WEISMAIN

Weismain: Rathaussanierung und Bauprojekte im Haushalt

Mit dem Beginn des Rathausumbaus, der Fortsetzung der Breitbanderschließung und der Kanalsanierungen wird die Stadt Weismain trotz knapper Finanzen auch 2022 Millionen in die Verbesserung der Infrastruktur investieren. Den Haushaltsplan mit einem Umfang von rund 23,82 Millionen Euro hat der Stadtrat am Dienstagabend einstimmig verabschiedet. Der Verwaltungshaushalt umfasst 12,30 Millionen Euro (2021: 12,39 Millionen), der Vermögenshaushalt 11,51 Millionen Euro (21,17 Millionen).

„Die Frage war, was wir uns leisten können, was wichtig ist und was wir mit 17 Mitarbeitern stemmen können.“
Michael Zapf, Bürgermeister

Ziel der Verwaltung sei es, den Haushalt möglichst früh im Jahr zu verabschieden, damit die Aufträge für die Bauprojekte frühzeitig ausgeschrieben werden könnten, sagte Bürgermeister Michael Zapf. Das sei in Absprache mit dem Landratsamt gelungen. Bewusst habe man sich bei den Investitionen auf drei große Bereiche konzentriert: den Rathausumbau, die Kanalsanierung und die Dorferneuerung: „Die Frage war, was wir uns leisten können, was wichtig ist und was wir mit 17 Mitarbeitern stemmen können.“

Parkplätze und Grün in Innenstadt, Planung für die Dorferneuerung

Die Sanierung und Erweiterung des Weismainer Rathauses kann beginnen. Im Haushaltsplan ist 2022 ein Betrag von 2,04 Mill... Foto: Roland Dietz

Dabei werde die Planung für die Dorferneuerung in Kleinziegenfeld, Modschiedel und Seubersdorf, auch wenn der Umfang mit 62 000 Euro (Eigenanteil 37 200 Euro) überschaubar sei, aufgrund der Grundstücksverhandlungen die Verwaltung wohl am stärksten beschäftigen. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Erstellung von Parkplätzen in der Innenstadt (Ausgleich für durch Entsiegelung wegfallende Stellplätze) und im Kleinziegenfelder Tal für rund 299 500 Euro (Eigenanteil: 46 700 Euro).

Für die Erweiterung des Rathauses sind 2,04 Millionen Euro (Eigenanteil abzüglich Förderung: 204 100) eingeplant, für die Breitbanderschließung 1,89 Millionen Euro (Eigenanteil: 394 700 Euro), für Kanal- und Wasserleitungssanierungen 1,57 Millionen Euro (Eigenanteil; 595 500 Euro), für die Sanierung der Giechkröttendorfer Straße 1,30 Millionen Euro (Eigenanteil: 368 100 Euro). Größere Projekte sind außerdem die Sanierung des Hutzelbrunnens für 989 700 Euro (Eigenanteil: 241 900 Euro), der Abschluss der Sanierung der Grundschul-Turnhalle (aus dem Jahr 2021) mit 469 100 Euro (Eigenanteil: 135 900 Euro), die Erschließung der Sandleite für 224 000 Euro, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED für 213 000 Euro (Eigenanteil: 146 100 Euro), die Erneuerung der Brücke Mühlweg für 105 000 Euro und die Fertigstellung des Anbaus ans Feuerwehrhaus für 98 000 Euro. Hinzu kommen 241 000 Euro für neue Fahrzeuge für Bauhof, Kläranlage und Schülerbeförderung; 195 000 Euro für eine Serverumstellung in Verwaltung und Kläranlage sowie 100 000 Euro für eine Photovoltaikanlage in der Kläranlage.

Fast 93 Prozent der Ausgaben sind durch Verpflichtungen vorgegeben

Für die Sanierung des Hutzelbrunnens hat die Stadt Weismain im Haushaltsplan 988 700 Euro bereitgestellt. Foto: Gerhard Herrmann

Weil von den Ausgaben im Verwaltungshaushalt fast 93 Prozent durch gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen vorgegeben sind, bleibe der Stadt nur eine freie Finanzspanne von 1,03 Millionen Euro, erläuterte Kämmerin Carmen Bezold. Das reiche kaum für die vorgeschriebene Zuführung an den Vermögenshaushalt von 1,52 Millionen Euro. Daher werde die Stadt heuer ein Darlehen von 2,66 Millionen Euro aufnehmen. Dadurch wird die Verschuldung bis zum Jahresende auf 17,67 Millionen Euro steigen (2021: 16,39 Millionen). Die Pro-Kopf-Verschuldung erhöht sich auf 3707 Euro (2921: 3438 Euro). Da gleichzeitig 1,38 Millionen Euro getilgt werden, sinkt die Zinsbelastung auf 251 800 Euro (2021: 263 625 Euro).

Die größten Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind die Personalkosten von rund 1,9 Millionen Euro, die Kreisumlage mit 2,23 Millionen Euro sowie Zuschüsse und Zuweisungen mit 1,98 Millionen Euro.

Die wichtigsten Einnahmen sind die Realsteuern mit 2,94 Millionen Euro (2021: 2,83 Millionen), davon 2,45 Millionen Euro Gewerbesteuer, die Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligung mit 2,89 Millionen Euro, Benutzungsgebühren mit 1,66 Millionen Euro und Zuschüsse mit 1,48 Millionen Euro.

Die frühzeitige Verabschiedung des Haushalts sichere die Handlungsfähigkeit der Stadt, betonte Michael Bienlein (CSU), der mit Rücksicht auf die Pandemie im Namen aller Fraktionen sprach. „Damit ist sichergestellt, dass wir nicht wegen jeder Ausgabe eine Genehmigung beim Landratsamt holen müssen.“ Bei den Investition habe man sich auf das Machbare beschränkt: „Natürlich wäre vieles wünschenswert, aber es wäre nicht finanzierbar.“ Er dankte Kämmerin Carmen Bezold und der Verwaltung für die gute Arbeit.

Einstimmig beschlossen wurde auch das Investitionsprogramm bis 2025. Es konzentriert sich auf angestoßene Vorhaben wie die Rathauserweiterung, Sanierung des Hutzelbrunnens, Sanierung von Kanälen und Wasserleitungen und die Dorferneuerung. Hinzu kommen Fahrzeugbeschaffungen für den Bauhof, die Umstellung des Feuerwehrfunks auf Digitalfunk und Grundstückserwerb. Bei Baukosten von rund 17,8 Millionen Euro beträgt der Eigenanteil der Stadt 3,86 Millionen Euro. Durch Tilgungen soll die Verschuldung wieder bis auf 16,53 Millionen Euro abgebaut werden.

Das leer stehende Gebäude Oberes Tor 3 (re. im Bild) will die Stadt abreißen und dort bis zu zehn Parkplätze errichten l... Foto: Gerhard Herrmann

„Wir mussten uns entscheiden, ob wir etwas in die Tat umsetzen oder weitere Ordner im Rathaus mit Konzepten füllen“, meinte Bürgermeister Zapf dazu. So müsste zwar das Städtebauliche Entwicklungskonzept überarbeitet werden, doch um die Bürger weiterhin zum Mitmachen zu ermuntern, sei es sinnvoller, endlich einiges davon umzusetzen als weitere 120 000 Euro in die Überarbeitung zu stecken. „Auch die Sanierung maroder Straßen ist nicht berücksichtigt, da müssen wir mal ran“, versicherte er.

Auf die Frage von Rudi Dück (CSU) nach neuen Baugebieten verwies Zapf auf Gespräche über eine Fläche von 15 000 Quadratmetern, für die aber noch Verhandlungen mit einem der Grundbesitzer und ein Lärmschutzgutachten wegen der vorbeiführenden Umgehungsstraße ausstünden. Ein Erwerb des fehlenden Geländes wäre mit Mitteln denkbar, die durch günstigere Ausschreibungsergebnisse bei der Sanierung der Giechkröttendorfer Straße übrig seien. Bei den Gewerbeflächen seien Gespräche mit den Firmen Baur und Dechant geplant. Kosten kämen auf die Stadt nicht zu, da es sich um Privaterschließungen handeln würde.

Noch zwei Bewerber für einen Supermarkt im Rennen

Noch kein Ergebnis gibt es bei Überlegungen zur Ansiedlung eines Supermarkts, doch die Grundstücke seien gesichert, sagte Zapf auf Anfrage von Michael Bienlein. Die Firmen Tegut und Rewe seien noch interessiert, Edeka habe abgesagt.

Aus dem Stadtrat: Parkplätze, Mobilfunk, verkaufsoffene Sonntag

Die ersten Mittel für die Sanierung des Hutzelbrunnens nach dem Kanalbau sind im Haushalt eingestellt. Ende Februar soll die Planung vorliegen, sodass sie Mitte März mit den Bürgern besprochen werden könnte, teilte Bürgermeister Michael Zapf mit.

Um die Innenstadt aufzuwerten, sollen Flächen entsiegelt und begrünt werden. Die wegfallenden Parkplätze könnten durch den Abbruch des in städtischem Besitz befindlichen Anwesens Oberes Tor 3 (acht bis zu zehn Stellplätze und Grünflächen zur Aufwertung der Einfahrt in die Altstadt) und der Brandruine Kolpingplatz 4 (vier bis sechs Stellplätze, ein bis zwei Bäume) ersetzt werden. Allerdings müsste die Stadt das Grundstück erwerben. Der Bauausschuss werde darüber beraten.

Rathaussanierung und Bauprojekte im Weismainer Haushaltsplan
Für Parkplätze und die Anlage von Grünflächen soll das Grundstück des leer stehenden Anwesens Kolpingplatz 4 genutzt wer... Foto: Gerhard Herrmann

Einen Beitrag zur Nachhaltigkeit in der Altstadt, wo weder Photovoltaikanlagen noch Erdwärme genutzt werden kann, wäre die Schaffung einer Nah- oder Fernwärmeversorgung. Im Rahmen des Rathausumbaus wird ein Heizungsplaner in einer der nächsten Stadtratssitzungen Konzepte – etwa mit einer Holzhackschnitzelheizung, die mit Material aus dem stadteigenen Wald befeuert werden könnte, vorstellen. Bürgermeister Zapf lädt die Bürger dazu ausdrücklich ein, da neben der Verwaltung auch Privathäuser versorgt werden könnten, wenn die Beteiligung hoch genug ist.

Eine bessere Mobilfunkversorgung auf dem Jura ist dank Standortvorschlägen der Stadtverwaltung in Sicht. Vorgesehen sei jeweils ein 30 bis 38 Meter hoher Mast, den alle Anbieter nutzen, so Michael Zapf. Bei Wallersberg wurde ein Standort 300 Meter nordöstlich der Bebauung ausgewählt, der im Radius von zwei Kilometern auch Schammendorf, Mosenberg, Arnstein, Weihersmühle, Schrepfersmühle und Teile von Frankenberg versorgen könnte. Bei Kleinziegenfeld könnte ein Mast 600 Meter vom Hühnerberg entfernt im Wald ganz Kleinziegenfeld, Großziegenfeld und die Staatsstraße bis Arnstein abdecken. In Modschiedel wurde nach dem Unmut über einen Standort nahe der Bebauung ein Grundstück im Wald in Richtung Wunkendorf gefunden, dessen Radius bis Weiden und Wunkendorf reicht. Werde die Ortsumgehung bei Wunkendorf gebaut, könnte dort noch ein Mast errichtet werden. Trotz der schwierigen Hanglage wurde auch bei Frankenberg ein Standort 400 Meter nördlich vom Ort gefunden, der auch Kaspauer, Erlach, Schammendorf, Mosenberg und Frankenberg abdecke.

Verkaufsoffene Sonntage wurden auf 24. April (mit Flohmarkt), 16. Oktober und 20. November (mit Handwerker- und Scheunenmarkt) festgelegt.

Zum Eheschließungsbeamten wurde Zweiter Bürgermeister Matthias Müller bestellt, weil ein Paar von ihm getraut werden möchte.

Ein Viertel der Verwaltungsmitarbeiter ist zurzeit wegen Coronainfektionen krank geschrieben. Der Bürgermeister bat um Geduld bei möglichen Verzögerungen.

Ein Waldlehrpfad könnte zwischen der Niestener Straße und dem Kahlberg in Zusammenarbeit mit der Staatsforstverwaltung eingerichtet werden, teilt Zapf mit. Mit zehn Stationen und einem Outdoor-Klassenzimmer könnte über Waldumbau und -nutzung informiert werden. Die Kosten würde die Forstverwaltung tragen.

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