BURGKUNSTADT

Der Umbau des Deutschen Schustermuseums wird teurer

Die Renovierung und der Umbau des Deutschen Schustermuseums in Burgkunstadt machen Fortschritte. Foto: Bernd Kleinert

Der Umbau des Deutschen Schustermuseums in Burgkunstadt wird teurer als geplant. Im Zuge der Arbeiten wurde festgestellt, dass die ursprüngliche Kostenschätzung von 100 000 Euro deutlich überschritten wird. Voraussichtlich werden sich die auf 125 000 Euro erhöhen, teilte Bürgermeisterin Christine Frieß am Dienstagabend im Stadtrat mit. Die Stadträte billigten die Mehrkosten einstimmig.

Bei einer maximalen Förderung von 60 Prozent würde sich der Eigenantiel der Stadt auf 50 000 Euro erhöhen. Im Haushalt 2018 war ein Eigenanteil von 48 000 Euro vorgesehen. Architekt Reinhold Huth führte für die Kostensteigerung mehrere Gründe an. Um das Museum barrierefrei zu gestalten, müssen die Sanitäreinrichtungen erneuert werden, was aufwändiger als geplant. An der Fassade werden die Schriftzüge „Deutsches Schustermuseum“ und „Die Werkstatt“ abgebracht. Angesichts der Baukonjunktur seien die Angeboten einiger Firmen teurer gewesen als die Kostenschätzung, so dass neu kalkuliert werden musste. Zusätzliche Ausgaben waren ach für die Verbesserung des Brandschutzes erforderlich. Zur Erneuerung der Elektroinstallation musste der Sicherungsverteiler aus dem Treppenraum entfernt und neu eingerichtet werden. Die elektrischen Leitungen seien damit auf dem neuesten Stand der Technik erklärte der Architekt auf die Nachfrage von Thomas Müller (Bürgerverein). Ulrike Koch (SPD) forderte eine bessere Schaltungsmöglichkeit für den Keller. Huth erklärte, das dies kein Problem sei.

„Wir müssen uns an Regeln und Gesetze halten.“
Günter Knorr, Stadtrat (CSU)

Für Diskussionen sorgten Pläne zur Errichtung von fünf Windkraftanlagen auf den im Regionalplan ausgewiesenen Vorrangflächen (Nummer 81 und 84) zwischen Hainweiher und Reuth sowie zwischen Ebneth, Burkersdorf und Oberlangstadt. Kritik übten Günter Knorr (CSU) und Thomas Müller (Bürgerverein) am Vorgehen. „Was soll das Rumgeeiere – wir müssen uns an vorgegebene Gesetze halten“ meinte Knorr. Vertreter der Firma iTerra energy GmbH aus Gießen hatten das Projekt vorgestellt. Die Anlagen sollen eine Nabenhöhe von 165 Metern und einen Rotordurchmesser von 170 Metern haben. Als die Vorrangflächen im Regionalplan ausgewiesen wurden, gab es noch keine 10-H-Regelung. Mittlerweile ist aber diese Regelung auch auf die Vorrangflächen anzuwenden. Das bedeutet, dass nur noch Anlagen privilegiert sind, die diesen Abstand zu Wohngebäuden einhalten. Die übrigen Anlagen fallen unter die „sonstigen Vorhaben“, sind also ohne entsprechende Bauleitplanung unzulässig. Durch eine Bauleitplanung wäre es grundsätzlich möglich, den 10-H-Abstand zu unterschreiten. Wie aus einem Lageplan hervorgeht, würden die Windräder den 10-H-Abstand (auf Grund der Höhe der Anlagen 2,5 Kilometer) teilweise deutlich unterschreiten – auch in Bezug auf Nachbargemeinden.

Ein Bebauungsplan hätte die Windräder ermöglichen können

Stünde der Stadtrat dem Vorhaben positiv gegenüber, wäre die Aufstellung eines Bebauungsplanes und die Änderung des Flächennutzungsplanes (Sonderbaufläche Windkraftanlagen) erforderlich. Die Änderung des Flächennutzungsplanes wäre genehmigungspflichtig und müsste auch vom Landratsamt geprüft werden. Auch die Windkraftanlagen müsten wie jedes andere Bauvorhaben vom Landratsamt genehmigt werden.

Nach einer ersten Vorstellung des Vorhabens hatte der Haupt- und Finanzausschuss beschlossen, dem Stadtrat vorzuschlagen, keinen Bebauungsplan für die geplante Errichtung von Windkraftanlagen aufzustellen und den Flächennutzungsplan nicht zu ändern. Thomas Müller wollte in dem Beschluss den Vermerk verankert haben, dass dieser nach Möglichkeit wieder geändert werden könnte. „Wir müssen uns an Regeln und Gesetze halten“, kritisierte Günter Knorr dieses Ansinnen. Vor einem Präzedenzfall warnten Wolfgang Sievert (SPD) und Ulf Müller (Freie Wähler). Daher beschloss der Stadtrat einstimmig, keinen Bebauungsplan für die Errichtung von Windkraftanlagen auf den Vorrangflächen zwischen Hainweiher und Reuth sowie zwischen Ebneth, Burkersdorf und Oberlangenstadt aufzustellen.

Stadt nutzt Zuschuss von 90 Prozent zu Kanalsanierungen

Einig waren sich Räte auch über die geänderten Richtlinien bei Zuwendungen von wasserwirtschaftlich Vorhaben. Beantragt werden kann ine maximale Förderung von 90 Prozent der Kosten. Bei einer derartigen Zuwendungszusage stehen jedoch der Stadt Burgkunstadt nur knapp zwei Jahre für die Umsetzung der möglichen Vorhaben zur Verfügung. Die bedeutet, dass nur Ausgaben gefördert werden, die bis Ende 2021 abgerechnet sind. Der Stadtrat beschloss die Förderung in Anspruch zu nehmen und genehmigte das vom IB Miller vorgestellte Investitionsprogramm für 2020 und 2021. Die Verwaltung wird mit der schnellstmöglichen Umsetzung beauftragt.

Baur-Gruppe zahlt Beitrag zu Parkplatzumgestaltung zurück

Den Sanierungsvertrag für die Erweiterung und Umgestaltung des Parkplatzes an der B 289 mit der Firma Baur hat die Stadt Burgkunstadt im beidseitigen Einvernehmen gekündigt. Der auf Grund der Vereinbarung an die Firma Baur ausbezahlte Betrag in Höhe von 143 237 Euro wurde zurückerstattet. Eine Förderung für den Parkplatz durch die Stadt Burgkunstadt wurde somit nicht ausgereicht.

Aus dem Stadtrat

Eine bessere Beschilderung des Marktplatzes forderte Dritter Bürgermeister Manfred Hofmann (CSU). „Wir haben mit dem Deutschen Schustermuseum, dem historischen Marktplatz mit Fachwerkrathaus und Kirche etwas zu bieten. Dies sollte für Besucher besser erreichbar gemacht werden“, erklärte er. Bürgermeisterin Christine Frieß versprach, dies zu prüfen. Einen Bauzwang beim Verkauf von Bauplätzen mit einer Frist von drei Jahren regte Marco Hennemann (CSU) an.

Für Diskussionen sorgte auch die Verschmutzung im Stadtgebiet. Zigarettenkippen und Unrat, der Missbrauch von Abfallbehältern, überhängende Zweige und in Straßen und Gehwege gewachsenen Bäume würden immer wieder festgestellt. „Leider gibt es Menschen, denen dies auch nach schriftlicher Aufforderung nach Verbessrung egal zu sein scheint“, bedauerte die Bürgermeisterin. Die Stadt werde in Zukunft auch rechtliche Möglichkeiten überprüfen und dann gegebenenfalls tätig werden.

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