publiziert: 11.01.2017 16:50 Uhr
aktualisiert: 19.01.2017 03:33 Uhr
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Ausbau der „Leite“ kann beginnen

Gestaltung mit den Anliegern ausgearbeitet – Haushaltsplanung wird später vorgestellt
  • Die Ortsstraße „Leite“ soll ausgebaut werden. Manuel Kellner und Frank Johannes vom Planungsbüro Kellner aus Bad Staffelstein stellten den Räten die Planvariante zur Sanierung vor, die zusammen mit den Anliegern ausgearbeitet wurde. Baubeginn kann – witterungsabhängig – im März oder April sein. 
    Foto: Katrin Huber
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Zwar stehen die geplanten Maßnahmen für die Haushaltsplanung 2017 fest und sollten in der Stadtratssitzung am Dienstagabend vorgestellt werden. Doch die SPD-Fraktion stellte den Antrag, die Besprechung des geplanten Investitionsprogramms von der Tagesordnung zu nehmen, um die Maßnahmen zunächst im Finanz- und Hauptausschuss zu bereden.

„Es sind Punkte dabei, die erst ordentlich vorbesprochen werden sollten“, meinte Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sievert. „Es lässt sich freier diskutieren, dafür sind die Ausschüsse da“, bestätigte Günter Knorr (CSU). „Dann werden die Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt. Das schließt Bürgertransparenz nicht aus“, sagte Ingrid Kohles (FW) ergänzend. Das Gremium stimmte dem Antrag bei vier Gegenstimmen aus dem Bürgerverein zu.

Manuel Kellner und Frank Johannes vom Planungsbüro Kellner aus Bad Staffelstein stellten den Räten die Planvariante zum Ausbau der Ortsstraße „Leite“ vor, die zusammen mit den Anliegern ausgearbeitet wurde. „Der Hauptkanal weist nur kleinere Schäden auf, die mit dem Inliner-Verfahren behoben werden können“, erklärte Diplomingenieur Frank Johannes zur Wasserleitung, die auf ganzer Länge bis zum Kesselweg saniert werden soll.

Baukosten von 420 000 Euro

Alle elf Hausanschlüsse würden im offenen Verfahren und bis zu den Wasseruhren erneuert werden. Weil die Straße eng ist (die Fahrbahn wird fünf Meter breit), entschieden sich die Anwohner für einen einseitigen Gehweg mit 1,25 Meter Breite und der Sicherheit wegen für einen Hochbordstein. Die Baukosten inklusive Leerrohren für Glasfaser und Entsorgung von Sondermüll belaufen sich auf 420 000 Euro. Der Baubeginn kann – witterungsabhängig – im März oder April sein.

Das Gremium beauftragte die Verwaltung einstimmig, die Ausschreibung für den Ausbau „Leite“ vorzunehmen unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels.

Einstimmig beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, die Ausschreibung zur Sanierung des Kirchplatz Mainroth vorzunehmen. Allerdings auch hier unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels. Der Förderbescheid zur Maßnahme vom Amt für Ländliche Entwicklung liegt der Verwaltung vor. Die Fördersumme beträgt rund 110 000 Euro.

Das Gremium beschloss einstimmig die Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung hinsichtlich der Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung.

Für die ehemalige Mülldeponie „Am Anger“ in Burgkunstadt müssen auf Anordnung des Landratsamtes Lichtenfels weitere Untersuchungen vorgenommen werden. Die Gesellschaft für Altlastensanierung in Bayern (GAB) übernimmt die Kosten dafür zu 100 Prozent. Der Stadtrat genehmigte den Zuschussvertrag zwischen der Stadt Burgkunstadt und der GAB einstimmig.

Räumdienst bemängelt

„Da sprechen wir stets über Barrierefreiheit und bekommen das Schneeräumen nicht hin“, bemängelte Michael Doppel (FW) den Streu- und Räumdienst im Gewerbegebiet „In der Au“. Zudem sorgten Eis und Schnee auf dem Gehweg von der Ampelanlage an der Bahnhofsstraße bis zu den Einkaufsmöglichkeiten „An der Seewiese“ für Hindernisse und Gefahren.

Ein Problem seien dabei die verschiedenen Zuständigkeiten, informierte der geschäftsführende Beamte Sven Dietel. „In der nächsten Ausgabe von ,Burgkunstadt aktuell‘ wird nochmals auf die Räumpflicht hingewiesen“, erklärte er und fügte an: „Für das Räumen Richtung ,Seewiese‘ ist das staatliche Bauamt zuständig. Weil der Weg außerorts liegt, zählt der nicht zur Prioritätenliste.“ Selbst wenn das städtische Bauamt das Räumen übernehmen würde, stünde der Weg nicht an oberster Stelle. „Das Bauamt müsste erst seiner Verpflichtung nachkommen.“

„Sind die Gabionen in der Kulmbacher Straße ein Provisorium oder bleiben die so“, gab Veronika Flierl (Bürgerverein) eine Bürgeranfrage weiter. „Die sind so fertig“, bestätigte Erste Bürgermeisterin Christine Frieß (CSU).

Schwimmbecken: zweigleisig planen

Ulf Müller (FW) wollte wissen, ob das Lehrschwimmbecken im Planungswettbewerb zur Neugestaltung des Schulbergs mit einbezogen wird. „Ja, wenn das Landratsamt den zeitlichen Aufschub gibt“, erklärte die Bürgermeisterin. „Stadtratsbeschlüsse aus Burgkunstadt und Altenkunstadt machen die Realisierung eines Lehrschwimmbeckens abhängig davon, dass es 70 Prozent Förderung gibt“, erinnerte Markus Hennemann (CSU). Er schlug erneut vor, „zweigleisig zu planen. Nicht, dass alle Planungen umsonst sind, wenn sich am Ende herausstellt, dass die Förderung niedriger ausfällt.“

Am Mittwoch, 22. Februar, 19 Uhr, wird Vorsitzender Dr. Dieter Erbse die „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels“ in einer Informationsveranstaltung im Foyer des Rathauses vorstellen.

Von unserer Mitarbeiterin Katrin Huber
    
    

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