ALTENKUNSTADT

Aus für ein Lehrschwimmbecken in Röhrig

Aus für ein Lehrschwimmbecken in Röhrig
Kinder lernen Schwimmen mit Schwimmbrettern. Das wird es in Altenkunstadt nicht geben. Der Gemeinderat besiegelte das Aus für das geplante Lehrschwimmbecken. Foto: DLRG

Dem gemeinsamen Lehrschwimmbecken der Kommunen Altenkunstadt, Burgkunstadt und Weismain wurde am Dienstagabend bei der Gemeinderatssitzung im katholischen Pfarrjugendheim der Todesstoß versetzt. Das Vorhaben fiel den Kürzungen zum Opfer, die man beim Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2024 vornahm.

Mit elf zu sechs Stimmen hatte sich eine deutliche Mehrheit im Gremium für eine Herausnahme des Lehrschwimmbeckens aus der Finanzplanung für die nächsten drei Jahre ausgesprochen. Für Bürgermeister Robert Hümmer (CSU) wurde damit ein Herzensprojekt zu Grabe getragen. Sichtlich enttäuscht stellt er fest: „Hiermit ist das Aus für das Lehrschwimmbecken auf dem Schul- und Sportgelände im Ortsteil Röhrig besiegelt. Es ist ein trauriger Tag für Altenkunstadt.“

Es wird keinen Bürgerentscheid zum Lehrschwimmbecken geben

Der Redner hatte zuvor verdeutlicht, dass bei einer Herausnahme des Projekts aus dem Finanzplan das Vorhaben ein für alle Mal gestorben sei, da es die staatliche Förderung nur in diesem Jahr gebe. Hinfällig ist der vom Bürgermeister angestrebte Bürgerentscheid.

Am Tag der Bundestagswahl, dem 26. September sollten die Bürger über den Bau eines Bades abstimmen. So hatte es sich der Bürgermeister vorgestellt. Doch bereits im Juli durchkreuzte eine Allianz aus Bündnisgrünen, Junge Wähler Union (JWU), SPD, Freie Bürger der Ortsteile (FBO) und Freie Wähler Gemeinschaft (FWG) seine Pläne. Sie erzwang, die Entscheidung über einen Bürgerentscheid auf die Zeit nach der Haushaltsverabschiedung zu vertagen.

Nicht bei Pflichtaufgaben, sondern bei freiwilligen Leistungen sparen

Am Dienstagabend waren es dieselben Kommunalpolitiker, die das Vorhaben der drei Nachbarkommunen dann endgültig zu Fall brachten. Da einige Gemeinderäte der CSU verhindert waren, fiel die Entscheidung diesmal noch deutlicher aus als im Juli.

Das Hauptargument war das gleiche, mit dem sie damals die Verschiebung des Bürgerentscheids erzwungen hatten: Man muss sich ein solches Projekt leisten können. Die Gesamtkosten für das Lehrschwimmbecken belaufen sich auf 6,4 Millionen Euro, der Eigenanteil der Gemeinde Altenkunstadt auf 1,7 Millionen Euro. Bestätigt fühlten sich die Gemeinderätinnen und -räte in ihrer Ansicht von Kämmerer Stefan Deuerling, der festgestellt hatte: „Eine freiwillige Leistung kann man realisieren, wenn man das Geld hat.“ Man sollte nicht bei den Pflichtaufgaben sparen, sondern bei den freiwilligen Leistungen, lautete sein Credo.

„Ich verbitte mir die Unterstellung, dass diejenigen, die dagegen sind, schuld daran seien, dass es mehr Badeunfälle gibt.“
Martina Mätzke-Zapf, JWU

Melita Braun wehrte sich dagegen, das Lehrschwimmbecken in die Schublade „freiwillige Leistung“ zu stecken. Schließlich wolle man kein Spaßbad mit Rutsche bauen. „Persönlich mögen Sie es für eine Pflichtaufgabe halten, doch rein rechtlich gesehen ist es das nicht“, belehrte sie Dritte Bürgermeisterin Almut Schuhmann (SPD). Als Melita Braun auch noch den 18-jährigen Nichtschwimmer erwähnte, der kürzlich im Reundorfer Baggersee ums Leben gekommen ist, platzte Martina Mätzke-Zapf (JWU) der Kragen: „Ich verbitte mir die Unterstellung, dass diejenigen, die dagegen sind, schuld daran seien, dass es mehr Badeunfälle gibt.“

Kämmerer Stefan Deuerling hatte einen Finanzplan vorgelegt, über den Stephanie Dittrich von den Bündnisgrünen urteilte: „Er ist in dieser Form nicht verantwortbar.“ Der Altenkunstadter Schuldenberg wird in den nächsten drei Jahren förmlich in die Höhe schießen. Das geht aus dem Schuldenverlauf hervor, den der Kämmerer vortrug.

Gemeinderat überarbeitet vorgelegten Finanzplan

2020 hatten die Verbindlichkeiten noch bei 3,9 Millionen Euro gelegen. In diesem Jahr werden sie bei rund fünf Millionen Euro liegen. 2022 prognostizierte der Experte einen deutlichen Sprung auf zwölf Millionen, für 2023 auf 15 und für 2024 auf 16 Millionen Euro. „Damit hätten wir den Höchststand von 12,9 Millionen aus dem Jahre 1995 deutlich überschritten“, stellte Deuerling fest.

Daraufhin ging man penibel jeden einzelnen Punk der Finanzplanung für die nächsten drei Jahre durch, um zu schauen, wo noch gespart werden kann. Am Ende reduzierte sich der Schuldenberg auf 10,5 Millionen (2022), 12,1 Millionen (2023) und 14,2 Millionen Euro (2024).

Schuldenstand steigt bis Ende des Jahres auf fünf Millionen Euro

Der Haushaltsplan für das laufende Jahr sorgte für keinerlei Diskussionen. „Er sieht gar nicht mal so schlecht aus“, sagte Hümmer. Wie er im Detail aussah, verdeutlichte Deuerling. Der Haushalt der Gemeinde Altenkunstadt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit einer Gesamtsumme von 27,3 Millionen Euro. Davon entfallen 13,89 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 13,44 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Der Schuldenstand zum Jahresende wird auf rund fünf Millionen Euro prognostiziert (2020: 3,9 Millionen Euro). Somit ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 938 Euro, die über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen von 671 Euro liegt.

Die größten Investitionen sind die Generalsanierung der Grundschule (3,2 Millionen Euro), der Neubau der Kinderkrippe „Haus des Kindes Plus“ (zwei Millionen Euro), das Baugebiet Heide (eine Millionen Euro), die Platzgestaltung Gerbergasse und Theodor-Heuß-Straße (967 000 Euro) und die Erschließung des Baugebietes Baiersdorf (562 500 Euro).

Die wichtigsten Einnahmen des Verwaltungshaushaltes sind Einkommen- und Umsatzsteuern mit 2,9 Millionen Euro, Gewerbesteuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen mit jeweils 1,8 Millionen Euro, die Gebühren für Wasser und Kanal mit 1,4 Millionen Euro und die Grundsteuer mit 691 000 Euro. An den Landkreis muss die Kommune eine Umlage von rund zwei Millionen Euro zahlen, für Personalkosten rund 2,2 Millionen Euro.

Aus dem Gemeinderat

• Kommunen sind für die tierärztliche Behandlung und Unterbringung von herrenlosen Haustieren nicht zuständig. Diese Aufgabe übernehmen die Tierheime. Die Gemeinden und Städte sind lediglich als Fundbehörde für die Entgegennahme und Unterbringung von Fundtieren zuständig. Die Kosten, die den Tierheimen entstehen, werden ihnen jedoch von den Kommunen erstattet. Der Fundtierbeitrag für das Jahr 2021 wurde vom Lichtenfelser Tierheim auf 85 Cent festgelegt. Bei einer Einwohnerzahl von 5454 Personen zum 31. Dezember 2020 ergibt sich eine Gesamtsumme von 4635 Euro.

• Stephanie Limmer möchte im Außenbereich von Maineck ein Therapiezentrum für zehn Pferde mit Reitplatz, Koppel und Stall errichten. Hierzu wurde ein vorhabenbezogener Bebauungsplan entworfen. Architektin Kromer-Ott aus Neudrossenfeld im Landkreis Kulmbach stellte die dazu eingegangenen Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange, der Jagdgenossen und Jagdpächter sowie einer angrenzenden Familie vor. Der Bund Naturschutz lobte die ökologische Ausrichtung des Vorhabens. So werden zum Beispiel ein Totholzstreifen und ein Steinhaufen angelegt, in dem sich Reptilien wohlfühlen. Um zu verhindern, dass bei Starkregen Wasser vom Therapiezentrum in ein geplantes Neubaugebiet fließt, könnte es westlich der Einrichtung in einem Graben gesammelt werden. Für die Hochwasserproblematik soll ein konkreter Lösungsvorschlag erarbeitet werden.

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