ALTENKUNSTADT

Lehrschwimmbecken: Droht die Überschuldung Altenkunstadts?

Die Diskussion um den Bau eines Lehrschwimmbeckens ist das derzeit beherrschende Thema in der Gemeinde. So auch bei einer Versammlung der Freien Wähler Altenkunstadt und der Freien Bürger der Ortsteile im Hotel „Fränkischer Hof“ in Baiersdorf. Auch mit der Baulanderschließung in Maineck, wo Grundstücksverkäufe an einen Investor anstehen, beschäftigten sich die Mitglieder.

„Die Freien Wähler sind nicht die Verhinderer eines Hallenbades in Altenkunstadt, sondern es gab im Gemeinderat ein klares Votum dafür, diese Investition nicht in den Finanzplan aufzunehmen, da man es sich, nach Auffassung mehrerer Fraktionen, einfach nicht leisten kann“, erklärte der neugewählte Kreisvorsitzende Georg Deuerling. Nicht richtig seien Versuche der CSU-Fraktion dies so darzustellen. Während im Wahlkampf von manchen Mandatsträgern noch eine staatliche Förderung von 90 Prozent in Aussicht gestellt wurden, sei man mittlerweile bei 67,9 Prozent angelangt.„Mehr Zuwendungen gibt es nicht, und alle anderweitigen Aussagen zum Lehrschwimmbecken waren bisher nicht mehr als Schönrechnerei“, betonte Deuerling. Unrealistisch seien auch die seit den ersten Kostenschätzungen von 2019 errechneten Preissteigerungen von rund sieben Prozent. Der Preisindex der Bauwirtschaft weise Preissteigerungsraten von 18,7 Prozent aus, ergänzte Fraktionssprecher Ludwig Winkler.

„So wünschenswert ein Lehrschwimmbecken auch ist, die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinde muss erhalten bleiben.“
Georg Deuerling, Gemeinderat (FBO)

Die Haushaltslage der Gemeinde Altenkunstadt sei ohnehin angespannt und nicht von ungefähr habe das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde darauf hingewiesen, dass alle ausgabenverursachenden Maßnahmen auf ihre Finanzierbarkeit zu überprüfen seien. „So wünschenswert ein Lehrschwimmbecken auch ist, die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinde muss erhalten bleiben“, betonte Georg Deuerling. Es gelte zu verhindern, dass die Kinder der heutigen Gemeindebürger noch an der angehäuften Schuldenlast zu tragen haben, wenn der amtierende Bürgermeister einmal in Pension sei.

Schulen, Kitas und Hochbehälter müssen dringend saniert werden

FBO-Fraktionssprecher Ludwig Winkler wies darauf hin, dass die Renovierung der Grundschule noch nicht abgeschlossen ist, die Mittelschule und Kordigasthalle, wo es teilweise durch die Dächer regne, ebenso wie die Kreuzbergkindertagesstätte einer dringende Sanierung bedürften. Auch die Hochbehälter in Woffendorf und Spiesberg müssten auf den aktuellen Stand gebracht werden und die „Neue Mitte“ sei geplant. Bedacht werden sollte, dass bei jedem Vorhaben, bei dem es zu Kostensteigerungen komme, auch der gemeindliche Anteil höher werde. Ging man bei Kostenschätzungen für das Lehrschwimmbecken 2019 noch von 5,996 Millionen Euro aus, so stehen inzwischen schon 6,415 Millionen Euro im Raum und trotz Zuschüssen und Beteiligungen der Nachbarkommunen erhöhe sich dann der Gemeindeanteil von 1,587 Millionen Euro (2019) auf aktuell 1,776 Millionen Euro. In der Endabrechnung sei deshalb ein Gemeindeanteil von rund drei Millionen zu befürchten.

„Es ist irreführend, mit welchen Zahlen und Aussagen bei alledem argumentiert wird“, kritisierte Georg Deuerling. „Wann und wie ein Defizit bei einem Lehrschwimmbecken auch immer entstehen mag, trägt dies Gemeinde Altenkunstadt alleine, wurde ja von Bürgermeister Robert Hümmer auch zugesagt.“ Insofern sei nicht der Bau des Bads das Problem, sondern die Unterhaltskosten von einigen 100 000 Euro im Jahr. Das zeige der Betrieb der Bäder in den Nachbarkommunen.

Hinzu komme, dass in den Sommermonaten die weiterführenden Schulen vorwiegend die Freibäder benutzten und ein mögliches Lehrschwimmbecken in Altenkunstadt, mit Rücksicht auf das Freibad in Burgkunstadt im Juni und Juli für den öffentlichen Badebetrieb nicht genutzt werden dürfe. Der Vertragsentwurf der DLRG zum Betrieb des Bads sollte endlich dem gesamten Gemeinderat vorgelegt werde, denn es sollte festgeschrieben werden, wie die Betreuung durch die DLRG erfolgt, die auch bestimme, wer wann das Lehrschwimmbecken in Altenkunstadt nutzen darf.

Alle Gemeindebürger sollten sich am Bürgerbegehren beteiligen – wie immer auch ihre Einstellung zum Lehrschwimmbecken sein mag, empfahl Deuerling.

Gemeinde sollte Baugebiet „Gartenäcker“ selbst erschließen

Ein weiteres Thema war das Baugebiet „Gartenäcker“ in Maineck, für das schon seit 1995 ein Bebauungsplan besteht. Jetzt sollen die gemeindlichen Grundstücke an einen Investor verkauft werden, der die Erschließung übernehmen und das Gelände mit zwölf Bauparzellen neu aufplanen will. Die vorliegende Planung sei ein Einschnitt ins Ortsbild, durch den der dörfliche Charakter verloren gehe, bemängelte Deuerling. Da oft von einer familienfreundlichen Gemeinde gesprochen werde, wäre es besser diese Grundstücke im Gemeindebesitz zu behalten selbst zu erschließen, um sie günstiger anzubieten. „Welchen Sinn und Zweck hat es, gemeindliches Bauland zu verkaufen und einem Investor dessen Verwertung zu überlassen?“, wunderte sich Stefanie Schweiger. Offenbar solle mit dem Verkauf schnell die gemeindliche Haushaltskasse gefüllt werden, vermutete Deuerling.

Angesprochen wurden auch eine Baumschutzverordnung, das Feuerwehrhaus in Strössendorf und die geplante Errichtung einer Reitanlage in Maineck.