publiziert: 10.01.2017 17:15 Uhr
aktualisiert: 18.01.2017 03:33 Uhr
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Marktgraitz will weiter Geld sparen

Sitzung des Gemeinderats – „450-Euro-Kraft“ soll Reinigung der gemeindlichen Gebäude übernehmen

Wie kann die Gemeinde Geld sparen? Diese Frage stand im Mittelpunkt der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Jörg Partheymüller, stellte den Bericht zur örtlichen Prüfung zur Jahresrechnung 2015 vor. Der Kernpunkt war, den Schuldenabbau weiter voranzutreiben. So ist die Gemeinde angehalten, ihre restriktive Ausgabepolitik fortzusetzen. Zusammen mit Zweitem Bürgermeister Georg Bülling und Anton Hügerich hatte er den Bericht ausgearbeitet.

Die Höhe der Stundungen im Baugebiet „Auf der Höh“ betrug zum 31. Dezember 154 371 Euro. „Dies wurde eingehend geprüft und ist mit dem Kämmerer weiter zu besprechen und in Augenschein zu nehmen“, so die Rechnungsprüfer. Heizöl ist 2015 nicht gekauft worden. Für Hackschnitzel wurden 8317 Euro ausgegeben. „Ein Rahmenvertrag für Wartungskosten erscheint sinnvoll“, hieß es im Bericht weiter.

Für Vereine wurden im Jahr 2015 Zuschüsse gewährt. Hierbei trat laut Prüfungsbericht eine Haushaltsüberschreitung von 116 Euro auf. Grund war eine außergewöhnliche Zuwendung bei einem Jubiläum eines Ortsvereins. Dies sah Bürgermeister Jochen Partheymüller als völlig normal und vertretbar an.

Interessanter war da schon der Punkt Reinigungskosten einer externen Firma in gemeindlichen Gebäuden. Hier betrugen im Jahr 2015 die Kosten 8006 Euro. 2016 sind bis zur Rechnungsprüfung bereits 14 300 Euro angefallen. „Es sollte hier über Einsparungsmöglichkeiten nachgedacht werden. Auch eine Kostenbeteiligung der die Gebäude nutzenden Vereine muss in Betracht gezogen werden“, heißt es im Bericht.

Da zum Beispiel die alte Schule viermal pro Woche gereinigt werden muss, sollten sich auch alle Nutzer hier einbringen, so die Forderung der Rechnungsprüfer. „Solche Kosten müssen schnell heruntergefahren werden“, erklärte Anton Hügerich. Matthias Partheymüller sah das ähnlich: „Die Vereine sollten daher selbst für mehr Sauberkeit sorgen.“ Eine unentgeltliche Nutzung heiße, auch bei Sauberkeit und Ordnung Verantwortung zu übernehmen.

Der Vorschlag, Vereine an den Kosten zu beteiligen, war jedoch nicht die Meinung aller. Bürgermeister Jochen Partheymüller sagte: „Es macht wenig Sinn, den Vereinen Zuschüsse zu gewähren, und sie ihnen auf diesem Weg wieder weg zu nehmen.“

„Es macht wenig Sinn, den Vereinen Zuschüsse zu gewähren, und sie ihnen auf diesem Weg wieder weg zu nehmen.“
Jochen Partheymüller Erster Bürgermeister

Zweiter Bürgermeister Georg Bülling schlug vor, dass man bei genauem Hinsehen dafür eine „450-Euro-Kraft“ für eine Reinigungsstelle einstellen könnte. Diesen Vorschlag nahm das Gremium nach kurzer Diskussion an und beschloss, dass sich bereits jetzt Interessenten für so eine Stelle bei der Gemeinde Marktgraitz bewerben können.

Zuschuss in Verwaltungshaushalt

Schließlich wurde die Jahresrechnung 2015 festgestellt. Der Verwaltungshaushalt schloss mit zirka 1,671 Millionen Euro (2014: zirka 1,746 Millionen Euro), der Vermögenshaushalt mit rund 931 000 Euro (2014: rund 609 000 Euro). Die an den Vermögenshaushalt vorgesehene Zuführung von knapp 33 300 Euro konnte nicht erwirtschaftet werden. Stattdessen mussten zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes vom Vermögenshaushalt zirka 31 500 Euro zugeführt werden. Der Rücklage konnte so nur lediglich rund 2653 Euro zugeführt werden.

„Kontoüberziehungen in beträchtlicher Höhe waren wegen Gewerbesteuerrückzahlungen und verspäteter Auszahlungen von Zuschüssen für die Kindertagesstätte im Rechnungsjahr 2015 erforderlich“, hieß es im Bericht weiter. Nennenswerte Abweichungen zu den Haushaltsansätzen wurden bereits mit dem Beschluss des Haushalts 2016 vorgestellt. Den über- und außerplanmäßigen Ausgaben wurde im Rahmen eines Globalbeschlusses zugestimmt.

Seniorenbus wird gut angenommen

Als sehr erfreulich sah Bürgermeister Jochen Partheymüller die Entwicklung bei der Nutzung des Seniorenbusses. Seit der Umstellung der Fahrtzeit auf Donnerstag habe sich die Zahl der Fahrtteilnehmer wesentlich erhöht, und die Tendenz gehe weiter nach oben. So soll der Donnerstag als Fahrtentag beibehalten werden.

Dem Bauantrag über eine Errichtung eines Bürogebäudes mit Ersatzteil- und Reifenlager in Marktgraitz und dem Abbruch eines Nebengebäudes wurde einstimmig statt gegeben. Der Kinderfasching wird in Marktgraitz wie bisher am 19. Februar gefeiert. Die Anfrage von Uwe Bornschlegel, den Gemeindewald für einen Kettensägen-Schnittkurs der Feuerwehr Marktgraitz zur Verfügung zu stellen, wurde ebenfalls positiv beantwortet.

Von unserem Mitarbeiter Roland Dietz
    
    

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