ALTENKUNSTADT

Haushalt: Bauprojekte für 8,3 Millionen in Altenkunstadt

Die Generalsanierung der Grundschule ist mit 3,8 Millionen Euro der größte Ausgabeposten im Vermögenshaushalt. Foto: Stephan Stöckel

Der Verlauf der Schulden kannte in Altenkunstadt rund zwei Jahrzehnte lang nur eine Richtung – nach unten. Seit 2017 kehrt sich der Trend um. Der Schuldenberg hatte Ende 2017 er noch bei 1,4 Millionen Euro gelegen, im vorigen Jahr bei 2,7 Millionen Euro. Bis zum Jahresende sind 5,1 Millionen Euro prognostiziert.

Dieser Sprung nach oben trieb Bürgermeister Robert Hümmer (CSU) bei der Verabschiedung des Haushaltes am Dienstagabend in der Grundschulturnhalle keineswegs die Sorgenfalten auf die Stirn. Schließlich investiere man sinnvoll. Sein Credo: „Wir gestalten, anstatt nur zu verwalten!“ Der Bürgermeister verwies darauf, dass die Gemeinde trotz des Gewerbesteuereinbruchs von 2,1 Millionen Euro auf 560 000 Euro im vergangenen Jahr Rücklagen von 1,3 Millionen Euro erwirtschaftet habe. Als Grund für den Rückgang hatte Kämmerer Stefan Deuerling Steuerrückzahlungen angeführt, die zu verminderten Vorauszahlungen geführt hätten.

„Wir gestalten, anstatt nur zu verwalten!“
Robert Hümmer, Bürgermeister

Während Melita Braun (CSU) ebenfalls ein Loblied auf die „kräftigen und sinnvollen Investitionen“ sang, waren auch kritischere Töne aus dem Gremium zu vernehmen. Georg Deuerling (FBO) gab mit Blick auf den Finanzplan für 2019 bis 2023 zu bedenken: „Wenn wir sieben Millionen Euro bis 2023 investieren wollen, dann bedeutet das summa summarum eine 1000 Euro höhere Pro-Kopf-Verschuldung für unsere Bürger.“

Michael Limmer (JWU) forderte angesichts der steigenden Verschuldung die Erstellung einer Prioritätenliste. „Wenn wir jetzt auch noch auf die Idee kommen, das Lehrschwimmbecken umsetzen zu wollen, das im Haushalt fehlt, dann wären wir wieder auf dem Schuldenhoch von zwölf Millionen aus dem Jahre 1996 und das bei gleichzeitig stark sinkenden Gewerbesteuereinnahmen“, warnte er. Auch für Deuerling ist das Lehrschwimmbecken noch lange nicht in trockenen Tüchern. Er sprach von einer freiwilligen Leistung, die noch einer ausführlichen Diskussion bedürfe.

Josef Jachmann (Grüne) sah den Bau eines Lehrschwimmbeckens ebenfalls kritisch. Angesichts des Klimawandels mit seinen heißen Sommern, sei nicht auszuschließen, dass man in den nächsten Jahren Wasser hinzukaufen müsse. Er plädierte dafür, einen finanziellen Puffer vorzuhalten, um den Auswirkungen von Naturkatastrophen entgegenzuwirken.

Kritiker warnen, dass Geld für ein Lehrschwimmbecken fehlt

„Der Klimawandel beschäftigt uns alle“, gab der Bürgermeister dem Gemeinderat Recht. Er erinnerte daran, dass die Quellen in Burkheim und Tauschendorf bereits nicht mehr existierten und es neben den beiden eigenen Trinkwasserbrunnen einen in Pfaffendorf gebe, bei dem man jährlich 100 000 Kubikmeter Wasser hinzukaufe. „Ich denke die nächsten zehn Jahre sind wir auf der sicheren Seite“, meinte Hümmer. Wie es danach weitergehe – ob man weiteres Wasser zukaufen müsse oder Abwasser aufbereiten werde, werde man sehen.

Nach Ansicht von Karl-Heinz Hofmann (SPD) sollte das Lehrschwimmbecken weiterverfolgt werden. Allerdings unter einer Bedingung. Zum Unterhalt brauche man verbindliche Zahlen. Hümmer teilte mit, dass die Gemeinde eine Fristverlängerung bekommen habe: „Die zugesagten Fördermittel für das Lehrschwimmbecken stehen auch im nächsten Jahr zur Verfügung.“

Hümmer erinnerte die Kritiker daran, dass Altenkunstadt in den vergangenen 24 Jahren Schulden zurückgefahren und zugleich investiert habe. Ob man so hoch hinaus wolle, wie im Finanzplan angedacht, werde sich bei den Beratungen für den Haushalt 2021 zeigen. „Wir müssen schauen, welche Maßnahmen wichtig, finanzierbar und realisierbar sind“, sagte Kämmerer Stefan Deuerling, der das Zahlenwerk mit Unterstützung seiner Vorgängerin Astrid Redinger erstellt hatte.

Wegen der Pandemie werden Steuervorauszahlungen storniert

Hümmer verschwieg auch nicht, dass sich die Corona-Krise negativ auf die finanzielle Lage in Altenkunstadt auswirken werde. „Es wurden bereits Gewerbesteuervorauszahlungen storniert“, teilte der Bürgermeister mit. Der Haushalt wurde einstimmig verabschiedet, gegen den Finanzplan stimmte nur Ludwig Winkler (FBO).

Der Haushalt schließt mitiner Gesamtsumme von rund 21,3 Millionen Euro. Davon entfallen 11,8 Millionen auf den Verwaltungshaushalt und 9,5 Millionen auf den Vermögenshaushalt. Der Schuldenstand zum Jahresende wird auf 5,1 Millionen Euro prognostiziert (2019: 2,7 Millionen Euro). Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt dadurch von 520 auf 950 Euro.

Sanierung der Grundschule und Haus des Kindes die größten Posten

Auch die Sanierung der Kanäle und Wasserleitungen in der Weismainer Straße schlagen mit insgesamt 376400 Euro im Vermöge... Foto: Stephan Stöckel

Die größten Investitionen sind die Generalsanierung der Grundschule für 3,8 Millionen Euro, der Bau des „Haus des Kindes“ (625 000 Euro), die Städtebauförderung in Gerbergasse und Theodor-Heuss-Straße (596 000 Euro), die Sanierung von Abwasserkanälen (380 000 Euro) und Wasserleitungen in der Weismainer Straße (356 400 Euro).

Die wichtigsten Einnahmen des Verwaltungshaushalts sind die Grundsteuer mit 575 000 Euro, die Gewerbesteuer mit 1,2 Millionen Euro, Gebühren für Wasser und Kanal mit 1,4 Millionen, Schlüsselzuweisungen von 1,7 Millionen sowie Einkommen- und Umsatzsteuern mit 2,7 Millionen. An den Landkreis muss die Gemeinde eine Umlage von 2,2 Millionen Euro zahlen, für Personalkosten rund zwei Millionen Euro.

Der Finanzplan für 2019 bis 2023 sieht Haushalte mit einem Gesamtvolumen von 26 Millionen (2021), 22,2 Millionen (2022) und 19,3 Millionen (2023) Euro vor.

Aus dem Gemeinderat

Die Grundschule und die Mitteschule in Altenkunstadt werden mit Tablets für die Schüler ausgestattet. „Die Kosten für die digitalen Leihgeräte übernimmt der Freistaat zu 100 Prozent“, freute sich Bürgermeister Robert Hümmer im Gemeinderat. Für die Grundschule gibt es 11 366 Euro, für die Mittelschule 17 302 Euro.

Auf Nachfrage von Ludwig Winkler (FBO), gab der Bürgermeister einen Sachstandsbericht zur Neumühle, dem Wahrzeichen Altenkunstadt ab, das ein neues Mühlrad erhalten soll. Nach dem Abriss des alten Rades habe man festgestellt, dass kein Fundament vorhanden war. Vor der Einbringung eines neuen Fundamentes müsse manabklären, wie tragfähig der Untergrund sei.

Im Zuge der Dorferneuerung von Baiersdorf soll die Mainecker Straße saniert werden. Rebecca Mätzke-Zapf (JWU) erkundigte sich danach, wie es um die Maßnahme bestellt ist. Hümmer teilte mit, dass man die geplanten Bauarbeiten, die Kanäle und Wasserleitungen betreffen, zurückgestellt habe. Der Landkreis führe noch Gespräche mit den Anwohnern zwecks Erwerb von Grund und Boden, um beidseitig einen Gehweg bauen zu können.

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