publiziert: 18.05.2017 15:40 Uhr
aktualisiert: 26.05.2017 03:33 Uhr
» zur Übersicht Altenkunstadt, Burgkunstadt, Weismain
    
    
Artikel
 
Schrift vergrößern Text    Schrift verkleinern Text WEISMAIN

Viel Gegenwind für Landtagsabgeordneten

CSU Weismain teilt Sichtweise von Freiherr von Lerchenfeld nicht – Viel Kritik an Förderung der Kommunen
  • Der neue Vorstand der CSU Weismain. Von links: Bürgermeister und 2. Vorsitzender Udo Dauer, der Vorsitzende des CSU-Ortsverbandes Jura-Ost, Alfons Deuber, Vorsitzender Michael Bienlein, 2. Vorsitzender Andreas Dietz, der Vorsitzende des JU-Verbandes Kunstadt-Jura, Max Böhling, Landtagsabgeordneter Ludwig Freiherr von Lerchenfeld, dahinter Beirat und 2. Bürgermeister Hans Schott, Schatzmeister Jürgen Dietz, FU-Kreisvorsitzende Julia Spörlein und 2. Vorsitzender Michael Müller. 
    FOTO: Roland Dietz
Bild   von  
 

Neben den anstehenden Wahlen standen die finanziellen Pro-bleme der Stadt einmal mehr im Mittelpunkt der Jahresversammlung des CSU-Ortsverbandes im Hotel „Alte Post“. Vorsitzender Michael Bienlein zeigte seine Freude über die drei Wahlerfolge der Union bei den jüngsten Landtagswahlen. Allerdings wurde im Lauf der Zusammenkunft auch mehrfach Kritik an der bayerischen Landesregierung laut.

Der Anlass dazu war die Rede von Landtagsabgeordnetem Ludwig Freiherr von Lerchenfeld. Politik in Bayern zu betreiben, mache Spaß, meinte er. Denn Bayern sei in einem guten finanziellen Zustand. So sei eine Schuldenfreiheit bis 2030 in Reichweite. Auch die Entwicklungen in der Breitbandversorgung sind laut MdL von Lerchenfeld in Deutschland am weitesten fortgeschritten.

„So bleiben ländliche Entwicklungen auf der Strecke.“
Altbürgermeister Fritz Dietz zu bayerischen Förderungsmaßnahmen

Damit zeigten sich jedoch nicht alle Versammlungsteilnehmer einverstanden. Stadtrat Jürgen Dietz kritisierte, dass trotz Versprechungen von Minister Markus Söder zum Breitbandausbau von 80 Prozent Bezuschussung die Stadt Weismain weitere Schulden aufnehmen müsse. Sanierungsmaßnahmen von Wasser und Kanalbau, die im Stadtzentrum dringend notwendig wären, da es schon erhebliche Probleme gibt, müssten daher zurückgestellt werden.

Auch fühlen sich viele CSU-Stadträte von der Staatsregierung im Stich gelassen. „So bleiben ländliche Entwicklungen auf der Strecke“, monierte Altbürgermeister Fritz Dietz. Die Staatsregierung sollte nicht mit hohen Steuereinnahmen prahlen, sondern sie sinnvoll im ländlichen Bereich einsetzen.

Weismain so groß wie Regensburg

Stadträtin und FU-Kreisvorsitzende Julia Spörlein gab zu bedenken, dass das Weismainer Stadtgebiet einer Fläche wie der der Stadt Regensburg gleich komme, aber im Verhältnis dazu im finanziellen Bereich nichts getan werde. Manchmal habe man den Eindruck, dass es der „Obrigkeit“ völlig egal sei, was im ländlichen Bereich geschieht. Für sie selbst sei Weismain wichtig, und jeder Einsatz für die Stadt sei lohnenswert. „Das Beste für die Bürger, heißt auch, mal nachfragen, wo der Schuh drückt. So sind manche Probleme unbürokratisch in den Griff zu bekommen“, betonte Spörlein. Auch forderte sie eine bessere Zusammenarbeit der Unionsverbände im Weismainer Stadtgebiet. Kräfte gemeinsam wieder besser nutzen, müsse das Ziel sein.

Bürgermeister Udo Dauer erklärte, dass die Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben geändert wurden, so dass Sanierungsmaßnahmen für Wasser und Abwasserleitungen nicht mehr förderfähig waren. Nachdem die Stadt Weismain nach umfangreichen Wassererschließungsmaßnahmen auf dem Jura allerdings noch immense Investitionen in der Kernstadt vor sich habe, stelle sich die Frage, wie dies ohne staatliche Zuwendung finanzierbar sein soll.

Nicht mehr förderfähig

Aufgrund von etlichen drängenden Kommunen, unter anderem die Stadt Weismain, hat deren Anliegen in München Gehör gefunden, wonach inzwischen unter sehr engen Voraussetzungen in Härtefällen eine Förderung von Sanierung von Wasser und Abwasser wieder möglich sei. Dazu müsste allerdings der Zeitrahmen verlängert werden, da die Stadt Weismain dies in den nächsten Jahren nicht so schnell umsetzen kann. Auch machte er auf die schwierige Finanzsituation als Beispiel im Bereich von Betriebskosten in den Kindergärten aufmerksam. Es sei nicht möglich, diese aus dem Verwaltungshaushalt zu finanzieren.

Der Vorsitzende des neugegründeten JU-Verbandes Kunstadt-Jura, Max Bölling, freute sich auf eine gute Zusammenarbeit zum Wohle aller Bürger im östlichen Landkreis. Mit einer längeren Diskussion über die Themen, Ortsumgehungen, Radwegebau, und Ordnung im Stadtgebiet endete die Versammlung.

Einen soliden Kassenbericht hatte Schatzmeister Jürgen Dietz vorgelegt.

Der neue Vorstand

Die Wahlen erbrachten folgendes Ergebnis: 1. Vorsitzender Michael Bienlein, stellvertretende Vorsitzende Udo Dauer, Michael Müller und Andreas Dietz, Schriftführer Ullrich Röhrig, Schatzmeister Jürgen Dietz Kassenrevisoren Ludwig Eitzenberger und Georg Ultsch. Beiräte sind Christian Werner, Christoph Bienlein, Hans Schott, Sandra Mahler und Matthias Müller.

Delegierte für die Kreisversammlung: Michael Bienlein, Sandra Mahler, Arnas Giraitis, Christian Werner und Andreas Dietz. Ersatzleute sind Udo Dauer, Hans Schott, Michael Müller, Jürgen Dietz und Ullrich Röhrig.

Von unserem Mitarbeiter Roland Dietz
    
    

Diesen Artikel

    
    

Die neuesten Kommentare

Es wurden noch keine Kommentare geschrieben...
Zum Kommentar abschicken bitte vorher einloggen.
Benutzername Passwort
 
     
Sie sind noch kein Mitglied? Dann jetzt gleich »hier registrieren
    
    

Obermain Service

25.05.2017
Obermain Service  (16 Seiten | 6.02 MB)
18.05.2017
Obermain Service  (16 Seiten | 5.43 MB)
    
Anzeige
    

Bad Kurier

18.05.2017
Bad Kurier  (24 Seiten | 4.06 MB)
04.05.2017
Bad Kurier  (24 Seiten | 3.96 MB)
    
Anzeige