publiziert: 17.02.2017 17:05 Uhr
aktualisiert: 25.02.2017 03:33 Uhr
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Wie im falschen Film

Bizarre Diskussion über den Umgangston bei der Bürgerversammlung
  • Filips Callens (vorne links) hatte der Bürgermeisterin mehrere Fragen gestellt. Während einige Bürger behaupteten, Fries habe es bei ihrer Beantwortung an Höflichkeit mangeln lassen, hielt die Mehrzahl der Bürger, die Kritik für überzogen. Auch Callens selbst hatte keinen Grund zur Klage. FOTO: Stephan Stöckel 
    Stephan Stöckel
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„Allen Recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann.“ Diese Erfahrung musste Bürgermeisterin Christine Frieß (CSU) bei der Bürgerversammlung machen. Obgleich sie die schriftlich eingereichten Fragen eines Bürgers ausführlich beantwortet hatte, wurde sie verbal abgewatscht. „Wenn sich Herr Filips Callens als einziger traut, Anfragen zu stellen, dann sollte man auch höflich antworten. Wenn er darauf hinweist, dass eine Vorgabe der Bayerischen Gemeindeordnung in Burgkunstadt nicht eingehalten werde, dann soll man nicht sagen, hier ist es nicht möglich, sondern wir haben es nicht geschafft, es tut uns leid, aber wir bemühen uns. Denn in Kulmbach oder München geht es ja auch.“

„Meine Herren!“, seufzte ein vielstimmiger Chor. Viele der rund 60 Zuhörer wähnten sich im falschen Film. Ihrer Ansicht nach hatte die Bürgermeisterin die Höflichkeit gewahrt. Eine Minderheit sah das hingegen anders: „Das war nicht die feine Art, wie sie ihm geantwortet haben“, sprang Matthias Schneider Carita Müller zur Seite. Das ließ die Bürgermeisterin nicht auf sich sitzen. „Es wurde akzeptiert, dass Herr Callens Fragen stellt. Er hat sich viel Mühe gemacht. Aber auch die Stadtverwaltung und meine Wenigkeit haben sich bei der Beantwortung der Fragen Mühe gegeben. Die Antworten wurden höchst freundlich vorgetragen“, sagte Frieß unter Bravo-Rufen. Und wie fühlte sich der Fragesteller aus Ebneth? Überhaupt nicht auf den Schlips getreten. „Es ist mir wichtig, auf nette und humorvolle Weise miteinander ins Gespräch zu kommen.“ Genauso so sah es auch die Bürgermeisterin. Was in der Bierstadt Kulmbach geht, aber in der einstigen Schuhstadt Burgkunstadt nicht, das hatte die Bürgermeisterin in ihren Ausführungen selbstverständlich nicht unter den Teppich gekehrt. Laut Bayerischer Gemeindeordnung sollte der Haushaltsplan bereits zum 30. November des Vorjahres verabschiedet werden. Während in Kulmbach so verfahren wird, wird in Burgkunstadt der Haushalt erst ein paar Monate später verabschiedet. Nach Ansicht der Bürgermeisterin mache es keinen Sinn, ein Zahlenwerk aufzustellen, in dem Eckwerte wie die Höhe der Schlüsselzuweisungen oder die Sollwerte der Gewerbe- und Grundsteuereinnahmen noch nicht ermittelt seien. „Eine Aufstellung des Haushaltsplanes ohne diese Eckwerte ist verantwortungslos, da der Haushalt auf nicht fundierten Daten beruhen würde“, stellte die Bürgermeisterin klar. Einen Verstoß gegen die Bayerische Gemeindeverordnung vermochte Fries, wie von Callens behauptet, nicht zu erkennen.

Zudem vermisste Callens eine klare Strategie, was die Zukunft und Entwicklung der Stadt anbetreffe. Man müsse sich auf Prioritäten und auf eine kommunale Identität einigen. Seine Forderung: Burgkunstadt braucht eine Prioritätensatzung, an der sich die Ausgabenpolitik orientieren müsse. „Wir leben in einem bildungspolitischen Schlaraffenland“, beantwortete Frieß die Frage des Bürgers („Wollen wir zu einem führenden Bildungsstandort werden?“). Sie zählte die Bildungseinrichtungen auf, um dann nicht ganz ernst gemeint die rhetorische Frage aufzuwerfen: „Wollen Sie vielleicht eine Universität nach Burgkunstadt holen?“

„Auch die Stadtverwaltung und meine Wenigkeit haben sich bei der Beantwortung der Fragen Mühe gegeben“
Christine Frieß, Bürgermeisterin

Dass es keine Strategie in der Stadt gebe, dass sei, so Frieß, an den Haaren herbeigezogen. Sie zählte die Prioritäten auf, angefangen von der barrierearmen Gestaltung der Innenstadt mit Burgweg über die flächendeckende Breitbandversorgung bis hin zu den geplanten Dorferneuerungen in Kirchlein und Mainroth. Dazu brauche man keine Prioritätensatzung – eine Liste reiche vollkommen aus, resümierte die Rednerin.

Diplomatische Antwort

In Altenkunstadt setzt man auf Kleinkläranlagen, in Burgkunstadt wurde der Bau solcher Anlagen vor ein paar Jahren abgelehnt. „Für Bürgermeister Robert Hümmer sind sie laut einem Pressebericht ,am wirtschaftlichsten‘. Sein ehemaliger Burgkunstadter Amtskollege Heinz Petterich war da anderer Meinung. Wer von beiden hat nun recht?“, wollte Callens von der Bürgermeisterin wissen. Diese gab eine diplomatische Antwort: „Weder die Verwaltung der Stadt Burgkunstadt noch ich als Bürgermeisterin können beurteilen, welcher Entschluss der richtige ist, beziehungsweise war. Es entzieht sich zudem unserer Kenntnis, wie der Kostenvergleich in Altenkunstadt ausgesehen hat.“

Callens wollte auch belastbare Zahlen zur gesplitteten Abwassergebühr von der Bürgermeisterin erfahren. Doch diese musste passen: „Die Ermittlung der abflussrelevanten Flächen ist noch nicht abgeschlossen. Liegen diese Daten vor, dann kann die Kalkulation durchgeführt werden und die entsprechende Satzung dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden. Danach ist eine Endabrechnung für 2015 und 2016 möglich.“

Hallenbad mit berücksichtigen

Heinz Hofmann und Volker Thormählen hakten zum Thema Lehrschwimmbecken nach. „Ich würde mir wünschen, dass wir das Hallenbad in den Ideenwettbewerb Schulberg mit aufnehmen würden“, machte Fries deutlich. Eine Fraktion habe angekündigt, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Dann werde es wohl zu einer Abstimmung darüber kommen, mutmaßte die Rednerin. „Wie lange dauert ein solcher Wettbewerb?“, erkundigte sich Thormählen. „Wohl ein Jahr“, antwortete die Bürgermeisterin. Dass Altenkunstadt bereits einen positiven Beschluss gefasst habe, freute die Rednerin. Des Weiteren würde sie es begrüßen, wenn auch Weismain mitmachen würde. Als geeigneten Standort nannte sie den Schulberg, wo sich Synergieeffekte zum Beispiel bei der Heizung ergeben würden.

Von unserem Mitarbeiter Stephan Stöckel
    
    

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Die neuesten Kommentare

bluelight_tom (8 Kommentare) am 18.02.2017 08:43

Zuwachs und Verlust ganz praktisch Dargestellt

Burgkunstadt sei die drittgrößte Kommune im Landkreis Lichtenfels. (Platz 1,2,4 leisten sich Hallenbäder) hat Fr. Bürgermeisterin Fries an der Bürgerversammlung verkündet. Das Burgkunstadt aber auch die größte Verliererkommune im Kreis ist erwähnte Sie nicht. 2005 Realschule+Gymnasium incl. Turnhallen an den Kreis abgegeben. Rettungswache nach Zettlitz verloren. Jugendtreff nach Altenkunstadt verloren. Mittelschule nach Altenkunstadt verloren. Hallenbad abgerissen. Diese Liste lässt sich bestimmt noch fortsetzen! Im Gegenzug hat Burgkunstadt in den letzten Jahren eine Skaterbahn bekommen, von der ein Großteil der Bevölkerung nicht viel hat.
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bluelight_tom (8 Kommentare) am 18.02.2017 08:33

bildungspolitisches Schlaraffenland auf Diät

Zwar hat Frau Bürgermeisterin Fries recht, dass ein Großteil der Schulen in der Region Altenkunstadt/Burgkunstadt ansässig sind, ein Verdienst der Stadt Burgkunstadt ist das aber nicht. Realschule + Gymnasium wurden samt Sporthallen an den Landkreis abgegeben. Es sind also Kreis-Schulen, die eben zufällig in Burgkunstadt stehen. Die Grundschule Mainroth wurde geschlossen und nach Burgkunstadt geholt. Hier haben die Schüler aber weder Schwimmunterricht noch eine vernünftige Turnhalle (an der Stadthalle sind die Fenster defekt ist dem Bericht zu entnehmen). Nicht zuletzt die Mittelschule die ganz freimütig nach Altenkunstadt abgegeben wurde. Das bildungspolitische Schlaraffenland macht Wohl gerade Diät.
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