
Zum Artikel im Obermain Tagblatt vom 11. März 2020 „Dlrg fordert Lehrschwimmbecken“ nehmen die Freien Wähler Altenkunstadt Stellung. Es seien auch die Freien Wähler gewesen, die mit Nachdruck immer wieder Aktivitäten zu dem Thema Lehrschwimmbecken eingefordert hätten. „So haben wir am 8. April 2008 mit dem Antrag auf Errichtung eines Lehrschwimmbeckens den Grundstein für diese Überlegungen gelegt“, erklärt FBO-Fraktionsvorsitzender Ludwig Winkler.
Winkler: Biergartengespräche ändern nichts am Fördersatz
In der Gemeinderatssitzung vom 7. April 2009 habe Fraktionsvorsitzender Ludwig Winkler in der Haushaltssitzung die Forderung nach einem Bürgerbegehren zum Lehrschwimmbecken gestellt. Bisher sei immer von einem Fördersatz von 80 Prozent plus X gesprochen worden. Wenn DLRG-Vorsitzender Werner Schneider dies als „Affront gegenüber der Sache“ bezeichnet, habe er sicher recht. Entscheidend sei jedoch, dass die Gemeinde einen Förderbescheid der Regierung mit voraussichtlich 68,9 Prozent Förderung – Auszahlung noch unbestimmt – in den Händen hat.
„Biergartengespräche in München, Notizen auf einem Bierdeckel oder Zusagen eines nicht zuständigen Landtagsabgeordneten sind halt keine verbindliche Förderzusage“, betonte Winkler. Auch ein Gespräch von Bürgermeister Robert Hümmer mit dem Bayerischen Finanzminister Albert Füracker ändere an dieser Tatsache nichts.
Altenkunstadt trägt ein Drittel der Baukosten und den Unterhalt
Bis heute werde vom Bürgermeister behauptet, mit den Zuwendungen vom Landkreis Lichtenfels, der Städte Burgkunstadt und Weismain in Höhe von 1,125 Millionen Euro und den staatlichen Zuschüssen sei das Bad leicht finanzierbar. Dagegen gibt Winkler zu bedenken: „Fakt ist, dass bei Baukosten von sechs Millionen Euro (mögliche Preissteigerung auf Grund der Baukonjunktur auf sieben Millionen in Klammern angegeben) der staatliche Zuschuss nach BayFAG 54 Prozent (47 Prozent), vom Landkreis acht Prozent (sieben Prozent), Stadt Burgkunstadt sieben Prozent (6 Prozent), Stadt Weismain vier Prozent (drei Prozent) und Altenkunstadt 27 Prozent (37 Prozent) beträgt.“ Die Unterhaltungskosten für die nächsten Jahre habe die Gemeinde Altenkunstadt unter Betriebsträgerschaft von DLRG und Wasserwacht alleine übernommen.
„Die Freie Wählergemeinschaft und die Freien Bürger der Ortsteile Altenkunstadt stehen für Transparenz und Bürgernähe“, erklärt Winkler. Daher sei die Forderung nach einem Ratsbegehren, das heißt der Gemeinderat beschließt eine Bürgerbefragung, naheliegend. Dies habe nichts mit sinnlosen Diskussionen zu tun, sondern sei ein Gebot der Stunde. Auf Grund anstehender und laufender Großprojekte wie Grundschulsanierung, ISEK-Maßnahmen „Neue Mitte“ Dorferneuerung Baiersdorf, Sanierung der Mittelschule sei es legitim, den Bürger zu befragen: „Soll doch der Bürger auf Grund von Fakten und Tatsachen entscheiden, für Wahlkampftaktik und ähnliche Spielchen ist das Thema für unsere Zukunft zu wichtig.“
Rückblick
- Kommunalwahl 2020: Das sind Ihre Bürgervertreter
- Paukenschlag: Kulmbach wählt OB Henry Schramm ab
- LIVE: Stichwahl in Redwitz, Weismain und Burgkunstadt
- Liveblog: So lief die Kommunalwahl 2020 am Obermain
- Lichtenfels: Wählen ist die erste Bürger(innen)-Pflicht!
- Bürger sollen sich bei „Bären-Areal“ beteiligen
- SPD Ebensfeld: Erfahren, was die Menschen bedrückt
- Freie Wähler Ebensfeld: Entscheidungen konzeptlos getroffen
- WOB Oberleiterbach: Natur schützen und Familien fördern
- Junge Bürger Bad Staffelstein ziehen Bilanz des Wahlkampfs
- CSU-Bürgermeisterkandidat Uwe Held zieht Bilanz
- B173 neu und altersgerechtes Wohnen: Ziele der CSU Hochstadt
- Corona-Regeln in Hochstadt: Auch Geschwister bleiben zuhause
- Grüne Ideen für Michelau vorgestellt
- „Walk & Talk“: Unabhängige Bürger Redwitz ziehen Bilanz
- Burgkunstadter Grüne für klimaneutralen Stadtteil
- Freie Wähler Burgkunstadt wollen attraktiveren Marktplatz
- Bürgerblock warnt vor Weismains Finanzsituation
- Bürgerverein Burgkunstadt: Bauen mit Holz schont das Klima
- Burgkunstadte Bernd Weickert präsentiert sein Buch
- Dank des OT schnell informiert: Liveticker zur Wahl
- Aus Angst vor Corona: Mit eigenem Stift zur Wahl
- Wählergemeinschaft Oberleiterbach: Infrastruktur optimieren
- Freie Wähler Michelau gehen auf Kneipentour
- Unabhängige Bürger Marktzeuln zur „absoluten Mehrheit“
- Lichtenfelser SPD-Kandidaten: nachhaltiges Handeln wichtig
- Schwerverkehr und Dorferneuerung sind Themen der SPD
- Am Dornig: Rock'n'Roll der grünen Bienen
- Mehrgenerationen-Wohnanlage als Vision
- CSU Marktzeuln warnt vor absoluter UBM-Mehrheit
- JWU Altenkunstadt fordert bessere Information der Bürger
- Zapf (GUB): Für gemeinsame Politik mit den Bürgern
- Lichtenfelser Grüne zeigten Dokumentation „Trees of Protest“
- AfD Lichtenfels für Heimat als Fundament für Stabilität
- Bad Staffelstein: Breitband top, Straßen sanierungsbedürftig
- Viele Wege für Klimaschutz im Landkreis Lichtenfels
- Freie Wähler: Die Weichen für die Zukunft richtig stellen
- Kreistagswahl: Parteien fördern Schüler und Straßen
- Ärzte, Barrierefreiheit und Baumschutz
- Lichtenfelser Bürgermeisterkandidaten bekennen Farbe
- 3. März: Podiumsdiskussion im Stadtschloss
- Redwitz: Turnhalle hat bei allen Kandidaten Priorität
- Bekenntnis der CSU zur Ortsumgehung für Mainroth
- Frank Novotny will Altenkunstadtern Alternative bieten
- Das Abwasser wird Weismain beschäftigen
- Lichtenfels: Vision 2030 weiter intensiv verfolgen
- Weismainer Altstadt soll zum Schmuckstück werden
- Andreas Hügerich hat genug Luft für zweite Amtszeit
- Transparentere Lokalpolitik in Redwitz
- Den Schlaglöchern in Lichtenfels den Kampf angesagt
Schlagworte