
Es wird auch in Zukunft für die Räte des Weismainer Stadtrates nicht leichter werden, denn die Frage, wie es genau mit der Finanzierung geplanter Projekte weitergehen wird, ist kaum zu beantworten. Was in der nicht öffentlichen Sitzung besprochen wurde, an welcher einige Architekten, Ingenieure und Bauplaner teilgenommen hatten, solle demnächst schon bekannt werden.
So hatte wohl Dritte Bürgermeisterin Julia Spörlein (CSU) nach der Bekanntgabe der Jahresrechnungen 2022 und der jetzigen Situation von den möglichen Kosten sowie aufgenommenen Krediten genau mitgerechnet. „Wir haben Stand heute Schulden von 24 Millionen Euro?“, fragte sie in der letzten Sitzung des Stadtrats in die Runde. Zweiter Bürgermeister Matthias Müller (GUB), welcher die Sitzung leitete, erwiderte dazu: „Das wird wohl so sein.“
„Es mussten leider hohe Kredite aufgenommen werden, um Vorauszahlungen für die Arbeiten bei der Wasser- und Kanalsanierung zu leisten“, so Müller. „Hier sind die staatlichen Fördergeldstellen in der Pflicht, sie lassen die Kommunen aber im Regen stehen.“
Jahresrechnung von 2022
Jedoch so schlecht waren die Zahlen aus dem Jahr 2022 nicht, die Kämmerin Carmen Bezold vorstellte. Das Ergebnis der Jahresrechnung 2022 der Stadt Weismain werde im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 13.379.798,72 Euro und im Vermögenshaushalts in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 8.421.977,15 Euro festgestellt. Bei den Realsteuern seien Mehreinahmen gegenüber dem Haushaltsansatz von 254.411,51 Euro festzustellen. Ebenfalls Mehreinnahmen seien bei der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer von 133.514 Euro zu sehen gewesen.
Schlüsselzuweisungen
Hingegen seien die Schlüsselzuweisungen gegenüber dem Vorjahr identisch geblieben. Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte hätten Mindereinnahmen gegenüber dem Haushaltsansatz von 8.682,36 Euro gebracht, so die Kämmerin. Bei Zuweisungen für laufende Zwecke ständen Mehreinnahmen dem Haushaltsansatz von 17.213,18 Euro gegenüber.
Auch die Personalausgaben hätten sich verringert um 76.001,02 Euro im Verhältnis zur Haushaltsplanung. Im Rahmen der allgemeinen Teuerung seien jedoch Betriebs-, Verwaltung- und Geschäftskosten um 88.433,44 Euro gestiegen, ebenso beim Unterhalt von Vermögen und Bewirtschaftungen um cirka 30.000 Euro.
Bei den Zuschüssen für Kindergärten und Schulen habe man weniger ausgeben müssen. Die Endabrechnung jedoch erfolge erst im Folgejahr aufgrund der tatsächlich belegten Kita-Plätze.
Konstante Kreisumlage
Konstant sei die Kreisumlage geblieben, ebenso die Schuldentilgung. Insgesamt sei durch Mehreinnahmen beziehungsweise Minderausgaben im Verwaltungshaushalt ein Überschuss in Höhe von 2.042.903,87 Euro erzielt worden. Folgende Schuldenstände wurde im Stadtrat bekanntgegeben: Zum 1. Januar 2022 waren es 16.396.210,33 Euro, am 31. Dezember 2021 waren es 17.701.425,14 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag zum 31. Dezember 2022 bei 3.691,64 Euro. Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss werde mit der Prüfung der Jahresrechnung und Vorlage des Prüfungsberichtes an den Stadtrat beauftragt.
Einsparungsforderungen
Zweiter Bürgermeister Matthias Müller gab bekannt, dass der Haushalt der Prüfung im Landratsamt standgehalten habe. Dennoch sprach er von weiteren extremen Einsparungsforderungen.
Rathauskosten
Ferner hat es aktuelle Informationen zur Sanierung und Erweiterung des historischen Rathauses gegeben. So sei man 2019 mit einem Kostenaufwand von 5,9 Millionen Euro gestartet. Inzwischen liege die letzte Kostenschätzung bei 10,9 Millionen Euro. Nach einem der weiterführenden Vorgespräche seien, um weitere Förderungen zu ermöglichen, vom Architektenbüro einzelne Bauabschnitte gebildet worden. Dies sähen wie folgt aus: Rathausnutzungen 7.857.148 Euro Kosten, Bürgerbereich 2.099.229,79 Euro Kosten, Freianlagen 1.034.323,14 Euro Kosten. Weiter stellte er dabei die möglichen Zuschussgeber vor. Er meinte dazu, dass dies aber noch keine endgültigen Zahlen seien.
Das Ergebnis der Jahresrechnung der Wohltätigkeitsstiftung Weismain wurde im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 3.519,10 Euro und im Vermögenshaushalt mit 3.362,43 Euro festgestellt. Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss werde mit der Prüfung der Jahresrechnung und Vorlage des Prüfungsberichtes an den Stadtrat beauftragt. Dagegen gab es keinerlei Einwände.
Sitzungen in der Umweltstation
Verlegt werden soll der Sitzungsort kommender Stadtratssitzungen. So findet die Sitzung am 27. Juni im Seminarraum der Umweltstation statt. Sollte sich dies als praktikable Lösung erweisen, könnten auch die darauffolgenden Sitzungen dort abgehalten werden, so der Stadtrat.
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