 3,5 Millionen Euro benötigt wird. Die Verschuldung erhöhe sich dabei von 16,98 Millionen Euro auf 19,182 Millionen Euro erhöht, erläuterte die Kämmerin. Dies entspreche einer Pro-Kopf-Verschuldung von 4037 Euro, was eine Erhöhung von 484 Euro zum vergangenen Jahr entspreche.

Weismain hat bald 20 Millionen Euro Schulden
Immer wieder ein Thema bei den Stadtratssitzungen ist der Ausbau des Hutzelbrunnens. Foto: Roland Dietz

Bürgermeister Michael Zapf verlas darauf den sehr kritischen Bericht des Landratsamtes zum Haushalt fürs Jahr 2019. Insgesamt zeigte sich dabei, dass die Pro-Kopf-Verschuldung über 1100 Prozent über dem Landesdurchschnitt liege. Es gelte nun, die angestrebten Projekte abzuarbeiten, was eine Neuverschuldung zur Folge habe, aber dennoch zukunftsträchtig sein werde.

Michael Bienlein stellte fest, dass man weiter nach praktikable Lösungen suchen müsse und „keine Leichen vor sich herzuschieben“. Leider sei in den Planungen der Jura nicht berücksichtigt. Der Bürgermeister entgegnete, dass neben der Dorferneuerung in Modschiedel, Seubersdorf und der Einzelmaßnahme in Kleinziegenfeld vom Amt für Ländliche Entwicklung keine weiteren Projekte machbar seien. Er stellte fest, dass kleinere Verbesserungen wie jetzt in Arnstein an der Aussegnungshalle oder bei einer Verkehrsberuhigung weiterverfolgt würden.

Janine Brunecker erklärte, dass die GUB schon im vergangenen Jahr den Haushalt sehr kritisch gesehen habe. Mit der jetzigen Lösung könne man durchaus leben.

Alles mögliche an Einsparpotenzial durchgekämmt

Michael Dreiseitel (SPD) bedauerte, dass man eine halbe Million Euro wegen der Steigerung der Kreisumlage und 165 000 Euro geringere Schlüsselzuweisungen wieder auffangen müsse. Dafür könne niemand etwas. Im Haushalt sei feststellbar, dass alles mögliche an Einsparpotenzial durchgekämmt wurde, ohne dass der laufende Betrieb darunter leide und Pflichtaufgaben weiter erfüllt würden. Wichtig sei, dass der Vermögenshaushalt auf die Baumaßnahmen reduziert worden sei, die auch tatsächlich finanziell zu stemmen seien.

Bernd Detsch erklärte, dass man endlich in die richtige Richtung unterwegs sei. Ursula Gommelt (Grüne) betonte, dass die angestoßenen Projekte bis zu ihrer Fertigstellung berücksichtigt würden und die Neuaufnahme von Krediten um die Hälfte reduziert werden könne. Gommelt erinnerte daran, dass die Einwohnerzahl sich in den nächsten zehn Jahren kaum ändern werde, aber der Anteil der über 65-Jährigen um 30 Prozent steigen werde. Deshalb solle man die Belange der älteren Bürger berücksichtigen, gleichzeitig aber Kinder, Jugendliche und Familien nicht vergessen. So plädierte für eine klimaschonende Entwicklung und forderte eine Prüfung von benötigtem Wohnraum und Baugebieten muss genau geprüft werden.

Lob von allen Seiten für hervorragende Arbeit der Kämmerin

Lob gab es von allen Fraktionen für Kämmerin Carmen Bezold, die hier „hervorragende Arbeit geleistet“ habe. Die Abstimmung für den Haushalt 2020 erfolgte einstimmig. Auch der Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2023 wurde einstimmig verabschiedet. Darin sind nur „die absolut notwendigen Ausgaben“ enthalten. Voraussichtlich werd in dieser Zeit eine weitere Darlehensaufnahme in Höhe von 4,8 Millionen Euro erforderlich werden.

Aus dem Stadtrat

• Einstimmig verabschiedet wurden im Stadtrat der Haushaltsplan und der Finanzplan der Wohltätigkeitsstiftung Weismain und der dazugehörige Erlass einer Haushaltssatzung. Bedenken in Richtung Datenschutz seitens des Landratsamtes gab es beim Tagesordnungspunkt Gratulationen der Stadt bei der Geburt von Kindern. Dafür, dass dies weiter geführt wird wurde ein Beschluss des Stadtrats nötig, der ebenfalls einstimmig war.

• Sehr positiv wurde im Gremium registriert, dass der Bürgermeister erklären konnte, dass sich bei der Härtefallregelung einiges getan hatte. Die Mienen der Stadträte hatten sich nämlich in der vergangenen Sitzung verfinstert, als Michael Zapf verkündet hatte, dass die Weiterführung der Regelung sehr in Frage stehe. „Mit einem Bescheid vom 9. Juli wurde nun bestätigt, dass diese Härtefallregelung bis 2025 weitergeführt wird“, so Zapf. Festgestellte Projekte würden im Vordergrund stehen und mit 80 Prozent bezuschusst werden. Der Bürgermeister: „Wir packen aber nur an, was bis 2025 möglich ist.“

• Positiv waren auch die Reaktionen, als Zapf erklräte, dass es interessierte Firmen gebe, die im Gewerbegebiet Feldteile ansässig werden wollen. Dafür müsse nun die dortige Straße verlängert werden und mit der Erschließung begonnen werden.

• Für die Rathaushaussanierung seien zwölf Pläne eingegangen. In den nächsten Tagen werde deshalb ein Preisgericht die interessantesten Planungen auswerten. Der Bürgermeister: „Danach soll bei einer Ausstellung die Bevölkerung mit ins Boot genommen werden, um deren Meinung zu hören.“

• Jochen Schäfer (CSU) fragte nach, ob es bei der Fußgängerbrücker am Hutzelbrunnen keine andere Möglichkeit als einen Rückbau gegeben hätte. Bürgermeister Michael Zapf erklärte, dass dies wegen fehlender Sicherheitsmaßnahmen nicht anders möglich gewesen sei. Uwe Dück (BB) gab zu überlegen, ob nicht eine andere Möglichkeit bestehe, wenigstens am Wochenende einen Weg dort begehbar zu machen. Dies werde geprüft, meinte das Stadtoberhaupt.

 

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